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Frauen mit rosa Regenschirmen und Schildern:

Paritätische Wahllisten

Ausgebremste Symbolik

Kommentar von Christian Rath
Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.

18.1.2022

Blick in den Plenarsaal des Thüringer Landtags

BVerfG zu Thüringer Wahlgesetz

Keine Pflicht zur Parität

Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen.
Von Christian Rath

18.1.2022

Gericht und RichterInnen.

Gericht kippt Thüringer Paritätsgesetz

Mann, oh Mann, oh Mann

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof kippt das Paritätsgesetz des Landtags. Es sei nicht mit dem Gleichstellungsgebot zu rechtfertigen.
Von Christian Rath

15.7.2020

Mehrer Frauen mit einem Banner, auf dem

Entscheidung über das Paritätsgesetz

Ignorantes Thüringer Gericht

Kommentar von Christian Rath
Am Thüringer Parité-Gesetz zeigt sich wieder einmal: Entscheidend ist nicht der Wortlaut einer Verfassung, sondern ihre Interpretation.

15.7.2020

Thüringens Ministerpräsident in dunklem Anzug

Ramelow und die AfD

Pragmatisch bis zum Umfallen

Kommentar von Anna Lehmann
Thüringens Ministerpräsident gibt der AfD aus Gründen der Handlungsfähigkeit nach. So macht er sich erpressbar.

9.3.2020

Ein Mann und eine Frau blicken nach oben

Linke Problemzonen

Der renitente Ramelow

Bodo Ramelow stimmt mit der AfD und will das Paritätsgesetz aussetzen. Die Partei rügt ihn. Und Sahra Wagenknecht meldet sich wieder zu Wort.
Von Anna Lehmann

8.3.2020

Der Thüringer Landtag von oben fotografiert.

Gleichstellung im Landtag

Thüringer Paritätsgesetz wackelt

FDP, CDU und AfD wollen das erst im Januar in Kraft getretene Gesetz wieder abschaffen. Auch bei schnellen Neuwahlen gäbe es ein Problem.
Von Patricia Hecht

11.2.2020

Im EU-Parlament liegt ein Baby zwischen zwei Frauen auf einem Tisch

Kommentar Eltern in der Politik

Windeln, Brüste und Tabus

Eine Abgeordnete in Thüringen wurde des Saals verwiesen – weil sie ihr Baby dabei hatte. Das zeigt, wie männlich die deutsche Gesellschaft tickt.
Von Patricia Hecht

30.8.2018

Die Abgeordnete Madeleine Henfling (Grüne) steht mit ihrem neugeborenen Baby im Thüringer Landtag

Thüringer Grünen-Abgeordnete mit Baby

Kinder im Parlament nicht erwünscht

Eine Thüringer Grünen-Abgeordnete wird des Plenarsaals verwiesen, weil sie ihr Baby dabei hat. Nun prüft ihre Fraktion, ob das verfassungswidrig ist.
Von Patricia Hecht

30.8.2018