In Südthüringen will die CDU mit Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Was verspricht man sich davon?
ca. 483 Zeilen / 14470 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Nach der Einstufung des Coronaprotests gibt es Lob und Kritik aus der Politik. Die „Querdenker“ flüchten sich in Zynismus – und mobilisieren weiter.
ca. 157 Zeilen / 4694 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Samstag protestieren „Querdenker“ wieder gegen Coronaregeln. Die Bewegung wird von Rechtsextremen unterwandert – und wehrt sich nicht.
ca. 374 Zeilen / 11200 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der Inlandsgeheimdienst stellt seinen Bericht vor und beobachtet Neuzugänge. Im Fokus stehen Coronaleugner*innen, aber auch linke Jugendgruppen.
ca. 150 Zeilen / 4483 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Ein Unabhängiger Kontrollrat wird in Zukunft die Auslandsüberwachung des Nachrichtendienstes prüfen. Das hatte das Bundesverfassungsgericht gefordert
ca. 96 Zeilen / 2861 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Das Verwaltungsgericht Köln untersagt dem Verfassungsschutz vorerst die gerade vollzogene Einstufung der AfD als rechtsextremen Verdachtsfall.
ca. 97 Zeilen / 2890 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent hält die Einstufung der AfD für richtig und problematisch zugleich. Die Partei werde jetzt zur NPD 2.0.
ca. 143 Zeilen / 4285 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Kurz vor wichtigen Landtagswahlen stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall ein. Darüber sprechen darf er nicht, das hat er gerichtlich zugesagt. In der Partei ist die Aufregung groß
ca. 184 Zeilen / 5507 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Fassade der Bürgerlichkeit blättert endgültig ab: Die AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft. Besser spät als nie?3
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Endlich hat der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall eingestuft. Aber die Behörde kann die Auseinandersetzung mit der AfD nicht allein tragen.
ca. 101 Zeilen / 3017 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
Selbst nach Hanau und dem NSU haben sich die Sicherheitsbehörden nicht konsequent entwickelt. Doch gegen strukturellen Rassismus helfen nur neue Strukturen.
ca. 189 Zeilen / 5659 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Bundesamt für Justiz korrigiert seine Statistik deutlich nach unten: Staatsanwaltschaften setzten viel weniger Spähsoftware ein als gedacht.
ca. 75 Zeilen / 2236 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der neue Gesetzentwurf erfasst nicht nur Feindeslisten von ExtremistInnen, strafbar soll auch die Verbreitung anderer personenbezogener Daten sein.
ca. 68 Zeilen / 2025 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Justizministerin Lambrecht will verbieten, Feindeslisten zu führen. Doch ihr Entwurf geht nun deutlich über den eigentlichen Zweck hinaus.
ca. 134 Zeilen / 4004 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Verfassungsschutz steht kurz davor, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Es ist problematisch, Wahlentscheidungen auf diese Art zu beeinflussen.
ca. 130 Zeilen / 3897 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Bundesverfassungsgericht lehnt die Verfassungsbeschwerde gegen Fußfesseln ab. Zwei Männer haben Stigmatisierung beklagt.
ca. 95 Zeilen / 2827 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hält sich über V-Leute weiter bedeckt. Vor allem für die Angehörigen der Opfer ist das bitter.
ca. 67 Zeilen / 1984 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Karlsruhe lehnt eine Klage der Opposition zum Amri-Untersuchungsausschuss ab. V-Mann-Führer können künftig leichter vor Befragung bewahrt werden.
ca. 93 Zeilen / 2765 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Gesamt-AfD droht die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Das wäre der Anfang vom Ende, sagt Rechtsextremismus-Experte Alexander Häusler.
ca. 236 Zeilen / 7064 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Ob der Verfassungsschutz die AfD als „Verdachtsfall“ bezeichnen darf, klärt sich wohl erst in Monaten. Worauf es nun ankommt.
ca. 138 Zeilen / 4123 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.