Artikel

Gewalt gegen Journalist_innen

Am Hufeisen aufgehängt

Der Berliner Verfassungsschutz will die Gewalt gegen Medienschaffende erklären, scheitert aber am eigenen Weltbild.

Von Bo Wehrheim

27.5.2022

Michelle Bachelt steht neben dem chinesischen Aussenminister und vor den Flaggen der UN und China

UN-Menschenrechtsbeauftragte in China

Unwürdige Besuchsumstände

Erstmals seit 17 Jahren lässt China eine UN-Menschenrechtsbeauftragte ins Land. Doch sie wird in Xinjiang nur eine inszenierte Farce zu sehen bekommen.

Von Fabian Kretschmer

24.5.2022

Ein Häengeregister gefüllt mit Dokumenten

Überwachung von kurdischen Vereinen

Der unauffindbare Erlass

Daten über kurdische Vereine landen seit 1994 automatisch beim Verfassungsschutz. Den zugrundeliegenden Erlass findet das Innenministerium nicht mehr.

Von Christian Rath

25.5.2022

Illustration auf schwarzem Grund: weiße Hände und Augen über einem Computer

Pläne der EU-Kommission

Protest gegen Chat-Überwachung

Die EU-Kommission will, dass Messenger-Dienste wie Whatsapp Nachrichten scannen. Bürgerrechtler:innen protestieren, Minister Wissing ist besorgt.

Von Svenja Bergt

18.5.2022

In einem schwarzen Jackett mit Goldknöpfen steht die Geheimdienstchefin Paz Esteban vor einer Marmortreppe

Spionageskandal in Spanien

Erstes Opfer des „Catalangate“

Weil sie katalanische Politiker bespitzeln ließ, muss Spaniens Geheimdienstchefin gehen. Der Skandal bringt die Minderheitsregierung ins Wanken.

Von Reiner Wandler

10.5.2022

Immobilienkonzern mit Digitalisierung

Angst vor Orwell

Mieter kritisieren den Wohnungskonzern Heimstaden. Sie haben Angst vor Überwachungsmöglichkeiten etwa durch digitale Schlüsselsysteme.

Von Gareth Joswig

10.5.2022

Eine Pesron in Malerklamotten und Farboroller übermalt mit weißer Farbe Graffitti-Schrift an einer Wand

Unterdrückung in Russland

Protest zwischen den Nudelpackungen

Auf das Hochhalten von Tolstois „Krieg und Frieden“ folgt Anzeige, bei offener Kritik am Krieg droht Haft. In Russland verschärft sich die Repression.

Von Inna Hartwich

27.4.2022

Smartphhone ragt aus einer weißen Bettdecke hervor

Karlsruher Urteil zum Verfassungsschutz

Wanzen nur nach Vorschrift

Kommentar von Christian Rath

Mit dem Urteil zum bayerischen Verfassungsschutz stärkt Karlsruhe sein Image als Wächter über Grundrechte. Auch bei der Überwachung gelten Regeln.

26.4.2022

Bayerisches Wappen vor dem Landesamt für Verfassungssschutz

BVerfG zu Verfassungsschutzgesetz

Viel zu viel Überwachung

Bayerns Verfassungsschutz hat bisher weitreichende Ermittlungsmöglichkeiten. Doch die verstoßen teils gegen das Grundgesetz, entschied nun das BVerfG.

Von Christian Rath

26.4.2022