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Logo der Partei Alternative für Deutschland unter der Lupe und auflösender Bundesadler

Die AfD und der Verfassungsschutz

Fehlstart mit Folgen

Kommentar von Konrad Litschko
Der Sicherheitsapparat verstolpert die Einstufung der AfD. Das unterstreicht einmal mehr, dass man sich auf ihn allein nicht verlassen sollte.

25.1.2021

Pegida-Anhänger mit einer Deutschland-Fahne in Dresden.

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Die ganz falsche Hoffnung

Kommentar von Konrad Litschko
Der Verfassungsschutz soll sich des Pegida-Problems annehmen, fordern SPD-Obere und CDU-Vize Armin Laschet. Sie machen es sich zu leicht.

26.10.2015

Kommentar Ramelow-Urteil

Links und ohne Spitzel

Kommentar von A. Wyputta
Das Ramelow-Urteil ist kein Anlass zur Euphorie - es schützt nur einen Abgeordneten vor einem Geheimdienst. Doch es verstärkt den Druck auf Schäuble, Überwachung von Linken zu überdenken.

15.2.2009

Kommentar Entlassener Deutsch-Afghane

Ergebnis von Schnüffelei

Kommentar von Christian Rath
Die Bundesregierung hat etwas aus den Fehlern im Fall Murat Kurnaz gelernt.

2.6.2008

ALLE WÜNSCHEN UNS SCHUTZ VOR UNBERECHTIGTEN POLIZEIEINSÄTZEN

Das Leiden eines Abgeordneten

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  18.12.2001,  Seite 12, Meinung und Diskussion