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Liebe deine Feindbilder

Die CDU-Fraktion konstruiert faktenfrei einen Zusammenhang zwischen einem Transparent, der Gefahr, die vom Linksextremismus ausgeht, und einer vermeintlichen rot-grün-roten Blindheit für diese
Von Eiken Bruhn
Ausgabe vom  12.6.2021,  Seite 61, taz bremen
Zwei Aktivistinnen halten bei der Demonstration der Klimaschutzbewegung Fridays for Future Plakate mit der Aufschrift

Kritik an Bremens Umgang mit Demos

„Schlichtweg verfassungswidrig“

Wer in Bremen eine Demo anmeldet, wird dem Verfassungsschutz gemeldet. Staatsrechtler Clemens Arzt und Datenschützerin Imke Sommer lehnen das ab.
Von Franziska Betz

22.3.2021

Schittkowski schaut sich AfD genauer an

Bremer Verfassungsschutz darf Frank Magnitz und Co. beobachten
Ausgabe vom  26.1.2019,  Seite 62, taz.bremen

Mäurer traut Maaßen nicht

Bürgermeister und Innensenator wollen, dass die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Auf Landesebene wird das schon vorbereitet
Von Simone Schnase
Ausgabe vom  8.9.2018,  Seite 62, taz.bremen

Polizei-Novelle

Mehr von allem

Überwachung bald auch ohne vorherige Straftat? Bremens Innensenator stellt den Entwurf fürs neue Polizeigesetz vor.
Von Karolina Meyer-Schilf

15.12.2017

Polizei künftig mit mehr Apparat

Ausgabe vom  14.5.2016,  Seite 70, taz.bremen

BILANZ Die Datenschützerin lobt die Transparenz der Politik und kämpft gegen mehr Videoüberwachung

Viele verbotene Filme

Von Jan Zier
Ausgabe vom  12.3.2016,  Seite 62, taz.bremen

Polizei will Überwachungskamera

Unter dem Auge des Gesetzes

In der Lessingstraße in Bremerhaven sollen Polizeikameras installiert werden. Eine Datenschützerin hat keine grundsätzlichen Bedenken.
Von Henning Bleyl

13.3.2015

Wegen Verbreitung von Nazi-Ideologie

Neonazi-„Party“ verboten

Innensenator Mäurer verbietet eine Party der Neonazi-Rocker "Brigade 8" für Samstag - am Tag der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2012.
Von Jean-Philipp Baeck und Andreas Speit

21.6.2013

Geheimdienst soll wachsen

SPD will mehr Verfassungsschutz

Alle reden von Sparen - nicht der Bremer Verfassungsschutz: Die Ausgaben sollen um 16 Prozent steigen. Kristina Vogt (Linkspartei) ist empört
Von Klaus Wolschner

2.3.2012

Salafisten weiterhin im Visier

JAHRESBERICHT Nach Einschätzung des Verfassungsschutzes drohen terroristische Gefahren im Land Bremen fast ausschließlich von islamistischer Seite. Dort gebe es 25 potentielle Täter
Von HB
Ausgabe vom  16.4.2011,  Seite 48, Bremen Aktuell