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Ein Sitzungsaal mit einem runden Tisch.

Zweiter NSU-Untersuchungsausschuss

Zu viele Fragen sind noch offen

Der Bundestag versucht sich weiter in Aufklärung. Es soll vor allem darum gehen, was V-Leute wirklich wussten und wie viele Terrorhelfer es gab.
Von Konrad Litschko

25.11.2015

Stephan Kramer

Neuer Thüringer Verfassungsschutzchef

„Werde mich nicht verbiegen“

Stephan Kramer, Ex-Generalsekretär des Zentralrats der Juden, wird Chef des Thüringer Verfassungsschutzes. Ein Gespräch über Reformen – und mögliches Scheitern.
Interview von Konrad Litschko

20.11.2015

WO SICH DER VERFASSUNGSSCHUTZ FÜR DIE AFD INTERESSIERT

"Kein Verdachtsfall"

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  19.11.2015,  Seite 42, Nord
Stephan Kramer vor der Gedenkstätte «Wachsen mit Erinnerung» in Eberswalde (Brandenburg).

Neuer Chef für Thüringer VS

Der maximale Reformer

Thüringens Verfassungsschutz wird jetzt von Stephan Kramer, einst Generalsekretär des Zentralrats der Juden, geführt.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

17.11.2015

Deutsche und französische Polizisten am Sonntag an der Grenze bei Saarbrücken im Einsatz. Dazu ein dritter Polizist mit Maschinengewehr im Hintergrund

Deutsche Sicherheitsbehörden nach Paris

„Die Lage ist ernst“

Nach den Anschlägen von Paris sind auch die deutschen Sicherheitsbehörden alarmiert. Konservative Politiker fordern neue Antiterrormaßnahmen.
Von Konrad Litschko

15.11.2015

Das Anheizen nach den Schüssen

Rechtspopulisten Nach den Anschlägen von Paris verschärft die rechte Szene Deutschlands den Ton. Vorneweg: Pegida und die AfD
Ausgabe vom  16.11.2015,  Seite 6, Terror in Paris

Freie Kommunikation ist gefährdet

JustizNeun Berliner Abgeordnete klagen gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Von plu
Ausgabe vom  7.11.2015,  Seite 52, das war's
Ein Fotograf visiert mit seiner Kamera einen Mann im Anzug an, es ist Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

Anwälte kritisieren Verfassungsschutz

Schluss mit „Desinformation“

Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“.
Von Konrad Litschko

3.11.2015

Pegida-Anhänger mit einer Deutschland-Fahne in Dresden.

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Die ganz falsche Hoffnung

Kommentar von Konrad Litschko
Der Verfassungsschutz soll sich des Pegida-Problems annehmen, fordern SPD-Obere und CDU-Vize Armin Laschet. Sie machen es sich zu leicht.

26.10.2015

Ein Fall für den Geheimdienst?

HETZE Union und SPD fordern, Pegida und AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  27.10.2015,  Seite 7, Inland
Polizisten kontrollieren Gäste in einem Zug

Klage gegen Racial Profiling

Zu Unrecht kontrolliert

Das Verwaltungsgericht Stuttgart gibt einem Deutsch-Afghanen recht, der sich von der Bundespolizei diskriminiert fühlte.
Von Christian Rath

23.10.2015

Pegida im Visier der Behörden

GEWALT Nach der Messerattacke in Köln: Die Bundesregierung kritisiert Pegida scharf, und der Verfassungsschutz schaut genauer nach den Aktivitäten Rechtsextremer
Ausgabe vom  20.10.2015,  Seite 2, Der Tag
ein trojanisches Pferd

Das BKA und seine Spähsoftware

Es wird noch gebastelt

Verschlüsselte E-Mails können nur überwacht werden, wenn die Polizei Spähsoftware einschmuggelt. Doch das BKA hat keine einsatzfähigen Trojaner.
Von Christian Rath

19.10.2015

Clemens Binninger unterhält sich.

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss

Die Puzzleteile passen nicht

Er war Polizist und machte im Sicherheitsapparat Karriere. Nun soll Clemens Binninger das Versagen im NSU-Komplex aufklären.
Von Konrad Litschko

17.10.2015

Vor einem Teil des BND-Neubaus in Berlin steht ein Protestplakat.

Presseauskünfte gegen Bundesbehörden

„Bild“-Zeitung verliert gegen BND

Der Nachrichtendienst musste keinen Einblick in seine Vergangenheit gewähren. Wer ähnliche Fragen künftig regeln muss, bleibt offen.
Von Christian Rath

14.10.2015

Ein Aktenordner aus dem NSU-Untersuchungsausschuss liegt auf dem Tisch

Neuer NSU-Untersuchungsausschuss

„Zu viele Fragezeichen“

Alle Bundestagsfraktionen beschließen einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss. Im Fokus diesmal: V-Leute und der Verfassungsschutz.
Von Konrad Litschko

13.10.2015

Neonazis mit schwarzen Fahnen

Kommentar V-Mann im NSU-Komplex

Ein gescheitertes System

Kommentar von Konrad Litschko
Ein V-Mann gab NSU-Wissen nicht weiter – oder das Amt verwertete diese Kenntnisse nicht. Beides beweist: Der Einsatz von V-Leuten bringt nichts.

6.10.2015

Vermummte Menschen stehen hinter einem Plakat.

Polizeispitzel in linker Szene

Jetzt reden die Opfer

Der Freund im Bett war Polizist? Dieses Szenario ist kein Einzelfall. Bis heute wissen die Opfer nicht, was über sie in den Akten steht.
Von Martin Kaul

1.10.2015

Projektziel: Zersetzung

EXIT Mit einem Aussteigerprogramm für Agenten wendet sich eine neue Initiative direkt an Mitarbeiter von Verfassungsschutz, NSA und GCHQ. Ihr Angebot ist ernst gemeint
Von Martin Kaul
Ausgabe vom  28.9.2015,  Seite 7, Inland

Spitzel, die Sie kennen sollten

Undercover Enttarnt, verbrannt, verraten – Polizeispitzel in sozialen Bewegungen sind bei Weitem keine Hamburger Besonderheit. Immer wieder schafften es spektakuläre Fälle in die Schlagzeilen
Von Martin Kaul
Ausgabe vom  19.9.2015,  Seite 55, Nord