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Ein weißes Smartphone, auf dem Bildschirm ist der Schriftzug Facebook zu lesen, der von einem Stift durchgestrichen wird.

Debatte Digitalpolitik für das Gemeinwohl

Recht auf Internet

Die Macht von Netzunternehmen wächst. Selbst linker Aktivismus braucht Facebook. Zeit für eine digitale Infrastruktur in öffentlicher Hand.
Von Thomas Wagner

6.1.2019

Andreas Speit der rechte rand

Wie die AfD die Medien um Quellenmaterial anbettelt

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  20.12.2018,  Seite 50, nord
Die zersplitterte Scheibe des LKW, der zur Terrorwaffe wurde

Spitzel des BKA in Anis Amris Netzwerk

So nah dran

Der Islamist Anis Amri tötete zwölf Menschen, obwohl es viele V-Leute in seinem Umfeld gab. Hätte der Anschlag verhindert werden können?
Von Konrad Litschko

19.12.2018

das portrait

Bernhard Witthautmuss künftig leiser sprechen

Von Reimar Paul
Ausgabe vom  19.12.2018,  Seite 26, nord

Umwelthilfe will Fischer filmen

Werfen Fischer auf See heimlich Beifänge über Bord? Umweltorganisationen fordern strengere Kontrollen
Ausgabe vom  14.12.2018,  Seite 26, nord
Eine Sitzung im Bundestag

Amri-Untersuchungsausschuss

Opposition verklagt Bundesregierung

Im Untersuchungsausschuss stockt die Aufklärung. Nun geht die Opposition vors Verfassungsgericht: Sie will wichtige V-Mann-Führer befragen.
Von Konrad Litschko

13.12.2018

Neuer Vizepräsident des BfV

Von Tui zum Verfassungsschutz

Am Mittwoch wird Terrorismusexperte Sinan Selen zum neuen Verfassungsschutz-Vize ernannt. Er ist der erste mit Migrationshintergrund.
Von Konrad Litschko

11.12.2018

Fahrverbote überwachen

Verkehrsministerium verteidigt automatische Kennzeichenkontrolle
Ausgabe vom  22.11.2018,  Seite 8, wirtschaft + umwelt

Mehr Befugnisse für die Polizei

Anlasslose Kontrollen, Videoüberwachung, WhatsApp-Mitlesen, Präventivhaft, Handgranaten: Wie die Bundesländer die Polizei aufrüsten – auch mit Beteiligung von Grünen und Linken3 Iron Man lebt weiter: Ein Nachruf auf Comic-Superheld Stan Lee16
Ausgabe vom  14.11.2018,  Seite 1, Seite 1
Im Vordergrund stehen niedersächsische PolizistInnen, im Hintergrund demonstrieren BürgerInnen gegen das neue Polizeigesetz

Kommentar Verschärfte Polizeigesetze

Im Rausch von Law and Order

Kommentar von Konrad Litschko
Mit den verschärften Polizeigesetzen wollen sich die Landesregierungen gegen die AfD profilieren. Eine gefährliche Symbolpolitik.

14.11.2018

Menschen mit Plakaten

Verschärfte Polizeigesetze in den Ländern

Die Aufrüstung gegen die Bürger

Gleich mehrere Bundesländer wollen ihrer Polizei mehr Rechte einräumen. Doch dagegen formiert sich Protest.
Von Konrad Litschko, Michael Bartsch und Marco Zschieck

13.11.2018

Horst Seehofer mit Anzug und Krawatte vor hellblauem Hintergrund

Seehofers politische Zukunft

Und wieder wankt der Watschnbaum

Die Maaßen-Affäre hat Horst Seehofers Position weiter geschwächt. Nun könnte es zum Showdown kommen.
Von Konrad Litschko, Sabine am Orde und Dominik Baur

10.11.2018

Horst Seehofer bei seiner Pressekonferenz

Kommentar Maaßen-Entlassung

Am Ende nur noch Satire

Kommentar von Ulrich Schulte
Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

5.11.2018

Das Gesicht von AfD-Chef Alexander Gauland ist bei einer Pressekonferenz durch eine Kamera zu sehen

Beobachtung der AfD

Die Angst vor dem Verfassungsschutz

Die AfD geht gegen ihre eigenen Mitglieder vor, um nicht ins Visier des Geheimdienstes zu geraten. Das sorgt für Unruhe in der Partei.
Von Sabine am Orde

5.11.2018

Hans-Georg Maaßen blickt zur Seite, Seehofer guckt missmutig zu ihm

Seehofer entlässt Geheimdienstchef

Servus, Maaßen

Der Druck war weiter gewachsen. Nun trennt Seehofer sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Aber ausgestanden ist die Sache für ihn damit nicht.
Von Konrad Litschko

5.11.2018

zwei ältere Männer auf einem Podium

Gutachten der AfD

Der Beobachtungsfall ist möglich

Der Verfassungsschutz sammelt noch Material über die Rechtspopulisten. Nun notiert ein AfD-Gutachten: Die Partei könnte demnächt beobachtet werden.
Von Konrad Litschko

4.11.2018

Thomas Haldenwang

Nachfolger Hans-Georg Maaßens

Wird der Vize neuer Chef?

Thomas Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden, heißt es. Das Innenministerium bestätigt das nicht. Er stünde für einen neuen Stil.
Von Konrad Litschko

31.10.2018

Zwei Männer in Anzügen sitzen nebeneinander, links Hans-Georg Maaßen, rechts Horst Seehofer

SPD verliert die Geduld

Maaßen ist immer noch nicht weg

„Zügig“ sollte Verfassungsschutzchef Maaßen abtreten. Nun ist er noch immer im Amt – und legt zu Chemnitz nach. Die SPD zeigt sich empört.
Von Konrad Litschko

25.10.2018

Bauhaus sagt Feine Sahne Fischfilet ab

Unfeine Ausladung

Offen engagiert sich Feine Sahne Fischfilet gegen Rechts. Die Ausladung der Punkband durch die Bauhaus-Stiftung ist ein kulturpolitischer Skandal.
Von Jens Uthoff

19.10.2018

Verwüstung nach Anschlag auf dem Breitscheidplatz

Aufklärung von Breitscheidplatz-Anschlag

Wie die Behörden verschleiern

Verfassungsschutz und BKA hatten den Terroristen Amri schon vor dem Anschlag im Blick – zu dieser Ansicht ist der Untersuchungsausschuss gelangt.
Von Konrad Litschko

18.10.2018