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rhombenförmiger Neubau des Landesamtes für Verfassungsschutz

Neues Kontrollgremium für Geheimdienst

Extremismus-Verdacht reicht nicht für Ausschluss

Kommentar von Gernot Knödler
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss dabei sein.

18.5.2025

Klaus Wichmann in blauben Jackett und rotem Schlips malt mit den Findern Anführungszeichen in die Luft

Menschenwürde im Zentrum

Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben

Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren. Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen werden.
Von Nadine Conti

18.5.2025

Der Nutzen des Gutachtens

Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Antrag auf ein Parteiverbot begründet werden
Von Christian Rath
Ausgabe vom  19.5.2025,  Seite 6, inland
Abgeordnete der AFD sitzen im Bundestag und applaudieren

Maßnahmen gegen die AfD

Die Einstufung als rechtsextrem reicht nicht

Kommentar von Konrad Litschko
Manche in der AfD wollen „Bürgerkrieg“, wie das Verfassungsschutz-Gutachten zeigt. Was außer einem Verbot noch gegen die Rechtsextremen helfen könnte.

16.5.2025

Wahlplakate der AfD wurden zwischen Baumstämme gesteckt

Geleaktes Verfassungsschutz-Gutachten

Lächerlich, wer das lächerlich findet

Kommentar von Gareth Joswig
Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde offenbar an rechte Medien durchgestochen. Dort prahlt die Partei damit, wie breit sie zitiert wird.

14.5.2025

Menschen sitzen im Bundestag

Was steht im AfD-Gutachten?

Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten

Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin?
Von Konrad Litschko, Anne Fromm und Gareth Joswig

14.5.2025

Ein Bonbon im blauen Papier mit AfD-Logo

Verfassungsschutz und AfD

Außen blau, innen braun

Die AfD wurde als gesichert rechtsextrem eingestuft. In der Partei bangen nun Beamte um ihren Job. Und die neue Regierung ringt um den richtigen Umgang.
Von Gareth Joswig und Konrad Litschko

9.5.2025

AfD in Brandenburg

Kritik an Lange von rechts bis links

Ausgabe vom  9.5.2025,  Seite 22, berlin
Anti-AfD-Proteste.

Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte

Sag mir, wo die Staatsfeinde sind

Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen.
Von Ralf Pauli

8.5.2025

Friedrich Merz geht an Tino Chrupalla und Alice Weidel vorbei

Bundesverfassungsschutz zu AfD

Keine Partei wie jede andere

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei?
Von Dinah Riese, Konrad Litschko und Gareth Joswig

2.5.2025

Protestschilder auf denen steht: AFD VERBOT JETZT

AfD gesichert rechtsextrem

Drei Wörter: AfD, Verbot, jetzt

Kommentar von Gareth Joswig
Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein. Jetzt sollte ein Verbotsverfahren der Partei angestrebt werden.

2.5.2025

Stempel mit der Aufschrift :streng öffentlich

taz begutachtet AfD

Streng öffentlich

Innenministerium und Geheimdienst zögern ein neues AfD-Gutachten hinaus, obwohl die Partei offensichtlich rechtsextrem ist. Lesen die keine Zeitung?
Von Gareth Joswig

19.4.2025

Fingerabdrücke

Überwachungssoftware Palantir

Protest gegen bundesweiten Einsatz von Überwachungsprogramm

Die Grünen kritisieren den geplanten bundesweiten Einsatz der Überwachungssoftware Palantir. Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz droht mit Klage.
Von Gareth Joswig

13.4.2025

Menschen sitzen an Schreibtischen an Computern, sie sind von hinten zu sehen, vor ihnen eine riesige Leinwand mit grafischen Tabellen

Anschläge vor Bundestagswahl

„Der Verdacht ist plausibel“

Sicherheitsbehörden prüfen, ob Russland mit den Anschlägen vor der Bundestagswahl zu tun hatte. Abgeordnete fordern mehr Gegenwehr der Neuregierung.
Von Konrad Litschko

11.4.2025

Die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider

Datenschutzbeauftragte schlägt Alarm

Wer darf die Geheimdienste kontrollieren?

Union und SPD wollen mehr Überwachung durch die Geheimdienste. Warum die Datenschutzbeauftragte vor einer Novellierung warnt.
Von Konrad Litschko

9.4.2025

Rotes Ampelmännchen in Marx-Optik

Marxistische Abendschule in Hamburg

Beim Marx-Lesen sieht der Verfassungsschutz rot

Sind Marx-Lesekreise schon der Versuch, das System zu stürzen? Ein Hamburger Verein wehrt sich gegen den Vorwurf des Verfassungsschutzes – mit Erfolg.
Von André Zuschlag

9.4.2025

Heike Thieme, Leiterin des Archivs, steht in der Außenstelle Neubrandenburg der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen BStU vor einer Regalreihe mit Akten aus der ehemaligen Stasi-Kreisdienststelle Waren

Neue Regierung und Transparenz

Lieber günstige Mieten als Stasi-Methoden

Kolumne Autokorrektor von Daniél Kretschmar
Die neue Regierung plant Massenüberwachung, schwächeren Datenschutz, verpflichtende digitale Akten. Langsam wird's eng beim Thema Sicherheit.

31.3.2025

Ein Mann mit weißen Haaren hält seine Hand über eine Zauberkugel

Palantir in Deutschland

Peter Thiel is watching you

Der Bundesrat fordert den Einsatz der Überwachungssoftware Palantir des US-Techoligarchen und Antidemokraten Peter Thiel. Kritiker sind empört.
Von Gareth Joswig

31.3.2025

EineSoftware,uns allezu finden

Deutsche Sicherheitsbehörden könnten bald flächendeckend mit der Überwachungssoftware Palantir von US-Techmilliardär Peter Thiel arbeiten. Datenschützer sind entsetzt3
Ausgabe vom  31.3.2025,  Seite 1, Seite 1
Portrait von Lilith Wittmann

Hackerin über die Branche

„Ich versuche, eine Frau als Vorgesetzte zu haben“

Lilith Wittmann deckt Sicherheitslücken bei Behörden und Firmen auf. Ein Gespräch über Spaß beim Hacken, ihre Motivation und Männer in IT-Berufen.
Interview von Katrin Gottschalk

8.3.2025