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Militärischer Übungsplatz in Mosbach.

Verfassungsschutz prüft „Uniter“

Hannibals Verein unter Verdacht

Der Bundesverfassungsschutz erklärt Uniter e.V. zum Prüffall. Die Behörde sieht Anhaltspunkte für Rechtsextremismus.
Von Christina Schmidt und Sebastian Erb

19.2.2020

Screenshot einer Kameraaufnahme dreier PassantInnen, ein Paar küsst sich.

Videoüberwachung im Alltag

Die Macht über die Realität

Im öffentlichen und halböffentlichen Raum filmen immer mehr Geräte mit. Der Staat erlangt so zunehmend die Deutungshoheit darüber, was wahr ist.
Von Adrian Lobe

18.2.2020

Grillplatz Hummelgautsche in Alfberg.

Rechtsextreme Terrorzelle

Der Informant und die Germanen

Die Festnahme von zwölf Terrorverdächtigen verdanken die Behörden auch einem Spitzel. Seine Rolle in der Gruppe bleibt noch unklar.
Von Konrad Litschko

18.2.2020

Die Spirale der rechten Gewalt

Lübcke, Halle, Chemnitz: Behörden sehen rechte Szene mit Besorgnis
Von Konrad Litschko

17.2.2020

nahaufnahme,  S. 4-5
Zwei Männer

Polizeikongress in Berlin

„Demokratiegefährdende Ausmaße“

Die Chefs von BKA und Verfassungsschutz versprechen mehr Härte gegen Rechtsextreme. Doch der Einsatz versprochener Maßnahmen zieht sich.
Von Konrad Litschko

5.2.2020

Adbusting gegen den Geheimdienst: Ein Plakat bewirbt vermeintlich den Eintritt in den Verfassungsschutz. Es hängt vor dem Bundestag.

Fake-Verfassungsschutz-Plakate in Berlin

Adbusting gegen Geheimdienst

Mit einer Adbusting-Aktion weisen Aktivist:innen auf die unrühmliche Geschichte des Geheimdienstes hin. Anlass ist der Polizeikongress in Berlin.
Von Gareth Joswig

5.2.2020

Seehofers Rückzieher bei der Gesichtserkennung

25.1.2020

politik,  S. 6
Demonstrant macht vor YPG-Fahnen das Victory-Zeichen

Kurdin muss zum Familiengericht

Wenn der Staatsschutz ermittelt

Der kurdischen Aktivistin Zozan G. droht der Entzug des Sorgerechts für ihre fünf Kinder – offenbar wegen ihres politischen Engagements.
Von Andreas Wyputta

21.1.2020

BND-Gesetz steht in Karlsruhe auf der Kippe

Vor dem Bundesverfassungsgericht wurde über das BND-Gesetz verhandelt. Vor allem Journalist*innen sehen sich gefährdet
Von André Zuschlag

18.1.2020

nord.thema,  S. 64-65
Björn Höcke, der Chef der AfD in Thüringen steht in einer menschenmenge

Radikale Rechte gegen Verfassungsschutz

AfD klagt gegen Beobachtung

Die Junge Alternative und „der Flügel“ sollen nicht mehr beobachtet werden dürfen. So will es die AfD, also geht sie vor Gericht.
Von Sabine am Orde

13.1.2020

Blick in einen Server-Raum

Streit um Vorratsdatenspeicherung

Sie ist wieder da

Die Union drängt wieder auf die Vorratsdatenspeicherung. In der SPD trifft sie nun aber auf eine neue, starke Gegnerin: Saskia Esken.
Von Konrad Litschko

3.12.2019

Vereidigung von neuen Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärtern samt traditionellem Mützenwurf in der Lanxess-Arena

Innenministerkonferenz zu rechten Netzen

Der Feind in den eigenen Reihen

Gibt es rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden? Innenminister und Behörden wollen dem nachgehen, aber das Unterfangen ist schwierig.
Von Konrad Litschko

2.12.2019

heute in hamburg

„Falsches Bild von Sicherheit“

Von Katharina Gebauer

28.11.2019

taz.hamburg,  S. 44
Das neu eröffnete Headquarter vom Zalando Campus in der Berliner Valeska-Gert-Straße

Leistungskontrollen bei Onlinehändler

Zalando überwacht Beschäftigte

Mit einer Software sollen Angestellte des Internetunternehmens sich gegenseitig bewerten. Die Gewerkschaft Verdi kritisiert das scharf.
Von Pascal Beucker

20.11.2019

Demonstrant mit Schild Nazis Morden Nie Alleine auf der Demonstration von unteilbar

Reaktion auf Nazi-Terror

Der Staat gegen Rechts

Von „Hasspostings bekämpfen“ bis „Behörden aufstocken“: Was steht im Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus?
Von Konrad Litschko und Christian Rath

30.10.2019

Blick auf viele Blumen vor einer Mauer mit einer Tür

Rechtsextreme Netzwerke

Augen auf

Kolumne Geht's noch? von Sibel Schick
Ein Verfassungsschützer taucht im Zusammenhang mit zwei rechtsextremen Morden auf. Das ist keine Bagatelle und muss genau untersucht werden.

18.10.2019

Überwachungskamera vor Gebäude

Reaktionen auf Anschlag in Halle

Aktionismus? Ja, aber richtig

Kommentar von Konrad Litschko
Nach dem Anschlag von Halle fordert die Politik viel. Nötig ist aber vor allem immer noch ein Mentalitätswandel der Behörden.

16.10.2019

BND bestreitet Skandal um Video

Das Amri-Video, das der Attentäter vor seiner Tat aufnahm, liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor

4.10.2019

berlin,  S. 22

Mehr Waffenfunde

Extremismusforscher warnen vor Terrorpotenzial in der rechten Szene

30.9.2019

das thema,  S. 3
Eine Frau mit halblangen braunen Haaren und Blazer schaut zur Seite und hält die Hand am Kinn

BDS und der Nelly-Sachs-Preis

Deutsche Reflexe

Kommentar von Stefan Reinecke
Die BDS-Aktivistin Shamsie bekommt den Nelly-Sachs-Preis nicht. Das ist verständlich, doch israelkritische Positionen werden zu oft diskreditiert.

30.9.2019