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Zwei Polizisten von hinten

Neonazi-Gewalt in Glauchau

Wirklich alles „im Griff“?

Am 1. Mai attackierten in Glauchau Neonazis linke Demonstranten. Grüne und Linke fordern Aufklärung, der Innenminister stellt sich vor die Polizei.
Von Konrad Litschko
2.5.2022  
Ein Ploizist versprüht Pfefferspray am dunklen Oanienplatz, nicht nach vorne, sondern nach oben

Bilanz des Revolutionären 1. Mai

Friedlich, aber nicht unumstritten

Die Revolutionäre 1. Mai-Demo verläuft ruhig, nur am Ende kommt kurz Hektik auf; es gibt 59 Festnahmen. Kritik gibt es an palästinensischen Gruppen.
Von Erik Peter
2.5.2022  
Menschen hinter Transparenten und Schirmen haben Pyrotechnik gezündet

Schwarzer Block in Hamburg

Ausdauersport Polizistenbeleidigung

Die anarchistische 1. Mai-Demo in Hamburg blieb überwiegend friedlich. Nur zum Schluss gab es ein Handgemenge, kaputte Schirme und eine blutige Nase.
Von Andrea Maestro
2.5.2022  
Menschen stehen hinter einem Fronttransparent auf einer Demo

Revolutionäre 1.-Mai-Demo in Berlin

Am Ende fliegen Flaschen

Die 18-Uhr-Demo erreicht ohne große Zwischenfälle ihr Ziel in Kreuzberg. Die Beteiligung ist enorm: Etwa 20.000 Menschen laufen mit.
Von Erik Peter und Marie Frank
1.5.2022  
Der Beklagte Polizist Michael Fritsch sitzt mit dem Rücken zur Kamera an seinem Platz, im Hintergrund ist der Vorsitzende Richter Martin Goos zu erkennen.

Aus dem Dienst geklagt

Polizei schmeißt Querdenker raus

Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch ist bundesweit als Coronaleugner, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker in Erscheinung getreten.
Von Nadine Conti
29.4.2022  
Innensenatorin Spranger sitzt auf einer Couch

Berlins Innensenatorin über den 1. Mai

„Wird für viele ein schöner Tag“

Iris Spranger (SPD) über Gewalt am 1. Mai, warum die Polizeiwache am Kotti kommt und warum Verfehlungen von Po­li­zis­t*in­nen nur Einzelfälle sind.
Interview von Bert Schulz und Erik Peter
29.4.2022  
Im Foyer des Bundesverfassungsgerichts liegen zur Mitnahme Miniaturausgaben des Grundgesetz aus.

Gericht bestätigt Reichsbürger-Kündigung

Urteil mit Signalwirkung

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Hamburger Polizei hat einen Angestellten gekündigt, weil er Reichsbürger-Ideologie verbreitet hat. Das Arbeitsgericht bestätigt die Kündigung.
29.4.2022  
Männerhände führen ein blaues Polizeihemd vor

Rechte bei der Parlamentspolizei

Neuer Sicherheitschef für Bundestag

Der Bundestag hat auf eine taz-Recherche reagiert und die Leitung des Sicherheitsreferats neu besetzt. Der Neue gilt als „strammer Sozialdemokrat“.
Von Kersten Augustin und Sebastian Erb
26.4.2022  
Das Foto zeigt die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD).

Senat sieht sich gut vorbereitet

Es soll ohne Wasserwerfer gehen

Für Iris Spranger (SPD) ist es der erste 1. Mai als Innensenatorin, rund 5.000 Polizisten sollen im Einsatz sein.
Von Stefan Alberti
26.4.2022  
Ein Mann wirft in der untergehenden Sonne in einem leeren Park mit künsltichen Palmen einen Ball auf einen Basketballkorb

Pilotprojekt am „Gefahrenort Drogen“

Auf St. Pauli bleibt Schweigen Gold

Ein Gesprächsformat will in Hamburg-St. Pauli Polizei und Nachbarschaft zusammenbringen. Nun fordern zwei Initiativen, vom Projekt Abstand zu nehmen.
Von Robert Matthies
25.4.2022  
Pro-Palästina-Demonstrant*innen mit einem Banner, auf dem Gesamt-Israel palästinensisch ist

Nach antiisraelischer Demo in Berlin

Faeser für konsequentes Handeln

Auf einer „Palästina spricht“-Demo am Wochenende kam es zu antisemitischen Parolen und Angriffen auf Journalisten. Die Polizei blieb offenbar passiv.
Von Gareth Joswig
24.4.2022  
Der Ostermarsch des «Netzwerks Friedenskooperative» unter dem Motto «Die Waffen nieder!» zieht in Berlin-Kreuzberg am Kottbusser Tor vorbei - Blick von oben

Streit Polizeiwache am Kottbusser Tor

Nicht zu Ende gedacht

Am Kotti, dem linkem Mythenort in Berlin schlechthin, soll eine Polizeiwache einziehen. Es ist ein höchst sensibles Projekt – und ebenso umstritten.
Von Stefan Alberti
22.4.2022  
Eine Hand hält vor dem Klingelbrett eines Hochhauses einen Fragebogen zum Zensus 2011.

Erhebung von Zensusdaten

Po­li­zis­t:in­nen verboten

Po­li­zis­t:in­nen dürfen keine Zensusbefragung durchführen. In Rotenburg/Wümme wollte man sich daran nicht halten, steuert nun aber um.
Von Leopold Pelizaeus
22.4.2022  
Roland Wöller

Vorwurf der Vetternwirtschaft

Sachsens Innenminister unter Druck

Roland Wöller (CDU) muss zurücktreten, finden Polizeigewerkschaften. Er wollte einer Bekannten wohl einen Job an einer Polizeischule verschaffen.
Von Rieke Wiemann
20.4.2022  
Menschen stehen hinter einem Banner auf einer Demo

Mund-Nasen-Schutz auf Demos

Vermummung auf Widerruf

Auf Kundgebungen sind Masken gegen Corona nicht mehr vorgeschrieben. Doch was, wenn sie jemand von sich aus trägt: Ist das erlaubt?
Von Bert Schulz
12.4.2022  
Computerbildschirm mit Logo der Polizei NRW

Digitalisierung von Polizeivernehmung

Zeugenaussage via Zoom

Bei der Polizei in NRW werden Vernehmungen künftig online durchgeführt. Dadurch soll die Sachbearbeitung erleichtert werden.
Von Shoko Bethke
12.4.2022  
blaues Schild mit POLIZEI Aufschrift in weiß an einem Gebäude

Rechtsextreme Chatgruppe bei der Polizei

Anklage gegen hessische Polizisten

Insgesamt sollen sich sechs Verdächtige wegen rechtsextremer Chatnachrichten vor Gericht verantworten. Die Ermittlungen dazu begannen bereits 2018.
11.4.2022  
Blick vom geplanten Standort der Polizeiwache auf den Kotti

Polizeiwache am Kottbusser Tor

„Wie auf dem Präsentierteller“

Gewerkschaft der Polizei kritisiert geplanten Standort für die Wache am Kottbusser Tor: Zu klein, zu exponiert, außerdem bedeute das Gentrifzierung.
Interview von Plutonia Plarre
8.4.2022  
Demonstranten halten ein Plakat mit der Aufschrift

Verfahren in Stade eingestellt

Polizei durfte Ibrahim erschießen

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nicht mehr gegen die Be­am­t*in­nen, die einen Geflüchteten in einer psychischen Ausnahmesituation getötet haben.
Von Michael Trammer
8.4.2022  
Polizisten stehen vor der Gaststätte Bull`s Eye

Razzien gegen Neonazis

Ein großer Schlag

Kommentar von Konrad Litschko
Seit Jahren warnen Antifa-Gruppen vor der Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene. Gut, dass die Polizei nun hart durchgreift.
6.4.2022