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Anschlagsserie in Neukölln: Generalstaatsanwältin Koppers legt im Rechtsauschuss die Gründe offen, die zur Ablösung von zwei Staatsanwälten geführt haben. Es dürfe nicht der geringste Zweifel entstehen

Von Plutonia Plarre

Ausgabe vom 21.8.2020, Seite 23, berlin

Abgeordnetenhaus aus den Ferien zurück

Ein Ziel, viele Wege

Alle Fraktionen wollen Aufklärung der Neuköllner Anschläge, aber auf unterschiedliche Art. SPD sieht keine rechtsextremen Netzwerke in der Polizei.

Von Stefan Alberti

20.8.2020

Ein Afghane wird auf den Flughafen Leipzig-Halle von Polizisten zur Abschiebung ins Flugzeug gebracht

Berliner Abschiebefall

Justiz stimmte Abschiebung zu

Nach Afghanistan abgeschobener Nebenkläger soll im Görlitzer Park Menschen bedroht haben. Generalstaatsanwaltschaft führte das Verfahren.

Von Plutonia Plarre

17.8.2020

Generalstaatsanwältin Margarete Koppers in ihrem Büro

Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

Im Fokus der Aufklärung

Generalstaatsanwältin wird vom Rechtsausschuss befragt. Was bisher über den Ermittlungsstand in der rechten Anschlagsserie Neukölln bekannt ist.

Von Plutonia Plarre

16.8.2020

Innensenator Geisel gestikuliert auf einer Pressekonferenz

Senator über rechten Terror in Berlin

„Dieses Versäumnis ist ein Problem“

Bei der Untersuchung der rechten Terrorserie in Neukölln gab es Fehler, sagt Berlins Innensenator Geisel (SPD). Er wird Sonderermittler einsetzen.

Interview von Plutonia Plarre und Bert Schulz

14.8.2020

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey von der SPD spricht in der Berliner Polizeiakademie mit angehenden Polizisten.

Interkulturelle Kompetenz der Polizei

Politiker geben Rückendeckung

Bei einem Besuch der Berliner Polizeiakademie stellt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fest, Prügel-Polizisten seien „Einzelfälle“.

Von Susanne Memarnia

13.8.2020

Ein Mann wird von Polizisten durch eine Gangway geführt

Abschiebung nach Afghanistan

Polizist schlägt, Staat schiebt ab

Ein Polizist, der zu rechten Anschlägen ermittelte, beging mutmaßlich einen rassistischen Übergriff. Das traumatisierte Opfer wird abgeschoben.

Von Erik Peter

13.8.2020

Erik Peter über linke Feindbildpflege bei der Polizei

Nur Bier in der Flasche?

Von Erik Peter

Ausgabe vom 13.8.2020, Seite 21, berlin

Letzte Runde im Syndikat

Am Freitag räumt die Polizei die linke Kiezkneipe in Neukölln. Damit endet ein jahrelanger Kampf. Voraus gegangen war eine Nacht voller Proteste. Die Linke fordert einen anderen Umgang mit bedrohten Projekten

Von Erik Peter und Gareth Joswig

Ausgabe vom 8.8.2020, Seite 52, das war's

Sperrstunde vorgezogen

Die Versammlungsbehörde untersagt eine Demo direkt vor dem Syndikat. Am Freitag droht die Räumung

Von Gareth Joswig

Ausgabe vom 6.8.2020, Seite 22, berlin

Maßnahmenpaket in Berlin

Extreme Polizisten erkennen

Mit einem 11-Punkte-Plan soll dem Extremismus innerhalb der Polizei begegnet werden. Auch eine Studie zu Einstellungen von Polizisten ist geplant.

Von Erik Peter

5.8.2020

Reaktionen auf Berliner Corona-Demo

„Die Eingriffsschwelle war hoch“

Der Linken-Abgeordnete Niklas Schrader kritisiert das Vorgehen der Polizei bei der Demo von Corona-LeugnerInnen. Grüne fordern eine Nachbereitung.

Von Bert Schulz und Uwe Rada

2.8.2020

Zwei Menschen mit Rauchfakeln stehen auf einem hausdach

Demo für linkes Projekt in Berlin

Auf Konfrontation aus

2.500 Menschen demonstrieren für den Erhalt linker Projekte wie des „Syndikats“. Dabei kommt es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Von Jonas Wahmkow

2.8.2020

Aktivist:innen kleben ein Plakat auf eine Bushaltestelle. Darauf steht:

Repression gegen Linke

Die Adbuster kleben zurück

Eine Adbusterin legt Rechtsmittel gegen eine Hausdurchsuchung ein. Sie kritisiert überzogene Strafverfolgung linker Aktionsformen.

Von Gareth Joswig

29.7.2020

Ein tätowierter Glatzkopf fotografiert mit einem Teleobjektiv

Datensammlungen von Neonazis in Berlin

Auf der Feindesliste

Rechtsextreme sammeln seit Jahren Daten über politische Gegner:innen. Viele Betroffene werden derzeit durch das LKA darüber informiert.

Von Gareth Joswig

26.7.2020

Polizeibeamte gehen am Vatertag Streife im Treptower Park.

Untersuchung zu Rassismus

Rot-Rot-Grün will Polizeistudie

Die Berliner Regierungskoalition will rassistische Strukturen in der Polizei untersuchen, die CDU dagegen eine Studie zu Gewalt gegen Polizist*innen.

Von Jannis Hartmann

21.7.2020

DPolG-Chef mit rechter Vergangenheit

Mitgliedsnummer 11

Der Polizist und Gewerkschafter Bodo Pfalzgraf gehörte Anfang der Neunziger Jahre einem Bildungswerk an, das zu einer rechtsextremen Tarnorganisation wurde.

Von Gareth Joswig

20.7.2020