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Angriffe auf Politiker:innen

Bedrohungsallianz von rechts

Die Angriffe auf Politiker:innen passieren nicht im luftleeren Raum. Sie geschehen in einem Klima, in dem Terror von rechts lang ignoriert wurde.

Von Andreas Speit

11.5.2024

Haßloch für die Konsumforschung

Voll der Durchschnitt

In Haßloch testeten Konzerne jahrelang ihre Produkte. Jetzt ersetzt künstliche Intelligenz das „Durchschnitts-Dorf“. Kratzt das an der Identität?

Von Lilly Schröder

28.4.2024

Schloss Rheinsberg spiegelt sich in Wasser

Tucholsky-Museum in Rheinsberg

Am Ende verliert die Demokratie

Das Tucholsky-Literaturmuseum ist durch Sparpläne der Freien Wähler bedroht. Zu seiner Rettung ziehen SPD, CDU und Linke an einem Strang.

Von Claudius Prößer

16.4.2024

Ein Senior geht mit Regenschirm spazieren.

Überteuerte Pflegeheime

Altern in guter Gesellschaft

Kommentar von Daniel Dettling

Ein Platz in einem Pflegeheim ist nahezu unerschwinglich geworden. Die Kommunen müssen jetzt radikal umdenken.

11.4.2024

grünes Licht liegt auf einem Tisch, darüber ein Mikrofon, im Hintergrund Stühle

Hass auf Grünen-Politiker*innen

Wer tut sich das noch an?

Der Rechtsruck schreckt Grünen-Mitglieder davon ab, zu Kommunalwahlen anzutreten. Unerwartet füllen sich jetzt viele Listen aber doch.

Von Tobias Schulze

23.3.2024

Eine große schwarze Flagge mit gelber Schrift auf der steht: Martin Sellner is welcome und einer Abbildung von ihm - erhobene Faust, er spricht in ein Mikrofon

AfD-Geheimtreffen mit Martin Sellner

Zu Gast bei rechten Freunden

taz-Recherchen in Berlin-Pankow belegen erstmals einen Vortrag des Rechtsextremisten Martin Sellner bei der AfD. Die Partei fürchtet nun Konsequenzen.

Von Erik Peter

27.2.2024

Auf dem Landesparteitag der AfD wird über einen Antrag abgestimmt. Im Vordergrund halten Leute ihre Stimmkarten in die Höhe, im Hintergrund ist ein AfD-Plakat zu sehen.

Politischer Raumgewinn

AfD gibt sich als lokaler Kümmerer

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Das kommunale Mandat ist Sprungbrett für Landtagsmandate. Die AfD will daher bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern punkten. Ihre Devise: Ran ans Volk!

3.2.2024

Fenster mit Geranien in den Blumenkästen und die Aufschrift Rathaus

Hilfe für Kommunalpolitiker*innen

Der Verrohungsspirale begegnen

Kommunalpolitiker*innen erleben häufig Anfeindungen und Gewalt. Eine neue zentrale Anlaufstelle soll sie dabei unterstützen, sich zu wehren.

Von Luisa Faust

26.1.2024

„Das Problem ist immer das Geld“

Die Gemeinden könnten noch viel mehr für den Klimaschutz tun, sagt Bernd Düsterdiek vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Entscheidend sei die Akzeptanz der Bürger und die Finanzierung

Von Bernward Janzing

26.1.2024

nahaufnahme, S. 4-5

Das Bild zeigt BSW-Organisator Alexander king

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.

Von Rainer Rutz

26.1.2024

Wahlplakat der Grünen zu sehen ist Lisa Paus

Teilwiederholungswahl Berlin

Eben doch wichtig

Die Teilwiederholungswahl am 11. Februar könnte für die Wahlkreise Charlottenburg-Wilmersdorf und Pankow richtig spannend werden.

Von Stefan Alberti

23.1.2024

Eine Menschenmenge, ein mann trägt ein T-shirt auf das sind die Buchstaben FCK AFD aufgedruckt

Kampf gegen AfD in Ostdeutschland

Das Orchester neu aufstellen

Gastkommentar von David Begrich

Die AfD wird bald auf allen Ebenen der Politik vertreten sein. Es liegt nun an den anderen Parteien, sie aus dem Erfolgstakt zu bringen.

9.1.2024

Thomas Geisel lacht in mitten einer Demonstration.

Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht

SPD-Politiker auf Abwegen

Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt.

Von Anastasia Zejneli

5.1.2024

Rollstühle stehen vor einer leeren Wand.

Kommunen melden Geldnot

Sozialausgaben auf dem Prüfstand

Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive Migrationspolitik.

Von Luisa Faust

4.1.2024

Union und Demokratie

Nur die CDU! Nur die … CDU??

Kommentar von Caspar Shaller

Wer rettet uns vor der AfD? War Pirna der letzte Warnschuss, der die Demokraten zusammenbringt? Diese Hoffnung sollte man nicht haben.

23.12.2023

Klimaanpassungsgesetz im Bundestag

Deutschland passt sich an

Die Klimakrise macht die Welt gefährlicher. Erstmals schreibt nun ein Gesetz die Vorbereitung auf die neuen Gegebenheiten vor.

Von Susanne Schwarz

16.11.2023

Neubauten am Stadtrand von Frankfurt am Main

Wohnungsbau und Umweltschutz

Flächenfraß auf der grünen Wiese

Die Ampel will, dass Gemeinden ohne viel Rücksicht auf die Natur Bauland schaffen können. Das schafft Wohnungen, wo niemand sie braucht.

Von Heike Holdinghausen

6.11.2023

Ein Grenzpfahl in den deutschen Nationalfarben steht an einer Landstraße

Bund-Länder-Treffen zur Migration

Union und Ampel überbieten sich

Länder und Kommunen fordern mehr Geld für die Unterbringung von Geflüchteten. Einige Hardliner fordern immer mehr Abschreckung – und viele machen mit.

Von Dinah Riese

3.11.2023