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Das Anschlagsfahrzeug auf dem Breitscheidplatz

Amri-Untersuchungsausschuss Berlin

SPD an Schärfe überholt

Abschlussbericht zum Berliner Terroranschlag wird alsbald veröffentlicht. Grüne legen bereits Sondervotum vor. Auch die Linken haben einen in petto.
Von Plutonia Plarre

22.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Das Bild zeigt den Schriftzug des Unternehmens

Keine Festlegung zu Volksentscheid

Ein bisschen blutleer

Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Von Stefan Alberti

20.7.2021

Linken-Politiker bei der Übergabe von Unterschriften an DW Enteignen

Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen

Ablehnende Neutralität

Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken.
Von Erik Peter

19.7.2021

Der ehemalige AfD-Berlin-Chef Georg Pazderski sitzt allein auf dem Parteitag und hält eine Abstimmungskarte hoch. Vor ihm sitzt ein Mann mit Gasmaske.

Georg Pazderski und der gemäßigte Kurs

Vom Landeschef zum Hinterbänkler

Am Fraktionschef der AfD Berlin lässt sich ablesen, wie das gemäßigte Lager an Boden verliert. Pazderskis Widerstand gegen den Flügel scheiterte.
Von Gareth Joswig

19.7.2021

Die Heerstraße in Berlin-Spandau morgen um 8 Uhr - völlig leer. Sonst ist es hier eher super voll mit Autos

Der erste PoC-Kandidat der Berliner CDU

„Ich hab so ein Problem mit Quoten“

Joe Chialo tritt im Wahlkreis Berlin-Spandau für den Bundestag an. Ein Gespräch über Rassismus, das Musikbusiness und das „C“ im Namen seiner Partei.
Interview von Stefan Alberti

18.7.2021

Weniger Autos wollen alle

Der ADFC hat die Parteien anhand von „Wahlprüfsteinen“ beurteilt
Von Claudius Prößer
Ausgabe vom  17.7.2021,  Seite 52, das war's
Der Abgeordnete Kay Nerstheimer in einem Anzug im Abgeordnetenhaus

Kay Nerstheimer verliert Waffenerlaubnis

NPD-Mitglied darf nicht ballern

Kay Nerstheimer musste nach Informationen der taz seine Schusswaffen abgeben. Der Ex-AfD-Abgeordnete klagt gegen den Verlust der Erlaubnis.
Von Gareth Joswig

8.7.2021

Giffey für konsequentes Abschieben

Ab nach Syrien und Afghanistan

Die SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey will auch in Krisenländer abschieben. Grünen-Konkurrentin Jarasch ist dagegen.
Von Anna Klöpper

4.7.2021

Mietenprotest mit Transparenten

Wohnungsdeal der SPD in Berlin

Linke stellt Bedingungen

20.000 Wohnungen will Vonovia dem Land verkaufen. Der von SPD eingefädelte Deal stößt auf Kritik beim Koalitionspartner und bei Initiativen.
Von Bert Schulz

1.7.2021

Franziska Giffey sitzt auf einem Motorrad

Wahlkampf in Berlin

Giffey unterm Rad

Die SPD-Spitzenkandidatin offenbart weitgehende Unkenntnis in Sachen Verkehrswende. Ihre Begründung: Berlin sei halt nicht Bullerbü.
Von Bert Schulz

28.6.2021

Eine Radfahrerin ist auf einem gesicherten Radweg unterwegs

Grüne Fraktionschefinnen über die Wahl

„Verteidigen, was wir erreicht haben“

Im Wahlkampf mit unbezahlbaren Forderungen punkten zu wollen gehe nicht an, sagen Silke Gebel und Antje Kapek. Sie kritisieren damit indirekt SPD und Linke.
Interview von Bert Schulz und Uwe Rada

28.6.2021

Bettina Jarrasch steht vor einem grünen Hintergrund

Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin

Eher blass als grün

Die Grünen und die CDU sehen nach der jüngsten Umfrage ein Duell zwischen sich, reden die SPD klein und betrachten die Wahl als Richtungsentscheidung.
Von Stefan Alberti

21.6.2021

Das Foto zeigt den CDU-Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Kai Wegner bei der Vorstellung eines großen Wahlplakats.

Landesparteitag der Christdemokraten

Mit tiefschwarzer Tinte geschrieben

Am Samstag will die Berliner CDU Parteichef Kai Wegner zum Spitzenkandidaten wählen. Das Wahlprogramm zeigt: CDU und Grüne trennen weiter Welten.
Von Stefan Alberti

17.6.2021

Sperrmüll auf Berliner Straße

Neues Abfallwirtschaftskonzept

„Wir wollen mehr über Müll reden“

Das Parlament beschließt ein neues Müll-Konzept für Berlin. Grünen-Umweltpolitiker Georg Kössler über Aufklärung beim Bio-Müll und die Einwegabgabe.
Interview von Claudius Prößer

17.6.2021

Alice Weidel im Bundestag mit Gesichtsmaske hält sich die Hand an die Stirn

Illegale Parteispenden für Alice Weidel

AfD soll fast 400.000 Euro blechen

Das Berliner Verwaltungsgericht bestätigt die Geldstrafe, die gegen die AfD verhängt wurde. Hintergrund sind illegale Parteispenden für Alice Weidel.
Von Julian Jestadt

16.6.2021

Neue Partei in Berlin

„Es geht nicht um mich“

Alicia Sophia Hinon ist Spitzen­kandidatin der Klimaliste. Für sie denken die Parteien derzeit nicht auf globalem Level.
Interview von Susanne Messmer und Claudius Prößer

16.6.2021

Die Großen der Kleinen

Die Klimaliste ist nicht die einzige Partei, die neu ins Parlament strebt. Auch Volt und Die Partei machen sich Hoffnungen auf einen Einzug ins Abgeornetenhaus
Von Susanne Messmer und Erik Peter
Ausgabe vom  16.6.2021,  Seite 21, berlin

Berliner SPD im Bundestagswahlkampf

Kümmern um Bohnsdorf

In Treptow-Köpenick gelingt der SPD entgegen dem Bundestrend ein Mitgliederzuwachs. Das ist auch der Verdienst einer jungen Bezirksverodneten.
Von Marina Mai

15.6.2021

Man sieht Franziska Giffey

FU entzieht Giffey den Doktortitel

Arroganz oder schon Kalkül?

Kommentar von Uwe Rada
Doktor weg. Deckel drauf. Weiter im Wahlkampf. So lauten die Reaktionen der Berliner SPD nach dem Urteil der FU. Ob die Kandidatin damit durchkommt?

10.6.2021