taz.de

Warnung vor „Hamburg enteignet“

Verfassungsschutz im Klassenkampf

Kommentar von André Zuschlag

Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ geht an den Start – und der Verfassungsschutz warnt davor. Diese Einmischung ist ein Unding.

15.9.2022

Berlin als Vorbild

Hanseatische Enteignung

Die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ startet: Profitorientierte Wohnungskonzerne mit mehr als 500 Wohnungen sollen vergesellschaftet werden.

Von André Zuschlag

15.9.2022

petition der woche

Gedenken an HSV-Star: Petition fordert Uwe-Seeler-Allee

Von Jonas Wagner

30.7.2022

gesellschaft, S. 26

Hamburger Streit ums Schulessen

Ganztags hungrig

Im Konzept gebundener Ganztagsschulen gilt auch über Mittag Anwesenheitspflicht. Als Argument für soziale Essenspreise lässt Hamburg das nicht gelten.

Von Kaija Kutter

15.3.2022

Die Hamburgischen Verrfassungsrichter sitzen nebeneinander im Saal vor den anderen Verfahrensbeteiligten

Hamburger Senat mit neuer Strategie

Widerständiges wird weggeklagt

Kommentar von André Zuschlag

Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein.

8.2.2022

Hintereinanderstehende Plakate zum Volksentscheid

Direkte Demokratie in Hamburg

Volksbegehren verfassungswidrig

Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.

Von André Zuschlag

8.2.2022

Gleisgelände, links und rechts Wohnblocks im Grünen

Bürgerbegehren verhindert Bauprojekt

Hauptsache nicht Vonovia

Trotz hamburgweit steigender Mieten hat ein Bürgerbegehren den Bau von 300 Wohnungen gestoppt. Ein Grund ist das Misstrauen gegen den Vonovia-Konzern.

Von Gernot Knödler

21.1.2022

Ein Mann hält ein Plakat der Initiative für verbindliche Bürgerbegehren hoch

Volksinitiative vor Gericht

Hamburg gegen direkte Demokratie

Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt.

Von André Zuschlag

21.12.2021

„Enteignen ist das letzte Mittel“

Im taz Salon geht es um Mieten in Hamburg

Von Katharina Schipkowski

8.12.2021

kultur nord, S. 28

Thorsten Prenzler steht mit einem Mikrophon neben einem Podium in der Hamburger Bürgerschaft.

Grabenkämpfe in der AfD

Wechselseitige Ausschlussverfahren

Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen ihn.

Von Andreas Speit

29.11.2021

Ein Polizeiauto fährt auf einem Weg zwischen Bäumen im Dunkeln.

Outing von Verdächtigen im Internet

Am Instagram-Pranger

Nach einer Vergewaltigung in Hamburg fordert eine Petition, die Gesichter der Verdächtigen zu veröffentlichen. Auf Instagram schritt jemand zur Tat.

Von Gernot Knödler

10.11.2021

Die jüngste Abgeordnete des neuen Bundestags, Emilia Fester von den Grünen, auf einer Rolltreppe

Grünen-Politikerin über ihr Mandat

„Olaf Scholz gut im Auge behalten“

Emilia Fester ist die jüngste Abgeordnete im neu gewählten Bundestag. Ein Gespräch über ihre neue Rolle, Klimaschutz und mögliche Koalitionen.

Interview von Tjade Brinkmann

29.9.2021

Im Bau befindliche Häuser, von Gerüsten umringt, mit Kränen davor

Initiative zur Enteignung in Hamburg

Dürstend nach Enteignung

Was Berlin kann, will Hamburg auch können: enteignen. Doch die Unterschiede auf dem Wohnungsmarkt sind groß. Ist der Volksentscheid übertragbar?

Von Katharina Schipkowski

29.9.2021

Die aufgehende Sonne färbt den Himmel hinter dem Leuchtfeuer auf der Mole an der Ostsee orangerot ein.

Ergebnisse bei der Bundestagswahl

Der Norden ist rot

In den norddeutschen Bundesländern sind SPD und Grüne noch stärker als im Bund und die CDU stürzt noch tiefer.

Von Esther Geißlinger, Eiken Bruhn, Nadine Conti und Jan Kahlcke

28.9.2021

CDU schmiert ab

In Hamburg können sich die Grünen bei der Bundestagswahl zwei Direktmandate sichern, der Rest geht an die SPD. Die CDU verliert fast zwölf Prozentpunkte. Hamburgs CDU-Chef Ploß macht dafür die Bundespartei verantwortlich

Von Finn Walter

28.9.2021

taz hamburg, S. 32