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Im Vordergrund ein abgestelltes Fahrad mit der Aufschrift

Wahlkampf-Protest in Hamburg

Schrille Töne gegen rechts

„Kritisch begleiten“ will ein Bündnis den AfD-Wahlkampf in Hamburg. Darin sieht die Polizei mitunter eine unangemeldete Versammlung – und greift ein.
Von Selma Hornbacher-Schönleber

26.5.2024

Ein rotes Plakat steht an einem Baum, darauf ein Mann und eine Frau

Rasierklingen-Falle im Wahlkampf

Hamburger SPD-Politiker verletzt

Als er umgeworfene Plakate wieder aufstellte, schnitt sich SPD-Politiker Olcay Aydik an einer verdeckten Rasierklinge. Nun ermittelt der Staatsschutz.
Von Kaija Kutter

17.5.2024

Nela Riehl steht auf einer Landungsbrücke.

Volt-Spitzenkandidatin Nela Riehl

„Ich bin ein Politikum“

Die Hamburgerin Nela Riehl kanditiert für die Partei Volt für das EU-Parlament. Sie ist die einzige Schwarze Spitzenkandidatin in Deutschland.
Von Jonas Kähler

11.5.2024

Demonstratiionszug mit Schild

Volksinitiative von Fridays for Future

Ultraschnell Stimmen gesammelt

Fridays for Future finden Hamburgs Klimaschutzgesetz unzureichend. Ak­ti­vis­t:in­nen sammeln 23.000 Unterschriften für „Hamburger Zukunftsentscheid“.
Von André Zuschlag

31.1.2024

Hinter das Wort

Mitgründerin über Pro-Gendern-Ini

„Wir sind gegen Sprachverbote“

In Hamburg fordert eine Volksini ein Gender-Verbot. „Die Mitgemeinten“ wollen dagegen für Vielfalt werben. Christina Maria Huber erklärt die Strategie.
Interview von Neele Fromm

5.12.2023

AfD auch in Hamburg im Aufwind

SPD und Grüne könnten einer aktuellen Wahlumfrage zufolge nur noch mit knapper Mehrheit weiterregieren
Ausgabe vom  2.11.2023,  Seite 26-27, nord
Mehrere Aktenordner stehen in Hamburger Rathaus

Hamburger Senat gegen Volksinitiativen

Beteiligung nur analog erwünscht

Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU.
Von André Zuschlag

16.10.2023

Kraftwerk Tiefstack im Morgenlicht

Hamburger Volksentscheid Energienetze

Volkseigentum ist auch kein Paradies

Vor zehn Jahren hat Hamburg per Volksentscheid beschlossen, die Energienetze zurückzukaufen. Für die Initiatoren könnte manches besser laufen.
Von Gernot Knödler

21.9.2023

Transparent mit der Aufschrift

Grundeinkommen für 2.000 Menschen

Nahezu bedingungslos

Die Hamburger Volksinitiative, die ein Grundeinkommen testen lassen will, startet am Freitag erneut. Der erste Anlauf war im Juli gestoppt worden.
Von André Zuschlag

21.9.2023

„Kultur als Mittel der Reflexion“

Seit fünf Jahren schaut und diskutiert die Kampagne „Schluss mit Austerität“ in der Uni Hamburg öffentlich Filme über die Schuldenbremse, soziale Kürzungen und den politischen Kampf dagegen. Heute geht es um den Putsch in Chile vor 50 Jahren und den Aufstieg des Neoliberalismus
Von Jonas Frankenreiter
Ausgabe vom  13.9.2023,  Seite 28, nordkultur
Hamburg Hafen: Wasser, Container, Kräne

Rüstungstransporte im Hamburger Hafen

Gericht stoppt Volksbegehren

Das Volksbegehren gegen Rüstungstransporte über den Hamburger Hafen darf nicht durchgeführt werden. Das hat das Verfassungsgericht entschieden.
Von Alina Götz

4.9.2023

Eine weiße Straßenbahn wird auf einem LKW-Anhänger transportiert, daneben fährt ein roter Bus

Anti-Initiativen-Gründer zur Stadtbahn

„Fließenden Verkehr nicht stören“

In Hamburg träumen viele vom Revival der Straßenbahn. Für Andreas Wagener, der sie 2010 per Volksinitiative stoppte, käme es auf die Linienführung an.
Interview von Kaija Kutter

10.8.2023

Eine rote Straßenbahn fährt auf einem Grünstreifen zwischen zwei Fahrbahnen für Autos.

Straßenbahn-Debatte in Hamburg

Es ist Zeit, das Volk zu fragen

Kommentar von Kaija Kutter
Eine Stadtbahn wäre die schnellere und günstigere Alternative zur geplanten U5. Über eine Volksinitiative wäre ein Umschwenken wohl noch möglich.

29.7.2023

Sabine Mertens übergibt Unterschriften in der Diele des Hamburger Rathauses

Gegen Sternchen und Doppelpunkte

Anti-Gender-Ini nimmt erste Hürde

16.000 Unterschriften sammelte die Volksinitiative, die Gendern in der Hamburger Verwaltung verbieten will. Die CDU wurde vom CSD ausgeladen.
Von Gernot Knödler

21.7.2023

Vier Aktivist*innen der Initiative Expedition Grundeinkommen stehen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht. Sie halten Plakate in den Händen.

Verfassungsgericht urteilt

Kein Grundeinkommen für Hamburg

In Hamburg darf ein Volksbegehren für ein bedingungsloses Grundeinkommen erstmal nicht durchgeführt werden. Das lässt sich aber korrigieren.
Von Nina Spannuth

12.7.2023

Performance mit geschminkten Figuren

Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen

Kein Tor zur friedlichen Welt

Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative.
Von Lars Hermes

12.7.2023

Auf einem Plakat steht: G9 Volksbegehren. Hier informieren und mitmachen

Volksinitiative in Hamburg

Neuer Anlauf gegen das Turbo-Abitur

Eine neue Volksinitiative fordert die Rückkehr zum Abi nach neun Jahren. Inzwischen hat sich auch die Stimmung unter einigen Lehrerverbänden gedreht.
Von Kaija Kutter

16.6.2023

Eine Frau verschwindet gerade in einem mittelgroßen Flugzeug

Privatjets in Hamburg-Fuhlsbüttel

Petition für ein Verbot

Eine Hamburgerin sammelt Unterschriften für das Verbot von Privatjets. Viel bringen würde das auf lokaler Ebene nicht, sagt die Linke.
Von Niklas Berger

8.5.2023

Demonstration gegen hohe Mieten in Hamburg

taz Salon in Hamburg

„Von Enteignungen profitieren alle“

Mehr als 18.000 Unterschriften hat die Volksinitiative „Hamburg enteignet“ gesammelt. Doch ist das Vorhaben sinnvoll?
Interview von André Zuschlag

11.4.2023

Eine Frau im blauben Pullover steht vor einer gelben Wand

Streit um Sprache der Verwaltung

Hamburgs FDP laviert beim Gendern

Der Landesparteitag der Liberalen lehnt die Anti-Gender-Volksinitiative ab, aber unterstützt deren Kernforderung nach amtlicher Rechtschreibung.
Von Kaija Kutter

2.4.2023