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Kleine Parteien vor der Wahl in Berlin

„Diese Hürden sind zu hoch“

Berlins ÖDP-Chef kritisiert, dass kleine Parteien 2.200 Unterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Derzeit sei das zu viel.

Interview von Bert Schulz

25.1.2021

Wahl in Berlin unter Coronabedingungen

Notfalls nur per Brief

Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken.

Von Bert Schulz

22.1.2021

Grünenchefin über die Laschet-CDU

„Klar von rechts abgrenzen“

Berlins Grünenchefin Nina Stahr fordert von der Union jetzt klare Kante gegen rechts – im Bund und in Berlin. Es sei unklar, wofür die Partei stehe.

Interview von Bert Schulz

17.1.2021

Parteitag der Berliner Linken

Langsam kommt Lederer in Fahrt

Linken-Spitzenkandidat Klaus Lederer geht erstmals im Wahlkampf auf Angriff – aber dezent. Die Partei bestätigt Katina Schubert als Vorsitzende.

Von Bert Schulz

17.1.2021

Das Foto zeigt Hände und Unterarme von Menschen, die im April 2019 dicht gedrängt nebeneinander für das Volksbegehren

Abstimmung über Enteignung

Auf in die nächste Runde

Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ setzt ihr Volksbegehren fort: Ab dem 26. Februar will sie trotz Corona wieder Unterschriften sammeln.

Von Stefan Alberti und Bert Schulz

13.1.2021

Das Tempelhofer Feld und die FDP

Auf der Suche nach der Emotion

Die FDP setzt wegen der Corona-Pandemie die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Randbebauung des Tempelhofer Felds aus.

Von Anna Klöpper

13.1.2021

Programm für Berliner Wahl 2021

Grüne wollen gerufen werden

Die Partei stellt den Entwurf eines Programms vor. Sie fordert mehr Busse und U-Bahn(linien), den Umbau der Verwaltung und einen Ersatz für den Mietendeckel.

Von Stefan Alberti

12.1.2021

Direkte Demokratie in Berlin

Wie überstimmt man das Volk?

Darf das Parlament ein durch Volksentscheid beschlossenes Gesetz verändern? Die CDU schlägt eine Volksbefragung von oben vor – und erntet Kritik.

Von Bert Schulz

6.1.2021

petition der woche

Nach der Petition: Die Poelzig-Villa bekommt eine zweite Chance

Von Waltraud Schwab

2.1.2021

gesellschaft, S. 18

Schöne Aussichten

Es kann nur besser werden: Selten klang dieser hoffnungsvolle Satz wohl so überzeugend wie nach dem Coronajahr 2020. Doch was kommt 2021 wirklich auf uns zu? Vier Themen, die Berlin und Brandenburg in diesem Jahr beschäftigen werden

2.1.2021

schwerpunkt, S. 44