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Bodycam an der Brust eines Feuerwehrmanns

Spranger fordert nach Silvester Bodycams

„Hat mit Silvester wenig zu tun“

Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der CDU.

Interview von Erik Peter

5.1.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler steht bei einem Pressetermin zum Beginn der Briefwahl für die Wiederholungswahlen am 12. Februar im Rathaus Zehlendorf.

Wiederholungswahl in Berlin

Vorbereitungen auf Hochtouren

Seit Montag können Berliner:innen per Briefwahl wählen. Die Zahl der Wahlkabinen wird erhöht, die Helfer:innen werden jetzt ausgewählt.

Von Laura Mielke

4.1.2023

Wahlplakate stehen auf einer Straße in Berlin

Wahlkampf der SPD in Berlin

Regierende Spitzenkandidatin

Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.

Von Bert Schulz

2.1.2023

Kleine Parteien sorgen sich

Durch die Wahlwiederholung würden sie benachteiligt, kritisieren etwa Piraten und Bergpartei

Ausgabe vom 2.1.2023, Seite 22, berlin

Was im neuen Jahr wichtig wird

Am 12. Februar wird das Abgeordnetenhaus erneut gewählt, und vieles hängt vom Ergebnis ab. Aber es gibt noch andere Ereignisse, die Berlin 2023 prägen werden. Vier Beispiele

Ausgabe vom 2.1.2023, Seite 23, berlin

Bettina Jarasch steht vor einem Wahlplakat mit ihrem Gesicht

Wahlkampf der Grünen in Berlin

Auf zum Angriff

Kommentar von Bert Schulz

Welche Chancen hat Bettina Jarasch, im zweiten Anlauf Regierende Bürgermeisterin zu werden? Sicher ist: Sie muss offensiver als 2021 agieren.

26.12.2022

Bettina Jarasch, Susanne Mertens und Philmon Ghirmai stehen vor einem Wahlplakat für Bettina Jarasch

Grüne Kampagne für Wiederholungswahl

Diesmal in Farbe

Die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch und der Landesvorstand haben ihre neue Wahlkampagne vorgestellt. Sie setzt auf „ökosoziale Maßnahmen“.

Von Claudius Prößer

19.12.2022

Menschen stehen vor einem Wahllokal Schlange

Wahlchaos in Berlin

Klage gegen Wiederholung der Wahl

Die Wahl von 2021 soll Mitte Februar komplett wiederholt werden. Dagegen wehren sich rund 40 Kläger*innen vor dem Bundesverfassungsgericht.

16.12.2022

Ein Podium mit: Luisa Neubauer, Robert Vehrkamp, Stephan Bröchler und Manja Jacob

Seminar für Berliner Wahlhelfer:innen

Mittendrin statt nur dabei

Eine Initiative namens Erstwahlprofis Berlin schult junge Wahlhelfer:innen. Sie sollen bei der Wahlwiederholung am 12. Februar zum Einsatz kommen.

Von Leah Schmezer

14.12.2022

Tempolimit auf der Frankfurter Allee

Tempo 30 nicht in Sicht

Anwohner:innen wollen ein strengeres Geschwindigkeitslimit auf der Frankfurter Allee. Doch die Verkehrsverwaltung tut sich schwer mit Tempo 30.

Von Peter Nowak

14.12.2022

Terminwahl für Klima-Volksentscheid

Alles eine Frage des Wollens

Kommentar von Stefan Alberti

Der Klima-Volksentscheid wird nicht zeitgleich mit der Wahlwiederholung stattfinden. Die direkte Demokratie wird das nicht schwächen.

13.12.2022

Menschen protestieren vor dem Roten Rathaus

Streit um Termin für Klimaentscheid

Grüne geben Widerstand auf

Der Entscheid wird nicht am Tag der Wiederholungswahl stattfinden. Auch die Grünen wollen am Dienstag dem zustimmen. Schuld trage die Innensenatorin.

Von Bert Schulz

12.12.2022

Bild mit dem Linke-Spitzenkandidat Lederer, Linke-Landeschefin Schubert, und den linken Senatorinnen Katja Kipping und Lena Kreck

Wahlkampfauftakt der Berliner Linke

Linke läuft sich warm

Die Berliner Linke freut sich über Rückenwind in der Vergesellschaftungsfrage. Spitzenkandidat Lederer greift Grüne für verschleppte Verkehrswende an.

Von Anna Klöpper

11.12.2022

Das Foto zeigt ein Werbeplakat für das Volksbegehren

Senat diskutiert über Volksentscheid

Einigung – aber noch kein Termin

SPD und Linkspartei im Senat halten Abstimmung des Klima-Volksentscheids parallel zur Wahl nicht für möglich. Grüne erwirken Aufschub für Initiative.

Von Stefan Alberti

6.12.2022

Iris Spranger setzt sich ihre Brille auf

Terminstreit um Klima-Volksentscheid

Iris Sprangers falsches Spiel

Die Argumentation der Senatorin, wieso der Entscheid nicht am Wahltag stattfinden kann, ist unhaltbar. Spranger aber will einen Fehler vertuschen.

Von Erik Peter

4.12.2022

Wahlwiederholung in Berlin

Bezirke sind wahlentscheidend

Die Bezirke haben wenig Zeit, um Wahllokale zu finden und HelferInnen für die Wiederholungswahl zu rekrutieren. Sie gehen damit sehr unterschiedlich um.

Von Marina Mai

2.12.2022