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Berlin kann drei Kreuze machen

Zwei fürs Abgeordnetenhaus, eins fürs Bezirksamt: Das Bundesverfassungsgericht erlaubt Berlin die Wahlwiederholung – vertagt aber die Frage der Gültigkeit. Eine Wahl der Qual612, 1214, 14
Ausgabe vom  1.2.2023,  Seite 1, Seite 1
Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Bundesverfassungsgericht zu Berlin-Wahl

Chaos aus Karlsruhe

Kommentar von Christian Rath
Die Berliner Wiederholungswahl darf stattfinden – unter Vorbehalt. Aber warum mischt sich Karlsruhe in Länderangelegenheiten ein?

31.1.2023

Hinweisschild vor einem Wahllokal in Berlin

Karlsruhe zu Berlin-Wahl

Wahl der Qual

Knapp zwei Wochen vor der Berlin-Wahl stand kurz im Raum, dass diese abgesagt werden könnte. Das verunsichert Wähler*innen, passt aber leider ins Bild.
Von Bert Schulz

31.1.2023

Wahlplakate an einer vielbefahrenen Straße

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin hat tatsächlich die Wahl

Die Wiederholung der Berlin-Wahlen kann wie geplant am 12. Februar stattfinden, sagt Karlsruhe – während der Wahlkampf längst auf Hochtouren läuft.
Von Bert Schulz

31.1.2023

Wahlhelfter hängt ein Wahlplakt der Tierschutzpartei für die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hängen in Berlin-Prenzlauer Berg auf. Darauf zu lesen:

Tierschutzpartei im Berliner Wahlkampf

„Wir sind keine Ein-Thema-Partei“

Aida Spiegeler Castañeda führt die Landesliste der Partei für Mensch, Umwelt, Tierschutz an. Im Wahlprogramm geht es auch um die soziale Frage.
Interview von Leah Schmezer

31.1.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner

Mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP

„Denk ich an Deutschland …“

Kommt es nach der Wahl in Berlin zu einem „Deutschlandbündnis“? Der Weg dahin ist hürdenreich – aber nicht ausgeschlossen.
Von Erik Peter und Bert Schulz

31.1.2023

Obdachlose haben ihr Lager hinter der U-Bahnstation im Rudolph-Wilde-Park in Schöneberg errichtet.

Landesarmutskonferenz

„Altes Kind mit neuem Namen“

Zur Veranstaltung „Wir kommen wählen“ sind wohnungslose Menschen und Berliner Po­li­ti­ke­r*in­nen zum Dialog im Berliner Hofbräu Wirtshaus gekommen.
Von Ann-Kathrin Leclere

30.1.2023

Portrait von Katja Kipping.

Kipping über Berlin und die Linke

„Time of my Life“

Katja Kipping ist Sozialsenatorin in Berlin und will das nach der Wahl bleiben. Ein Gespräch über ihren Job – und den desolaten Zustand der Linken.
Interview von Anna Klöpper und Anna Lehmann

30.1.2023

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021. Straßenwahlkampf des CDU-Kandidaten Kai Wegner für das Amt des regierenden Bürgermeisters - er trifft auf einen Mann mit einem Hund

Kai Wegner (CDU) zur Wahlwiederholung

„Die Berliner sind leidensfähig“

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner liegt in Umfragen vorn, könnte trotzdem nach der Wahl am 12. Februar in der Opposition bleiben. Er sieht das anders.
Interview von Stefan Alberti

30.1.2023

Franziska Giffey im Wahlkampf mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) an ihrer Seite

Wahlkampfhilfe für Franziska Giffey

Ignoranz des Volkswillens

Kommentar von Timm Kühn
Scholz unterstützt das Nein der SPD-Spitzenkandidatin Giffey zu Enteignungen. Das lässt die SPD im Wahlkampf in doppelter Hinsicht schlecht dastehen.

29.1.2023

Bettina Jarasch (Grüne) sitzt im Angeordnetenhaus neben Franziska Giffey (SPD)

Scholz zu Enteignungen

Wahlkampfhilfe vom Kanzler

Olaf Scholz (SPD) springt der Regierenden Giffey (SPD) im Wahlkampf beim Enteignen-Thema zur Seite. Grüne sehen kein schnelles Gesetz für Enteignung.
Von Anna Klöpper

29.1.2023

Portrait der Schulsprecherin Aylin Ünveren vor der gestalteten Brandwand des taz-Neubaus

Junge Schulsprecherin über Engagement

„Wächst mir auch mal über den Kopf“

Aylin Ünveren ist 13 Jahre alt und Schulsprecherin an ihrem Berliner Gymnasium. Nachmittags abhängen geht da kaum, denn sie nimmt ihren Job sehr ernst.
Interview von Anna Klöpper

2.2.2023

Bettina Jarasch (l, Bündnis 90/Die Grünen), Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr, Klima- und Verbraucherschutz, und Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Senator für Kultur und Europa, testen bei einem Pressetermin den Wahl-O-Mat

Berliner Abgeordnetenwahl

Polit-Prominenz im Wahl-Check

Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum Auftakt testen die Spit­zen­kan­di­da­t*in­nen sich selbst.
Von Ann-Kathrin Leclere

25.1.2023

Stop-A100-Plakat

Autobahnausbau in Berlin

„Nie so nah dran, die A100 zu stoppen“

Der neue Standort der Zukunft am Ostkreuz gibt den Gegnern einer A100-Verlängerung Hoffnung. Die Grünen sehen das Projekt schon fast gescheitert.
Von Erik Peter

25.1.2023

Blick in die lange Friedrichstraße

Verkehrspolitik in Berlin

Der Straßen(wahl)kampf geht weiter

Die Friedrichstraße wird wieder Fußgängerzone: Mit dieser Ankündigung zieht die grüne Spitzenkandidatin Jarasch den Zorn der Regierenden auf sich.
Von Bert Schulz

25.1.2023

OSZE winkt ab

Internationale Beobachter wollen nicht zur Wiederholungswahl in Berlin kommen
Ausgabe vom  25.1.2023,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt Franziska Giffey (SPD) und Bettina Jarasch (Grüne) bei einem Besuch der Grünen Woche.

Wiederholungswahl am 12. Februar

Rot-Grün schon wieder über Kreuz

Einigung beim Zeitplan für die Verwaltungsreform ist nicht erkennbar. Giffey zeigt sich zudem befremdet über Grünen-Wende beim Klima-Volksentscheid.
Von Stefan Alberti

24.1.2023

Raed Saleh und Lars Klingbeil

Wahlkampf in Berlin

Die Küchenhelfer von der SPD

Parteichef Klingbeil und Berlins Fraktionschef Saleh besuchen die Tafel in Spandau. Zumindest bei den Mitarbeitenden kommt das gut an.
Von Plutonia Plarre

24.1.2023

Ein Mann trägt ein buntes T-Shirt mit dem Aufdruck

Klimaliste-Spitzenkandidat im Interview

„Auf die Grünen ist kein Verlass“

Antonio Rohrßen glaubt, dass seine Partei vom Imageverlust der Grünen durch Lützerath profitiert. Einzug in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Ziel.
Interview von Plutonia Plarre

24.1.2023

Franziska Giffey (SPD, l), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Bettina Jarasch (Bündnis90/Die Grünen), Spitzenkandidatin für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus, stehen auf dem Eröffnungsrundgang zur Internationalen Grünen Woche 2023 in der Berl

Wahlwiederholung in Berlin

Die offenen Fragen der Berlinwahl

Noch drei Wochen noch bis zur Wiederholungswahl: Wird die Opposition besonders profitieren? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Von Timm Kühn, Erik Peter und Anna Klöpper

23.1.2023