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der schwerpunkt

21.1.2023

Da Bild zeigt den CDU-Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner, vor dem Schriftzug

Wahlwiederholung am 12. Februar

König ohne Land

CDU-Chef Kai Wegner steuert nach der neuesten Umfrage auf einen Wahlsieg zu – und könnte trotzdem im Abgeordnetenhaus in der Opposition bleiben

Von Stefan Alberti

19.1.2023

Ein Hai und ein Schild auf einer Dmeonstration:

Debatte um Giffey und DW Enteignen

Das Gewissen der Regierenden

Franziska Giffey argumentiert mit ihrem Gewissen gegen eine Umsetzung von DW Enteignen. Den Wahlkampf stachelt die Regierende damit nur an.

Von Erik Peter

17.1.2023

Rückt sich gerne ins rechte Licht: Gunnar Lindemann (AfD) im Berliner Abgeordnetenhaus, Januar 2022, sitzt in einem Stuhl und macht von sich ein Selfie

Gaga-Wahlkampf in Berlin-Marzahn

Abgehängt mit Gunnar

Marzahn-Nord hat viele Probleme – und auch noch Gunnar Lindemann (AfD) als Abgeordneten. Linke und SPD wollen ihm nun sein Direktmandat abluchsen.

Von Marina Mai

16.1.2023

Nebeneffekt der Wiederholungsswahl

Rückschlag bei Amtsterminen

Weil sechs Bürgerämter seit Dezember wegen der Wahlwiederholung geschlossen sind, ist die Quote bei der Terminvermittlung um ein Drittel gesunken.

Von Stefan Alberti

16.1.2023

Giffey gibt sich grün

Beim Wahltalk in der taz-Kantine lobt Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) ihre Klimapolitik

Von Susanne Memarnia

16.1.2023

berlin, S. 22

Franziska Giffey und Raed Saleh von der Berliner SPD

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2023

Giffey knöpft sich die CDU vor

Auf Klausur in Brandenburg stimmt Raed Saleh seine SPD-Fraktion auf den Berliner Wahlkampf ein.

Von Stefan Alberti

15.1.2023

Das Foto zeigt die Grünen-Spitzenkandidatin für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch.

Positionierung zur Abgeordnetenhauswahl

Wirtschaft warnt vor Jarasch

Unternehmensvereinigung vermisst Habeck-Effekt auf Berliner Grüne. Deren Spitzenkandidatin distanziere sich nicht ausreichend von Enteignung.

Von Stefan Alberti

11.1.2023

Wirtschaftspolitik in Berlin

Begrünungsprogramm für Betriebe

Bettina Jarasch stellt die grüne Industriestrategie vor: Berlin und Brandenburg könnten Vorreiter werden beim Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft.

Von Bert Schulz

11.1.2023

Weiter warten auf Wahl

Staatsrechtler Battis hält Beschwerde gegen Wahlwiederholung für chancenlos

Von Stefan Alberti

11.1.2023

berlin, S. 22

Kunstinstallation mit Autos in einer Plastikblase.

Klimapolitik in Berlin

Gefangen in der Autoblase

Der Senat übernimmt den Großteil der Maßnahmen des Klimabürger*innenrats. Bis zur emissionsfreien Stadt wird es aber noch dauern.

Von Marie Frank

10.1.2023

Sebastian Czaja, Spitzenkandidat der Berliner FDP

FDP-Spitzenkandidat über Koalitionen

„In Zehlendorf sind das andere Grüne“

Sebastian Czaja (FDP) setzt bei der Wiederholungswahl auf ein Bündnis mit CDU und SPD. Zusammenarbeit mit den Grünen kann er sich nicht vorstellen.

Interview von Stefan Alberti

9.1.2023

Nach dem Berliner Wahlchaos

Karlsruhe hat die Wahl

Das Verfassungsgericht muss über Klagen zum Wahlchaos bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl entscheiden. Es dürfte kein einheitliches Ergebnis geben.

Von Christian Rath

6.1.2023

Das Foto zeigt eine Hand mit einem Wahlumschlag über einer Wahlurne.

Forderung an künftigen Berliner Senat

Wirtschaft will Verwaltungsreform

Laut einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer zur für den 12. Februar geplanten Wahl ist das Land-Bezirke-Verhältnis das größte Problem.

Von Stefan Alberti

5.1.2023

Bodycam an der Brust eines Feuerwehrmanns

Spranger fordert nach Silvester Bodycams

„Hat mit Silvester wenig zu tun“

Die SPD-Innensenatorin will 4.000 Kameras für Polizei und Feuerwehr. Niklas Schrader (Linke) spricht von Wahlkampf und kritisiert den Rassismus der CDU.

Interview von Erik Peter

5.1.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler steht bei einem Pressetermin zum Beginn der Briefwahl für die Wiederholungswahlen am 12. Februar im Rathaus Zehlendorf.

Wiederholungswahl in Berlin

Vorbereitungen auf Hochtouren

Seit Montag können Berliner:innen per Briefwahl wählen. Die Zahl der Wahlkabinen wird erhöht, die Helfer:innen werden jetzt ausgewählt.

Von Laura Mielke

4.1.2023

Wahlplakate stehen auf einer Straße in Berlin

Wahlkampf der SPD in Berlin

Regierende Spitzenkandidatin

Die SPD setzt bei ihrer Wahlkampagne voll auf Franziska Giffey und versucht, mit dem 29-Euro-Ticket den Grünen Stimmen abzujagen.

Von Bert Schulz

2.1.2023

Kleine Parteien sorgen sich

Durch die Wahlwiederholung würden sie benachteiligt, kritisieren etwa Piraten und Bergpartei

2.1.2023

berlin, S. 22

Was im neuen Jahr wichtig wird

Am 12. Februar wird das Abgeordnetenhaus erneut gewählt, und vieles hängt vom Ergebnis ab. Aber es gibt noch andere Ereignisse, die Berlin 2023 prägen werden. Vier Beispiele

2.1.2023

berlin, S. 23