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Amira Mohamed Ali vor einem Hintergrund ihrer Fraktion, der Linken.

Krise der Linkspartei

Nächster Schritt Richtung Spaltung

Bei der Neuwahl des Fraktionsvorstands Anfang September will Amira Mohamed Ali nicht erneut antreten. Einer der Gründe ist Sahra Wagenknecht.

Von Pascal Beucker

7.8.2023

Ein Blick auf Fahnen am Veranstaltungsort des Bundesparteitags der AFD in Magdeburg

Mögliches Verbot der Partei

Es würde die AfD nur stärken

Kommentar von Stefan Reinecke

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD wäre unklug. Sie könnte sich jahrelang als Opfer inszenieren.

4.8.2023

Cem Özdemir steht mit Hut und Wanderkleidung auf einer Alm, hinter ihm steht eine Kuh, die ihn nicht beachtet

Wahlkampf mit Argrarminister Özdemir

Bayrische Bauern übertönen Grüne

Landwirtschaftsminister Özdemir und die grüne bayrische Spitzenkandidatin Schulze treffen im Chiemgau wütende Landwirte und rechte Pöbler.

Von Stefan Hunglinger

2.8.2023

Friedrich Merz mit Brille, Hemd und Krawatte schaut ernst in die Kamera

Umgang mit der AfD

Unterscheidbarkeit oder Untergang

Kommentar von Sabine am Orde

Der CDU fehlt ein Konzept, wie sie mit der AfD umgehen will. Dafür müssten die Konservativen aber erst einmal definieren, wofür sie genau stehen.

29.7.2023

Gerhard Trabert und Carola Rackete bei einer Pressekonferenz.

Carola Rackete und die Linke

Ein Hoffnungsschimmer

Kommentar von Pascal Beucker

Mit der Nominierung von Carola Rackete und Gerhard Trabert für die EU-Wahl sendet die angeschlagene Linkspartei ein Lebenszeichen.

21.7.2023

Carola Rackete trägt einen Friesennerz, hat die Hände in die Hüfte gestemmt und blickt in die Kamera

Carola Rackete über ihre EU-Kandidatur

„Wir alle haben Verantwortung“

Die Aktivistin Carola Rackete kandidiert bei der Europawahl 2024 für die Linke. Die Partei müsse wieder einen „Gebrauchswert“ bekommen für die Menschen, sagt sie.

Interview von Tobias Bachmann

20.7.2023

Linken-Vorsitzende Janine Wissler lacht vor schwarzem Hintergrund in die Kamera

Janine Wissler über Zukunft ihrer Partei

„Die Linke wird überleben“

Linken-Vorsitzende Janine Wissler möchte ihre Partei mehr für soziale Bewegungen öffnen – und AfD-Wähler:innen gewinnen. Wie stellt sie sich das vor?

Interview von Lotte Laloire

18.7.2023

Verfassungsrichter Peter Müller und Doris König sitzen in roten Roben am Richtertisch

Berliner Pannenwahl 2021

Noch mehr Wahlwiederholung

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.

Von Christian Rath

18.7.2023

Von links nacht rechts: Georg Listing, Tom Kaulitz, Bill Kaulitz und Gustav Schäfer sind Tokio Hotel

Die Wochenvorschau für Berlin

Bewegte Massen

Die Politik hat sich in die Sommerpause verabschiedet, aber irgendwas geht immer. Da bieten sich Kunstrundgänge an, Punkrock und Tokio Hotel beim CSD.

Von Thomas Mauch

17.7.2023

Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen

Kein Tor zur friedlichen Welt

Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative.

Von Lars Hermes

12.7.2023

Leerer blauer AfD-Luftballon auf verregnetem Boden

Sonneberg und die AfD

Deutschland ist ein Kindergarten

Kolumne Materie von Kersten Augustin

Die AfD verschenkt Luftballons, und alle anderen wollen „zuhören“ und niemanden „überfordern“. Wann behandeln wir WählerInnen wie Erwachsene?

1.7.2023

Friedrich Merz im Kulturkampf

Für den billigen Erfolg

Kommentar von Sabine am Orde

Der CDU-Chef bezeichnet die Grünen als „Hauptgegner“. Das ist aber nur der Gipfel eines fehlgeleiteten Kulturkampfes, der letztlich nur der AfD nützt.

30.6.2023

Nancy Faeser und Lisa Paus vor der baluen Wand der Bundespressekonferenz

SPD und Grünen Vorstoß nach AfD-Erfolg

Wo bleibt die Demokratieförderung?

Nach dem AfD-Erfolg in Sonneberg drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz. Es sollte noch vor dem Sommer kommen. Doch die FDP bremst.

Von Konrad Litschko

26.6.2023

Ein Mann mit einem blauem T-Shirt und Aufdruck

AfD-Experte Hillje über Umfragehoch

„Wir haben ein Demokratieproblem“

In Umfragen wollen 18 Prozent die rechtsextreme AfD wählen. Politikberater Johannes Hillje erklärt, woran das liegt und was dagegen hilft.

Interview von Gareth Joswig

25.6.2023

Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf dem SPD-Parteitag in Hessen

SPD-Spitzenkandidatin in Hessen

Faeser geht auf Attacke

Bundesinnenministerin Nancy Faeser lässt sich zur SPD-Spitzenkandidatin für die Hessenwahl wählen – und muss die europäische Asylreform rechtfertigen.

Von Konrad Litschko

17.6.2023