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Portrait von Yanis Varoufakis 2019 in München

Griechischer Politiker Varoufakis zu Wahlen

„Wir Linken zerfleischen uns“

Der kleinste gemeinsame Nenner der Wahlen in Bremen und Griechenland? Der griechische Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis und seine paneuropäische Partei.

Interview von Ferry Batzoglou

10.5.2023

Wahlberechtigte türksiche Staatsbürger warten am Eingang des Generalkonsulats auf Einlass zu den Wahlcontainern

Türkische Wähler in Deutschland

Entspannte Schicksalswahl

Für die Wahlen in der Türkei stimmen auch bis zu 1,26 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland ab. Es ist einiges anders als die Jahre zuvor.

Von Cem-Odos Güler

8.5.2023

Eine Gruppe Menschen steht vor dem Generalkonsulat der Türkei in Hamburg, eine Person betritt gerade das Gebäude

Türkei-Wahl in Norddeutschland

Zünglein an der Waage

Rund 170.000 Menschen im Norden dürfen noch bis Dienstag für die Wahl in der Türkei abstimmen. Die Wahl gilt als „Schicksalswahl“, da Erdoğan kippelt.

Von Franziska Betz

7.5.2023

Neue KMK-Präsidentin Günther-Wünsch

Mutige Reformen nötig

Kommentar von Ralf Pauli

Der Kompromiss beim Startchancen-Programm ist sozial ungerecht. Die neue KMK-Präsidentin aus Berlin könnte das ändern.

5.5.2023

Wahlplakat der Partei für Verjüngungsforschung

Ein-Themen-Partei in Bremen

„Sind eine optimistische Partei“

In Bremen tritt erstmals die „Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung“ zur Landtagswahl an. Ein Gespräch mit ihrem einzigen Kandidaten.

Interview von Jan Zier

15.4.2023

Eine Frau im blauben Pullover steht vor einer gelben Wand

Streit um Sprache der Verwaltung

Hamburgs FDP laviert beim Gendern

Der Landesparteitag der Liberalen lehnt die Anti-Gender-Volksinitiative ab, aber unterstützt deren Kernforderung nach amtlicher Rechtschreibung.

Von Kaija Kutter

2.4.2023

In allen Bereichen Bankrott

Am 14. Mai wird in der Türkei gewählt. Erdoğan könnte diese Schicksalswahl verlieren. Anlässlich von Veranstaltungen der taz Panter Stiftung gibt die Journalistin Banu Güven Einblick in die politische Situation in der Türkei

1.4.2023

stiftung, S. 33

Jetzt spricht der Rhein

Was wäre, wenn der Rhein Rechte hätte und eine Stimme? Was er uns über warmes Wasser, seine Fische und Spaziergänger sagen würde 18–19Die Ampel weicht ihre Klimaziele auf und in Berlin scheitert der Klimaentscheid. Was aus dieser Woche für die Klimapolitik folgt 4–5

1.4.2023

Seite 1, S. 1

Deutschlands Klimapolitik

Zurück in der Gegenwart

Erst geht der Berliner Klima-Volksentscheid verloren, dann weicht die Ampel ihre Klimapolitik auf. Was folgt daraus für den Kampf gegen die Erderhitzung?

Von Kersten Augustin

1.4.2023

Ein Bild des NSU Mordopfers Süleyman Tasköprü steht an eine Mauer gelehnt auf dem Asphalt. Davor liegen Rosen.

Forderung nach NSU-Ausschuss in Hamburg

Zu viele offene Fragen

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Grüne und Linke wollen, dass Hamburg doch noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden einrichtet. Die SPD steht weiter quer.

30.3.2023

„Es war extrem hart, Stimmen zu mobilisieren“

Der Volksentscheid für ein klimaneutrales Berlin im Jahr 2030 scheitert am Quorum. Klimaaktivistin Luisa Neubauer erklärt, warum sie dennoch nicht niedergeschlagen ist

Von Gareth Joswig

28.3.2023

wirtschaft + umwelt, S. 8

Ein Mann trägt einen der blauen Stühle aus dem Plenarsaal des Deutschen Bundestags

Wahlrechtsreform der Ampel

Der Opposition geht's an den Kragen

SPD, Grüne und FDP haben die Klausel gekippt, die für CSU und Linke die Absicherung war. Kollateralschaden oder Absicht?

Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal und Anna Lehmann

27.3.2023

Vogelperspektive auf Menschen, die an einer Wahlurne stehen

Wahlrechtsreform beschlossen

Schrumpfkur für den Bundestag

Erhitzt debattieren die Abgeordneten am Freitag über die Wahlrechtsreform. Union und Linke werfen der Ampel jetzt Manipulation vor.

Von Sabine am Orde

17.3.2023

Blaue Bundestagssitze liegen noch unmontiert auf dem Fußboden

Reform des Wahlrechts

Ampel gegen Sachverstand

Am Freitag beschließt der Bundestag wohl das umstrittene neue Wahlrecht. Die Ampel beruft sich auf den Rat von Sachverständigen.

Von Tobias Schulze und Anna Lehmann

16.3.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie rechte Parteien zur Bremer Wahl verschmelzen

Von Andreas Speit

16.3.2023

nord, S. 26-27

Der Plenarsaal im Bundestag mit leeren blauen Sesseln

Koalitionspläne für Wahlrechtsreform

Dann lieber ganz radikal

Kommentar von Tobias Schulze

Durch die Wahlrechtsreform könnten flächendeckend Wahlkreise ohne Direktmandat bleiben. Da wäre es besser, das Zwei-Stimmen-Prinzip ganz abzuschaffen.

13.3.2023