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Hände weg vom Feld steht auf einem Banner neben gebrauchten Weihnachtsbäumen auf dem Tempelhofer Feld

Scheindemokratische Farce

Ignoriertes Bür­ger*in­nen­vo­tum

Kommentar von Marie Frank
Auch die zweite Dialogwerkstatt zur Randbebauung des Tempelhofer Felds lehnt das Vorhaben des Senats deutlich ab. Das wird aber auch nicht nützen.
28.9.2024  

Noch mehr Raum für die drei Gs

21.8.2021,  
Seite 52,  das war's 
Ein schild weist auf eine Teststation hin

Corona-Lage in Berlin

Ampel auf Rot-Rot-Grün

Die Corona-Inzidenz steigt auf über 50, zwei Ampeln zeigen Rot und signalisieren Handlungsbedarf. Über Konsequenzen will der Senat am Dienstag beraten
Von Bert Schulz und Claudius Prößer
13.8.2021  
Frauen in traditionellen Kleidern tanzen auf der Straße vor einer Menschenmenge

Karneval der Kulturen fällt komplett aus

Delta statt Caipirinha

Der Karneval der Kulturen fällt komplett aus. Das Hygienekonzept ist laut Or­ga­ni­sa­to­r*in­nen bei den geplanten Veranstaltungen nicht einzuhalten.
Von Gareth Joswig
23.7.2021  
Viele Stühle von Restaurants stehen zusammen geklappt am Gendarmenmarkt in Berlin

Geplante Lockerungen in Berlin

Außengastronomie darf bald öffnen

Ab Freitag, den 21. Mai, dürfen Cafés und Restaurants im Außenbereich wieder Gäste empfangen. In Neukölln haben Schwerpunktimpfungen begonnen.
14.5.2021  
blick auf den leeren nächtlichen Alexanderplatz

Ausgangssperre wegen Notbremse

Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht.
Von Bert Schulz
23.4.2021  
hochgestellte Stühle in einem Klassenzimmer

Geplante Schulöffnungen in Berlin

Eine Debatte wie aus dem Lehrbuch

Berlin öffnet ab Montag schrittweise die Schulen. Das wird viel kritisiert. Ergänzt wird die Debatte um die Frage: Wie umgehen mit den Kitas?
Von Bert Schulz
8.1.2021  
Berliner Nachthimmel

Berliner Böllerverbot

2020 knallt nicht

54 Böllerverbotszonen wird es zu Silvester in Berlin geben. Gleich ein stadtweites Verbot wäre laut Innenverwaltung „rechtlich schwierig“gewesen.
Von Anna Klöpper
23.12.2020  
Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Michael Müller und bene ihm die Senatsmitglieder Ramona Pop und Klaus Lederer.

Corona-Sondersitzung der Landesregierung

Weihnachten im kleinen Kreis

Senat lässt die anderswo geltende Feiertagslockerung nicht zu. Einschränkungen gehen absehbar bis Januar weiter. Maskenpflicht auf belebten Straßen.
Von Stefan Alberti
26.11.2020  

Auf Nachtbetrieb runtergefahren

Abgeordnetenhaus trifft sich am Sonntag zu einer Sondersitzung, um die Maßnahmen für einen neuerlichen Lockdown zu beschließen
31.10.2020,  
Seite 52,  das war's 

Berliner Sperrstunde gekippt

Kreuzberger Nächte wieder lang

Das Verwaltungsgericht kippt die Coronamaßnahme nach Eilklagen von Wirt:innen. Das Alkoholverbot bleibt gültig. Senat legt am Freitag Beschwerde ein.
Von Gareth Joswig
16.10.2020  

Lockerer auch zum Bier

Neue Lockerungen: Kultur wird wieder möglich an der frischen Luft und demonstrieren in Masse auch. Schulen bekommen Perspektive
Von Bert Schulz
30.5.2020,  
Seite 52,  das war's 

Berliner Senat lockert Corona-Auflagen

Nachbessern am Notfallplan

Senat hält Corona-Bremse für zu schwach und will Dienstag eigene Regeln diskutieren. Bäder-Öffnung nur, „wenn Infektionsschutz ernst genommen wird“.
Von Stefan Alberti
7.5.2020  
Kind vor geschlossenem Spielplatz

Kinderbetreuung in Berlin

Kitabetrieb wird gelockert

Die Notbetreuung in Kitas und Horten wird am Montag auf 100 Berufsgruppen ausgedehnt. Alleinerziehend Beschäftigte haben grundsätzlich Anspruch.
Von Anna Klöpper
24.4.2020  
Spaziergang an der Mauer in Berlin

Bußgeldkatalog des Berliner Senats

Streit um Lockerungsübungen

Bußgeldkatalog für Coronasünder ist beschlossen, Beschränkungen wie die Ausweispflicht wurden aufgehoben. Kritik daran kommt von der Polizei.
Von Stefan Alberti und Uwe Rada
3.4.2020  
Eine Straße führt auf den Flughafen Tegel zu

Schließung des Berliner Flughafens

Harte Landung für Tegel

Der Senat würde den Flughafen mangels Auslastung gerne dicht machen – zumindest vorübergehend. Dass es so kommen wird, ist fast unausweichlich.
Von Claudius Prößer
27.3.2020  

Corona-Krisenmanagement

Berlin sperrt sich noch

Ausgangssperre? Kein Allheilmittel gegen die Corona-Ausbreitung, erklärt der Regierende. Sozialsenatorin will die Obdachlosen von der Straße holen.
Von Bert Schulz
20.3.2020  
Kamera an Hauswand

Videoüberwachung in Berlin

Kamera ab, Streit läuft

Innensenator Andreas Geisel (SPD) kündigt einen Gesetzentwurf für mehr Videoüberwachung an, Linke und Grüne sind sauer.
Von Antje Lang-Lendorff
22.6.2018  
Hand vor Aufkleber mit

Kriminalität in Berlin-Kreuzberg

Der Kotti kommt zur Ruhe

Vor zwei Jahren erwarb sich das Kottbusser Tor bundesweit den Ruf als gefährlicher Ort. 2017 gingen Gewalt und Taschendiebstahl zurück.
Von Antje Lang-Lendorff
20.4.2018  

Neues Versammlungsgesetz

„Vermummungsverbot ist verzichtbar“

Rot-Rot-Grün sollte mit einem liberalen Versammlungsgesetz ein Zeichen setzen, sagt Sebastian Schlüsselburg, rechtspolitischer Sprecher der Linken.
Interview von Antje Lang-Lendorff
7.7.2017