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Zivilpolizisten tragen nach einer Razzia Kisten aus einem Haus.

Verbot von Reichsbürgergruppierungen

Gefährliche Szene

Kommentar von Konrad Litschko
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat zum ersten Mal eine Reichsbürger-Gruppe verboten. Warum erst jetzt?

19.3.2020

Soldaten tragen Essensvorräte in Kisten.

Amtshilfe in der Corona-Krise

Militär ins Flüchtlingsheim

Die Bundeswehr unterstützt zivile Behörden in dutzenden Fällen. In Thüringen könnte sie offenbar das Hausrecht einer Flüchtlingsunterkunft übernehmen.
Von Tobias Schulze

19.3.2020

Briefkastenschilder Reichsbürger-Gruppe

Verbot von Reichsbürgerverein

Die „GmbH“ schlägt zurück

Seehofer verbietet erstmals einen Reichsbürgerverein. Die Gruppe fiel durch Drohschreiben auf – und durch Solidarität mit einem Holocaustleugner.
Von Konrad Litschko

19.3.2020

Team der Uni Klinik Essen halten einBanner hoch, auf dem geschrieben steht: Wir bleiben für euch da! Und ihr bitte zu Hause!

Merkels Ansprache zu Corona

Deutsche Gründlichkeit

Kommentar von Barbara Junge
Die Bundeskanzlerin bittet die Bürgerinnen und Bürger mit bewegenden Worten, zuhause zu bleiben. Das reicht nicht.

18.3.2020

Angela Merkel bei einer TV-Ansprache.

Merkels Fernsehansprache

Letzte Warnung

Kanzlerin Merkel appelliert an die Solidarität der Deutschen. Sie spricht von der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg.
Von Ulrich Schulte

18.3.2020

Ein rotes Absperrband ist vor den Eingang zu einer Kathedrale gespannt.

Einschränkungen wegen Coronavirus

Friseur ja, Kirche nein

Die Bundesregierung hat massive Einschränkungen des öffentlichen Lebens verkündet. Manche Länder fallen dabei ein bisschen aus der Rolle.
Von Pascal Beucker

17.3.2020

Rote Fahne am indischen Juhu Beach

Coronavirus-Pandemie und Tourismus

Urlauber werden gerettet

Ab Dienstag werden die EU-Außengrenzen geschlossen. Derweil holt die Bundesregierung tausende gestrandete Urlauber nach Deutschland zurück.

17.3.2020

Mobile gepanzerte Rettungsstation der Bundeswehr komplett aufgebaut mit Zelt, Operationscontainer und Versorgungscontainer auf Anhänger

Notstand und Corona

Bis zum Einsatz der Bundeswehr

Immer mehr Staaten rufen zur Eindämmung der Epidemie den Ausnahmezustand aus, zuletzt Bulgarien und die USA. Was wäre in Deutschland möglich?
Von Christian Rath

14.3.2020

Mitarbeiter in Schutzkleidung eines Krankenhauses in München.

Kampf gegen Corona in Deutschland

Die Stunde des Föderalismus

Kommentar von Anna Lehmann
Das föderale System ermöglicht dezentrale Maßnahmen – beim Kampf gegen die Corona-Ausbreitung, die die WHO nun als Pandemie einstuft, eine Chance.

11.3.2020

Potrait von Jens Spahn vor dem blauen Hintergrund der Bundespressekonferenz

Politik und Coronavirus

Verschobene Verantwortung

Kommentar von Gunnar Hinck
In der Corona-Krise müssen Politiker auch zu unbequemen Entscheidungen stehen. Alles andere wäre fatal.

10.3.2020

Basta piazza!

Weil die Zahl der Corona-Infizierten in Italien weiter steigt, lässt Ministerpräsident Giuseppe Conte die Region Lombardei und 14 weitere Provinzen abriegeln. Derweil behauptet Peking, man habe die Lage im Griff2–3 Gesundheitsminister Jens Spahn empfiehlt die Absage von Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 TeilnehmerInnen2
Von Julia Boek
Ausgabe vom  9.3.2020,  Seite 1, Seite 1

Israel-Reisen verboten

Von Judith Poppe
Ausgabe vom  6.3.2020,  Seite 4-5, nahaufnahme
Beamte in Schutzanzügen kontrollieren eine Einfahrt in Shanghai

Rechtslage beim Coronavirus

Der Staatsschutz

Das totalitäre China hat nach dem Ausbruch von Corona ganze Städte abgeriegelt. Aber auch die deutsche Regierung kann ähnliche Maßnahmen ergreifen 
Von Christian Rath

28.2.2020

Ein Pfleger schiebt ein Krankenbett in einen Raum

Corona in Deutschland

Mehr Betten,mehr Personal!

Kommentar von Felix Lee
In China stieg die Sterblichkeitsrate deutlich, als die Fälle in die Zehntausenden gingen. Deshalb sollten Krankenhäuser jetzt aufgerüstet werden.

27.2.2020

Ein Mann von hinten mit einem Deutschlandhütchen

Rechte Gewalt stoppen

Wie viel Staat soll es sein?

Kommentar von Christian Jakob
Um rechte Gewalt zu stoppen, müssen wir über konkrete Maßnahmen sprechen. Diese könnten auch für Linke unangenehm werden.

27.2.2020

Demonstration nach Anschlag in Hanau

Maßnahmen gegen rechten Terror

Was tun gegen den Hass?

Politik und Zivilgesellschaft diskutieren nach dem Hanau-Anschlag, was gegen rechten Terror hilft. Acht Punkte, die etwas verbessern könnten.
Von Konrad Litschko

27.2.2020

Wut. Trauer. Mut.

Eine Woche nach dem rassistischen Terroranschlag von Hanau bleibt die Frage: Was können wir tun? Acht Protokolle
Ausgabe vom  27.2.2020,  Seite 4, rechter terror
Eine Anzeigetafel lokaler Behörden steht in einem italienischen Park

Coronavirus in Deutschland

Kein Grund zu Alarmismus

Nach zwei Todesfällen riegelt Italien besonders betroffene Gebiete ab. Das könnte die Grundrechte einschränken – und auch in Deutschland passieren.
Von Felix Lee

23.2.2020

die nachricht

Innenminister Seehofer warnt vor Migrationsdruck auf EU

Für die Bundesregierung steht eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik ganz oben auf der Agenda. Der Brexit dürfe nicht für einen Bruch innerhalb Europas sorgen
Von Konrad Litschko
Ausgabe vom  5.2.2020,  Seite 2, der tag

Verbot mit Ankündigung

Nach langem Zögern geht das Bundesinnenministerium gegen eine Neonazi-Gruppierung vor, die sich als „Kampfgruppe Adolf Hitler“ versteht und Schießübungen betreibt
Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  24.1.2020,  Seite 6, inland