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Ein betonierter Platz mit Absperrgittern hinter welchem Menschen laufen aus der Froschperspektive

Gedenken an NS-Überfall auf Polen

Denkmal außerhalb der Reihe

Der Bundestag will am Freitag eine Gedenkstätte beschließen, die an den NS-Krieg gegen Polen erinnert. Das Projekt hat nicht nur Fürsprecher.
Von Stefan Reinecke

29.10.2020

Bestürzung über Oppermanns Tod

Die niedersächsische SPD trauert um Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

27.10.2020

nord,  S. 26

SPD-Politiker Thomas Oppermann ist tot

Keine Allüren

Am Sonntag ist der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann gestorben. Nachruf auf einen, der für einen Spitzenpolitiker ziemlich normal war.
Von Stefan Reinecke

26.10.2020

Eine menschliche Hand greift nach der Hand eines Roboters

Künstliche Intelligenz

KI außer Kontrolle

Enquetekommission streitet über die Regulierung selbstlernender Maschinen: Braucht man eine Behörde oder nur mehr Transparenz?
Von Hannes Koch

25.10.2020

Frauen halten Banner mit der Aufschrift

Juristin Maria Wersig über Parität

„Wir lernen in jeder Runde dazu“

Brandenburg und Thüringen haben die Paritätsgesetze gekippt. Die Präsidentin des Juristinnenbunds will Geschlechtergerechtigkeit weiterhin im Wahlrecht.
Interview von Patricia Hecht

25.10.2020

Högl plädiert für Kampfdrohnen

Die Wehrbeauftragte bezieht Stellung. SPD und Union sind uneins

21.10.2020

inland,  S. 6

das portrait

Lu Yen Roloff von Extinction Rebellion kämpft um einen Sitz im Bundestag

Von Jordi Ziour

21.10.2020

der tag,  S. 2
Die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli

SPD im Berliner Wahlkampf

Nicht nur auf Twitter aktiv

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli konkurriert mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller um ein SPD-Bundestagsmandat. Wofür steht sie?
Von Jasmin Kalarickal

17.10.2020

Die neue Tür der Synagoge in Halle ein Jahr nach dem Anschlag

Felix Klein ein Jahr nach dem Anschlag in Halle

„Ängste sind wieder da“

Der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein sorgt sich ein Jahr nach dem Anschlag in Halle um jüdische Gemeinschaft – und kritisiert Sachsen-Anhalts Innenminister.
Interview von Konrad Litschko

9.10.2020

AfD-Mann leitet Ausschuss

Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Finanzkandal startet

9.10.2020

inland,  S. 6
Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sitzt als Zeuge in der öffentlichen Sitzung des Bundestags-Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Maaßen im Amri-Untersuchungsausschuss

Praktische Erinnerungslücken

Hans-Georg Maaßen gibt sich selbstgerecht beim Thema Breitscheidplatz-Attentat. Seine Behörde habe „letztlich eine gute Arbeit geleistet“.
Von Pascal Beucker

8.10.2020

Handwerker ändern im Plenarsaal des Bundestages die Sitzordnung

Linken-Politiker über Wahlrechtsreform

„Schaden für die Demokratie“

Am Donnerstag wollen Union und SPD ihre Wahlrechtsreform beschließen. Der Linke Friedrich Straetmanns kritisiert das Gesetz – und will klagen.
Interview von Daniel Godeck

8.10.2020

Kaiserpinguine sonnen sich im Schnee

Bundestag fordert Einsatz für Antarktis

Ein Schutzgebiet für Kaiserpinguine

Fraktionsübergreifend fordert der Bundestag die Regierung auf, sich für die Antarktis einzusetzen. Es geht um den Schutz des Weddelmeeres.
Von Heike Holdinghausen

7.10.2020

Bundeskanzler Helmut Kohl besichtigt am 03.06.1998 zur offiziellen Inbetriebnahme das Braunkohlenkraftwerk Schwarze Pumpe

Umweltschutz im Jahr 1990

„Die Revolution fand nicht statt“

Vor 30 Jahren forderte eine Kommission des Bundestags echten Schutz der Atmosphäre – erfolglos. Michael Müller kämpfte damals und heute dafür.
Interview von Bernhard Pötter

5.10.2020

Das Foto zeigt das Gesicht der Grünen-Politikerin Hanna Steinmüller, die für die Grünen im Wahlkreis Mitte bei der Bundestagswahl 2021 antreten soll.

Erneut Open-Air-Parteitag bei den Grünen

Steinmüller besiegt Mutlu

Die Grünen in Mitte haben wieder coronakompatibel im Stadion entschieden – diesmal über ihre Kandidatur zum Bundestag. Mutlu widerspricht Vorwürfen.
Von Stefan Alberti

4.10.2020

Schatten von drei Personen, die mit Kinderwägen hintereinander laufen

Änderung des EU-Freizügigkeitsgesetzes

Regierung misstraut Sozialbehörden

Ein Gesetzentwurf der schwarz-roten Bundesregierung will Hartz IV für EU-Bürger erschweren. Entscheiden sollen künftig die Ausländerbehörden.
Von Christian Rath

4.10.2020

Andreas SCheuer verzieht die Mundwinkel

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer

Teure Fehlbesetzung

Kommentar von Anja Krüger
Söder darf nicht zulassen, dass sich Scheuer weiter durch die Misere laviert. Dafür liegen im Bereich des Ministers zu viele Aufgaben brach.

1.10.2020

Andreas Scheuer mit Mundschutzmaske

Verkehrsminister im U-Ausschuss

Für PR-Zwecke ungeeignet

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss sich rechtfertigen: Hat er gelogen? Und wenn ja, wo und warum?
Von Anja Krüger

30.9.2020

Jörg Meuthen geht an der Spree entlang. Er ist ein alter Mann mit kurzen weißen haaren und trägt ein weißes Hemd mit schwarzem Sakko.

AfD-Chef wird nicht kandidieren

Meuthen will nicht in den Bundestag

Vieles sprach für eine Kampfkandidatur zwischen dem AfD-Chef und der Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel. Doch Jörg Meuthen bleibt in Brüssel.
Von Sabine am Orde

30.9.2020

Schuldnerberatung im Bundestag

Im Parlament wurde der Haushalt für 2021 diskutiert. Umstritten ist, wer für die Folgen der Coronakrise aufkommt und was mit der schwarzen Null passiert
Von Tobias Schulze

30.9.2020

der tag,  S. 2