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C orona D ebakel U nion

Nach der Kritik am langsamen Impfen und Testen in Deutschland jetzt auch noch Korruptionsprobleme: Die Lage der Union vor den Landtagswahlen am Sonntag3

9.3.2021

Seite 1,  S. 1
Der Ex-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel auf eine roten Sofa

Maskengate der Union

Eine toxische Mischung

Kommentar von Sabine am Orde
Die Unionspolitiker Nüßlein und Löbel bereichern sich offenbar an der Coronakrise. Die Union trägt Mitschuld.

8.3.2021

Der Kühlturm der Meiler Isar I und Isar II

Entschädigung für den Atomausstieg

Kritik an die falsche Adresse

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Laufzeitverlängerung spielt bei der Entschädigung fast keine Rolle. Faktisch war der schwarz-gelbe Atomausstieg verbindlicher als der rot-grüne.

8.3.2021

Cornelia Möhring - lächelnde Frau mit brille

Linken-Politikerin über Selbstbestimmung

„Die Austragungspflicht muss weg“

Reproduktive Gerechtigkeit fordert die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Cornelia Möhring. Dabei geht es auch um künstliche Befruchtung.
Interview von Patricia Hecht

8.3.2021

Philipp Amthor läuft im Fußgängertunnel zwischen Reichstagsgebäude und Paul-Löbe-Haus

Lobbyregister und Geld bei der Union

Die Spur der Korruption

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die Union hat ein vernünftiges Lobbyregister verhindert. Das erstaunt gar nicht. Denn undurchsichtige Geldflüsse prägen die Geschichte von CDU/CSU.

4.3.2021

Ein Schattenspiel zeichnet sich im Plenum des Bundestags mit leeren Sitzen ab

Neues Lobbyregister

Wohl ohne Effekt

Kommentar von Anja Krüger
Mehr Transparenz bei Lob­by­is­t:in­nen ist richtig. Um ihren Einfluss wirklich zurückzudrängen, sind aber konsequentere Maßnahmen nötig.

3.3.2021

Jens Spahn, Bundesminister fuer Gesundheit, aufgenommen im Rahmen einer Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag

Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Abstimmung alle drei Monate

Der Bundestag muss nun vierteljährlich prüfen, ob die „epidemische Lage“ fortbesteht. Letztlich entscheiden aber die Länder über ihre Coronamaßnahmen.
Von Christian Rath

3.3.2021

Menschen in der Kuppel des Reichstags

Mehr Transparenz bei Lobbyisten

Lobbyregister kommt

Die große Koalition einigt sich doch noch auf ein Lobbyregister. Allerdings kommt es wegen der Union nur in abgespeckter Form.
Von Sabine am Orde

3.3.2021

das detail

Gendern im Bundestag

3.3.2021

taz zwei,  S. 14
Demonstranten mit großen CETA Buchstaben auf einer Straße in Berlin

Freihandel zwischen EU und Kanada

Ceta-Klage von Die Linke scheitert

Der Bundestag hat beim vorläufigen Inkrafttreten des Handelsabkommens zulässig gehandelt. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt.
Von Christian Rath

2.3.2021

Tarek Saad

Geflüchteter in deutscher Lokalpolitik

Nein sagen dürfen

Als er im Juli 2014 ankommt, spricht der Syrer Tarek Saad kaum Deutsch. Heute ist er deutscher Staatsangehöriger und überzeugter Sozialdemokrat.
Von Ralf Pauli

3.3.2021

Ein Mensch hälte eine Stimmkarte auf dem grünen Parteitag in die Luft

Streit bei Berlins Grünen um Kandidaten

Sorge um urgrüne Werte

Mit Michael Cramer unterstützt ein weiterer grüner Promi die Forderung nach breiter Basisbeteiligung bei der Kandidatenaufstellung.
Von Stefan Alberti

26.2.2021

Die Chemnitzer Trainerin Gabriele Fehse bei der EM 2017.

Anklage gegen Turntrainerin

Das Ende der Automaten

Um psychische Gewalt zu verhindern, stellt Alfons Hölzl, Präsident des Turnverbands, ein Konzept vor dem Sportausschuss des Bundestags vor.
Von Markus Völker

25.2.2021

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, nimmt an der Sitzung des Bundestags mit der Befragung der Bundesregierung teil.

Spahns Schnelltest-Pläne

Gesundheitsminister im Glück

Kommentar von Stefan Reinecke
Jens Spahn hat sich beim Versprechen kostenloser Schnelltests zu weit aus dem Fenster gelehnt. Ein Zufall hilft ihm, den Fehler vergessen zu machen.

25.2.2021

Gesundheitsminister Spahn steht im Bundestag.

Regierungsbefragung zur Coronakrise

Der geschmeidige Herr Spahn

Im Bundestag rechtfertigt der Gesundheitsminister seine Impf- und Teststrategie. Dabei profitiert er von einer orientierungslosen Opposition.
Von Stefan Reinecke

24.2.2021

Soldaten vom Gebirgsjägerbataillon 23 laufen bei einer Übung mit einem Muli über den Übungsplatz

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Ein bisschen härter angepackt

Seit Mai ist Eva Högl Wehrbeauftragte des Bundestags. In ihrem ersten Jahresbericht setzt sie andere Schwerpunkte als ihr geschasster Vorgänger.
Von Tobias Schulze

23.2.2021

Reinigungskräfte an einer Häuserfassade

Prekäre Arbeit

Minijobs unter Druck

Arbeitgeber, FDP und AfD wollen die Verdienstgrenze bei 450-Euro-Jobs erhöhen. Die Linke will diese Art der Jobs dagegen abschaffen.
Von Barbara Dribbusch

22.2.2021

Charlotte Felthöfer

Bürgerräte in Deutschland

Retten sie die Demokratie?

160 ausgeloste Bür­ge­r:in­nen diskutieren über Deutschlands Rolle in der Welt. Ein Experiment zwischen hitzigen Debatten und Einigungsversuchen.
Von Hannes Koch

21.2.2021

Wahlkabinen mit Vorhang

Im September ein Superwahltag in Berlin

Farbe bekennen

Am 26. September ist Superwahltag in Berlin. Zur Wahl stehen das Abgeordnetenhaus, die Bezirksparlamente und obendrauf der Bundestag.
Von Uwe Rada, Bert Schulz, Stefan Alberti und Marina Mai

20.2.2021

Der Neuköllner SPD-Direktkandidat Hakan Demir im Porträt

Hakan Demir kämpft für die SPD

„Es ist wichtig, nahbar zu sein“

Wenn es nach ihm geht, darf die Sozialdemokratie ruhig gerettet werden. Als Neuköllner SPD-Direktkandidat will Hakan Demir im Bundestag dabei helfen.
Interview von Uwe Rada und Alke Wierth

20.2.2021