piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 1 bis 14 von 14

BND-Affäre und Koalitionskrise

Ein tiefes Zerwürfnis

Unionspolitiker reagieren sehr erbost auf Kritik der SPD am Kanzleramt. Auch darum hat die BND-Affäre ernste Konsequenzen für die Regierungskoalition.
Von Ulrich Schulte
5.5.2015  

Kanzleramt in Erklärungsnot

GEHEIMDIENSTE In der nächsten Runde des NSA-Skandals fordern SPD und Opposition Aufklärung
Von TOBIAS SCHULZE
25.4.2015,  
Seite 04,  POLITIK 

NSA-Untersuchungsausschuss

Snowden lässt Union schrill werden

Am Donnerstag muss sich der Untersuchungsausschuss zur NSA entscheiden: Folgt er dem Nein der Bundesregierung zu Snowden?
Von Konrad Litschko und Astrid Geisler
7.5.2014  

„Die Bundesregierung hat sich positioniert“

ZEUGE Roderich Kiesewetter, CDU, will Snowden befragen. In Russland gern – in Deutschland nicht
Von ASTRID GEISLER
7.5.2014,  
Seite 04,  schwerpunkt 2 

Mission: Kontrolle der Kontrolleure

PARLAMENT Die Internet- und Telekommunikationsüberwachung in Deutschland soll bis zurück ins Jahr 2001 überprüft werden
Von KONRAD LITSCHKO
20.3.2014,  
Seite 04,  schwerpunkt 2 

DAS ENTSCHEIDENDE DETAIL

Grüner Textmarker

Von ULRIKE WINKELMANN
3.8.2013,  
Seite 04,  DIE WOCHE 

Geheimsache Geheimdienst

ÜBERWACHUNG Auch der Bundestag weiß nichts Genaues über die Internationale der Datensammler. Der Innenminister wirbt um Verständnis. Kein Wunder: Berlin profitiert bei der Terrorabwehr von den Schnüfflern
Von ASTRID GEISLER
27.6.2013,  
Seite 04,  schwerpunkt 2 

Nato-Bericht wird demnächst bekannt

AFGHANISTAN Bundestagsfraktionschefs sollen „bald“ mehr über die Bomben von Kundus erfahren
Von UWI
31.10.2009,  
Seite 04,  Inland 

Außenminister in Fesseln

Frank-Walter Steinmeier will sich nur im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Kurnaz äußern
Von LUKAS WALLRAFF
23.1.2007,  
Seite 04,  brennpunkt 2 

Steinmeier spielt den Aufklärer

Plötzlich hat es der Außenminister ganz eilig. In Sachen Murat Kurnaz will er im Untersuchungsausschuss „rasch das Notwendige klarstellen“
Von JENS KÖNIG
22.1.2007,  
Seite 04,  brennpunkt 2 

DER FALL MURAT KURNAZ BELASTET AUSSENMINISTER STEINMEIER

22.1.2007,  
Seite 04,  brennpunkt 2 

Keine Entwarnung

Die Koalition gibt in der BND-Affäre Entwarnung. Die Opposition widerspricht und rückt zusammen
Von LUKAS WALLRAFF
16.1.2006,  
Seite 04,  brennpunkt 2 

„Das Folterverbot gilt auch für die USA“

SPD-Bundestagsabgeordneter Rolf Mützenich: Otto Schily hätte das Parlament zum Fall al-Masri informieren müssen: „Wer solche Informationen einbehält, kann auch nicht kritisieren, dass Helmut Kohl sein Ehrenwort gegeben hat“
Von SEBASTIAN SEDLMAYR
10.12.2005,  
Seite 04,  brennpunkt 2 

Der Kanzler mauert

Abgeordnete wollen von der Bundesregierung wissen, was die Nato gegen Bin Laden in der Hand hat
Von PATRIK SCHWARZ
5.10.2001,  
Seite 04,  brennpunkt 3