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Parlament in Berlin: Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 12.12.2019

Behindertenparlament in Berlin

Demokratie bald barrierefrei

Christian Specht aus dem Vorstand der Lebenshilfe will ein eigenes Parlament für Menschen mit Behinderung gründen. Im Sommer soll es erstmals tagen.

Von Henrike Koch

6.1.2020

eingerüstete Wohnhäuser in Berlin in Prenzlauer Berg

Mietendeckel in Berlin

Bestimmt ein Streitfall

Sehnsüchtiger erwartet als der BER: der Mietendeckel. Am 30. Januar soll er beschlossen werden. Und dann wird er die Gerichte beschäftigen.

Von Martin Reeh

4.1.2020

Anhörung zum Mietendeckel

18/2347 ist angekommen

Der Mietendeckel betritt erstmals das Parlament: Der Stadtentwicklungsausschuss hört Sachverstand – ganz unterschiedlichen.

Von Erik Peter

11.12.2019

So viel zu verteilen, aber …

Am Donnerstag geht es im Abgeordnetenhaus um den neuen Haushalt. Da geht es auch um widerstreitende Interessen, selbst wenn man sich im Prinzip sogar einig ist. Vier Stichproben

7.12.2019

schwerpunkt, S. 44

Parlament debattiert Mietendeckel

Der wieder mal Unterschätzte

Regierungschef Müller (SPD) überrascht mit klarer Distanzierung von Linkspartei-Plänen und bringt das Parlament zum Lachen.

Von Stefan Alberti

28.11.2019

Blockierten Abgeordnete eine AfD-Demo?

Ermittlungen ohne Ende

Seit Monaten wird gegen Abgeordnete wegen der Blockade einer AfD-Demo ermittelt. Akten zeigen: Trotz teils dünner Beweise bleibt das Verfahren offen.

Von Konrad Litschko

20.11.2019

Plakate hängen an der Fassade eines Hauses

Berlin nach dem Mietendeckel

Häuserkrampf geht weiter

Den abgesagten Vorkauf eines Hauses durch den Bezirk will die Opposition nutzen, um das Mittel an sich zu diskreditieren. Doch der Fall ist komplexer.

Von Bert Schulz

15.11.2019

Rechtsextreme Anschläge in Neukölln

Ermittler scheitern an sich selbst

Blamage für VS und Polizei: Wegen Quellenschutz und falscher Namensschreibweise werden Erkenntnisse über Anschlagspläne nicht verwertet.

Von Erik Peter

11.11.2019

Länderfusion Berlin-Brandenburg

Der endgültige Mauerfall

Brandenburg steht kurz vor der Kenia-Koalition – und die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek fordert einen neuen Anlauf zur Fusion beider Länder.

Von Stefan Alberti

7.11.2019

Linke hält an Kandidatin fest

Nach der Richterwahl: CDU betont, Widerstand richte sich gegen Bewerberin, nicht gegen die Linksfraktion

Von Stefan Alberti

7.11.2019

berlin, S. 22

Sonnenaufgang über der Rummelsburger Bucht

Baupläne für die Rummelsburger Bucht

Eine doppelte Chance fürs Parlament

Kommentar von Bert Schulz

Die Initiative „Bucht für alle“ ist erfolgreich. Nun muss sich das Parlament mit den Bauplänen befassen. Und zeigen, dass es den Protest ernst nimmt.

6.11.2019

Untersuchungsausschuss in Berlin

25.000 für Aufklärung

Die Opfer Neuköllner Anschlagserie übergeben eine Petition für einen Untersuchungsausschuss. Die Koalition tut sich mit der Forderung schwer.

Von Malene Gürgen

4.11.2019

Falscher Fokus auf Familien

Parlamentsdebatte über Clankriminalität: Linke kritisiert Innensenator

Von Stefan Alberti

1.11.2019

berlin, S. 22

Streit um Mauerfallgedenken

CDU mauert nach links

Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will keinen gemeinsamer Gedenkantrag im Parlament zum 9. November.

Von Stefan Alberti

29.10.2019

Rot-Rot-Grün

Der Mietendeckel kommt – später

Der Senat stimmt zwar dem mühsam vereinbarten Gesetzentwurf zu. Das Parlament wird ihn laut Senatorin Lompscher aber erst im Februar 2020 beschließen.

Von Stefan Alberti

22.10.2019

Berlins koloniale Vergangenheit

„Ein Denkmal ist zu wenig“

Das Abgeordnetenhaus entwickelt derzeit ein Konzept zu Erinnerung an die deutsche Kolonialvergangenheit. Der Grüne Daniel Wesener über Ziel und Zweck.

Interview von Susanne Messmer

14.10.2019