piwik no script img

taz zahl ich
Das Foto zeigt ein brennendes

Abgeordnetenhaus will Input von Bürgern

Parlament ordert Klima-Nachhilfe

Ein „Klima-Bürger*innenrat“ soll Vorschläge für mehr Klimaschutz machen – und für mehr Akzeptanz von Änderungen sorgen. Die Opposition lehnt das ab.
Von Stefan Alberti

6.5.2021

Menschen lauften hintern einem Transparent her

Berliner Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Ausgangssperre bleibt vorerst

Die Ausgangssperre bleibt nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts erst mal in Kraft. Geklagt hatten mehrere Berliner Parlamentarier.
Von Bert Schulz

6.5.2021

Linke setzt auf Doppelerfolg

Stark für Mie­te­r*in­nen und gerüstet gegen Krisen: Die Partei verabschiedet ihr Wahlprogramm
Von Bert Schulz

26.4.2021

berlin,  S. 23
Man ieht eine Gartenlaube und zwei SPD'ler

Berliner SPD krönt Spitzenkandidatin

Gärtnern mit Giffey

Eine Krönungsmesse in der Gartenlaube. Beim Parteitag der Berliner SPD wird Franziska Giffey mit 86 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt.
Von Uwe Rada

25.4.2021

Bettina Jarasch lacht und klatscht in die Hände

Parteitag der Berliner Grünen

SPD? Welche SPD?!

Die Grünen wählen Bettina Jarasch souverän an die Spitze ihrer Kandidatenliste und verschärfen den Ton gegen ihren Noch-Koalitionspartner.
Von Stefan Alberti

25.4.2021

blick auf den leeren nächtlichen Alexanderplatz

Ausgangssperre wegen Notbremse

Abgeordnete klagen in Karlsruhe

Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht.
Von Bert Schulz

23.4.2021

Gebäudereiniger putzen ein Glasdach in Berlin Fensterputzer auf einem Glasdach

Berlin bekommt ein Lobbyregister

R2G lässt Licht in die Lobby

Rot-Rot-Grün will mehr Transparenz: Schriftliche Einflussnahmen auf ein Gesetz soll künftig veröffentlicht werden. Lobbycontrol fehlen Sanktionen.
Von Gareth Joswig

21.4.2021

Eine Frau mit Maske hält ein Handy vor einen QR-code

Streit um Luca-App in Berlin

Sicher ist anders

Stundenlang befragen Abgeordnete den Senat, Datenschützer, Entwickler. Ergebnis: Es gibt schlechtere Anbieter, aber sicher ist die Luca-App nicht.
Von Bert Schulz

20.4.2021

Eine Frau hält ihr Handy vor einen QR-Code

Luca-App startet in Berlin

Konsum first, Datenschutz second

Die App zur Kontaktverfolgung ist Ende der Woche in ganz Berlin einsatzbereit, sagt die Senatskanzlei. Dabei sind viele Datenschutzfragen ungeklärt.
Von Bert Schulz

14.4.2021

Mit einem Handy wird ein QR-Code gelesen

Diskussion über Luca-App in Berlin

Linke fordert Nachbesserungen

In Berlin hat der Regierende die Luca-App offenbar im Alleingang bestellt. Die Linke kritisiert nun den mangelhaften Datenschutz.
Von Bert Schulz

11.4.2021

Demonstrant:innen stehen mit Transparenten am Potsdamer Platz in Berlin.

Bedrohte linke Projekte in Berlin

Linke fordert Aufschub von Räumung

Die Linksfraktion will angesichts der Pandemie Räumungen auch für Gewerbe aussetzen. Sie zielt damit unter anderem auf die Szenekneipe „Meuterei“.
Von Gareth Joswig

19.3.2021

Ein Plakat der Piratenpartei ist bekritzelt mit dem Spruch

Änderung des Wahlgesetzes in Berlin

Die Kleinen haben obsiegt

ÖDP, Piraten und Tierschutzpartei haben erfolgreich gegen das Abgeordnetenhaus geklagt. Die Zulassung zur Berlinwahl ist wegen Corona nun leichter.
Von Gareth Joswig

19.3.2021

Das Foto zeigt Kopf und Schultern von Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch.

Berlins grüne Spitzenkandidatin Jarasch

Ihre Konterchance

Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch ist viel weniger bekannt als SPD-Konkurrentin Giffey. Nach dem Parteitag am Wochenende könnte sich das ändern.
Von Stefan Alberti

17.3.2021

Florian Schmidt

Untersuchungsausschuss zur Diese eG

Vorwurf Vorkaufsrecht

Florian Schmidt und Jörn Oltmann verteidigen sich im Untersuchungsausschuss zur Diese eG. Die Opposition macht derweil Politik per Anzeigen.
Von Erik Peter

16.3.2021

Brinker verleiht der AfD Flügel

Beim Landesparteitag der Berliner AfD in Brandenburg setzt sich überraschend Kristin Brinker gegen Beatrix von Storch und Georg Pazderski durch. Auch bei anderen Personalentscheidungen rückt die Partei weiter nach rechts
Von Gareth Joswig

15.3.2021

berlin,  S. 21

Grüne kontern Geisel

Der SPD-Innensenator könnte selbst 500.000 Euro Kosten verursacht haben
Von Stefan Alberti

12.3.2021

berlin,  S. 26
Ein graues Toilettenhäuschen ist zu sehen, in der Tür fährt ein Mensch auf einem Rollstuhl. Auf dem Toilettenhäuschen sieht man den Schatten eines Baumes, eine Stadtkarte und Informationstext, der nicht genauer zu erkennen ist.

Öffentliche Toiletten in Berlin

Gratispinkeln nur mit Penis

Warum sind nur Pissoirs kostenlos? Die Berliner Abgeordnete Katalin Gennburg (Die Linke) findet das ungerecht.
Von Nicole Opitz

12.3.2021

Das Foto zeigt ein Solarsegel zur Gewinnung von Sonnenenergie.

Abgeordnetenhaus diskutiert Solargesetz

Mehr Glitzern auf den Dächern

Im Parlament unterstützen bis auf die AfD alle Fraktionen eine größere Nutzung von Dächern für Solaranlagen. Die Details aber sind umstritten.
Von Stefan Alberti

11.3.2021

Das Foto zeigt ein Schild an einer Ladentür, auf dem

Corona-Anhörung im Abgeordnetenhaus

Bevor die Lichter ganz ausgehen

Handelsverbandschef Nils Busch-Petersen drängt auf weitere Öffnungen – sonst nimmt aus seiner Sicht die „DNA der Stadt“ Schaden.
Von Stefan Alberti

3.3.2021

Das Foto zeigt die Abgeordneten im Plenarsaal des Parlaments.

Abgeordnetenhaus

Wider die Extreme

In einer Debatte zu den Hanauer Morden vor einem Jahr wenden sich alle Redner gegen Extremismus. Die Grünen wollen eine Enquêtekommsion zu Rassismus.
Von Stefan Alberti

25.2.2021