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Victor Orban spricht

Viktor Orbáns inszenierte PR-Show

Hungary first, Europe second

Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
Von Eric Bonse

8.10.2024

Ursula von der Leyen hält eine Rede

Machtkampf in der EU

Ursula von der Leyen unter Druck

Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten will eine Klage gegen die Kommission vorbereiten. Grund ist die Freigabe von EU-Geldern für Ungarn.
Von Eric Bonse

18.1.2024

Abstimmung zu EU-Vorsitz

Ungarn? Ungern!

In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt.
Von Eric Bonse

1.6.2023

Premierminister Orban vor ungarischen Flaggen.

EU-Parlament über EU-Mittel für Ungarn

Kein EU-Geldautomat für Orbán

Das Europäische Parlament fordert die Kommission und den Rat auf, 7,5 Milliarden Euro nicht an Ungarn auszuzahlen. Es fehlen Antikorruptionsmaßnahmen.
Von Gemma Teres Arilla

24.11.2022

Ungarisches Parlament, angestrahlt in Nationafarben

Konflikt zwischen Ungarn und EU

Kürzung von EU-Mitteln droht

Das EU-Parlament spricht Ungarn den Demokratiestatus ab und nennt Budapest eine „Wahlautokratie“. Noch kann Ungarn das Ruder rumreißen.

15.9.2022

Aktivistinnen und Aktivisten gehen an einem großen regenbogenfarbenen Herz vorbei, das vor dem Parlamentsgebäude in Budapest aufgestellt wurde

Verfahren wegen Diskriminierung

EU geht gegen Polen und Ungarn vor

EU-Kommission reagiert damit auf sogenannte LGBT-freie Zonen in Polen sowie Ungarns neues queerfeindliches Gesetz. Das sei Diskriminierung, so Brüssel
Von Eric Bonse

15.7.2021

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán vor dem Logo des europäischen Rats

Ungarn und die Rechtsstaatlichkeit

EU-Parlament will Geld streichen

Wegen Streits über LGBT-Rechte wollen die Abgeordneten EU-Gelder für Budapest schnell abdrehen. Doch die Kommission will sich bis Herbst Zeit lassen.
Von Eric Bonse

7.7.2021

Eine Transgender-Person im roten Mini-Lackkleid kommt mit einem Getränk aus einer BAr

Ungarns Gesetz zu sexuellen Minderheiten

Brüssel macht Viktor Orbán Druck

EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als „Schande“. Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen.
Von Eric Bonse

23.6.2021

Victor Orban lächelt gequält

Bruch mit EVP im Europaparlament

Orbán macht als Erster Schluss

Ungarns Fidesz verlässt die konservative Fraktion im Europaparlament. AfD-­Chef Meuthen reibt sich die Hände – er will mit Fidesz zusammengehen.
Von Eric Bonse

3.3.2021

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán

Klage gegen EU-Parlament

Ungarn droht vor EuGH zu scheitern

Der Generalanwalt hat keine Bedenken, das Rechtsstaats-Verfahren gegen Ungarn weiterlaufen zu lassen. Das Land hatte die Abstimmung kritisiert.
Von Christian Rath

3.12.2020

Ein Demonstrant mit Anonymous Maske steht im Vordergrund und hinter ihm befinden sich zahlreiche weitere Demonstranten

Haushalt der Europäischen Union

Zoff um die Rechtsstaatlichkeit

Der Streit um den Rechtsstaat in Ländern wie Ungarn oder Polen eskaliert. Das könnte das neue EU-Budget und den Coronahilfsfonds beschädigen.
Von Eric Bonse

29.9.2020

Orbán und ungarische Abgeordnete im Parlament

Sondervollmachten in Ungarn

Orbán braucht EU nicht zu fürchten

Seit Montag kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. EU-Abgeordnete wollen ihn davon abbringen – mit einer Petition.
Von Eric Bonse

31.3.2020

Viktor Orban

Corona in Ungarn

Orbán will per Dekret regieren

Das Parlament diskutiert ein Gesetz, mit dem es sich selbst entmachten würde. Außerdem: Wer die Quarantäne bricht, dem droht jahrelange Haft.
Von Ralf Leonhard

24.3.2020

Viktor Orban und Manfred Weber

Richtungsstreit vor Europawahl

Rechtsblock formiert sich

Ungarns Regierungschef Orbán verweigert bei der EU-Wahl dem EVP-Kandidaten Weber die Unterstützung. Nun hagelt es Kritik.
Von Eric Bonse und Anja Maier

7.5.2019

Leuchtende Mobiltelefone beim Protest gegen die Regierung von Viktor Orbán am Sonntag in Budapest

Proteste in Ungarn

Aufstand gegen „Sklavengesetz“

Eine Reform des Arbeitsrechts zulasten der Beschäftigten treibt in Budapest und anderen Städten Zehntausende auf die Straße. Die Opposition ist geeint.
Von Ralf Leonhard

17.12.2018

EU-Parlament

Mögliches Strafverfahren gegen Ungarn

Orbán fordert EU-Parlament heraus

Für ein Strafverfahren gegen Ungarn müssten auch konservative Abgeordnete zustimmen. Spitzenkandidat Weber (CSU) gerät unter Druck.
Von Eric Bonse

11.9.2018

Ein Mann mit grauen Haaren spricht in zwei Mikrofone, hinter ihm viele rot-weiß-grünen Flaggen

Vor der Parlamentswahl in Ungarn

Wahlkampf mit Schmutzkübeln

Premier Viktor Orbán will NGOs zu illegalen Aktivitäten mit Flüchtlingen verführen. Medial werden Geldwäsche- und Rentierjagdgeschichten verbreitet.
Von Ralf Leonhard

5.4.2018

Ein Kind mit einer EU-Fahne

Resolution im Europaparlament

Ungarn drohen jetzt Sanktionen

Auch viele konservative Abgeordnete fordern endlich ein härteres Vorgehen gegen die Regierung in Budapest. Denn sie sei demokratiefeindlich.
Von Eric Bonse

17.5.2017

Menschen laufen mit Schildern und Fahnen auf der Straße

EU-Kommission berät über Ungarn

Keine Sanktionen gegen Viktor Orbán

Die Kommission ärgert sich zwar über die Provokationen des Regierungschefs. Aber sie will zunächst nur einen „politischen Dialog“ führen.
Von Eric Bonse

12.4.2017

Schlappe für Viktor Orbán

Ungarn Eine Verfassungsänderung gegen die EU-Flüchtlingsquote verfehlt im Parlament die erforderliche Mehrheit. Auch die rechtsextreme Jobbik stimmt dagegen
Von Tibor Rácz
Ausgabe vom  9.11.2016,  Seite 10, Ausland