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Kinderschutz zum Abrechnen

Nachdem der Bundestag im Juni das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz verabschiedet hat, müssen die Länder es jetzt umsetzen. Das kostet Zeit – und Geld
Von Eiken Bruhn
Ausgabe vom  16.7.2021,  Seite 29, taz bremen
beschmiertes Schild des U-Bahnhofs Mohrenstrasse am Eingang

Straßenumbenennung in Berlin-Mitte

Die M-Straße und ihre Freunde

Es gibt hunderte Widersprüche gegen die Umbenennung der M-Straße, aber die neue Gesetzeslage macht den Befürwortern Hoffnung.
Von Susanne Memarnia

14.7.2021

Menschen auf einer Demonstration strecken die Faus in die Luft

Antidiskriminierungsgesetz in BaWü

Kein Gesetz Berliner Art

Ein Antidiskriminierungsgesetz steht in Baden-Württemberg im Koalitionsvertrag. Die CDU verspricht, es werde nicht so schlimm wie in Berlin.
Von Benno Stieber

11.7.2021

Spenden im Schatten

Die SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Mitte erhielt Spendengelder in ungewöhnlicher Höhe. Parteizuwendungen bleiben trotz steigender Regulation immer noch undurchsichtig
Von Arne Matzanke
Ausgabe vom  8.7.2021,  Seite 28, taz hamburg
Lothar Wieler , dahinter Jens spahn bei der Pressekonferenz umgeben von Kameras

Fehlerkultur beim RKI

Vertrauen verspielt

Mit der Unfähigkeit, einen Fehler einzugestehen, beschädigt das Robert Koch-Institut seine Glaubwürdigkeit bei denen, die es bisher verteidigt haben.
Von Malte Kreutzfeldt

6.7.2021

Ein Kind wird geimpft

Strafen für Impf­schwän­ze­r:in­nen

Unsolidarisch und zynisch

Kommentar von Simone Schmollack
Mag sein, dass Lauterbachs Forderung, Impfschwänzende zu bestrafen, keine Chance hat. Dennoch hat er Recht. Dieses Verhalten ist inakzeptabel.

4.7.2021

Neuinfektionen steigen wieder

Mehr Coronafälle in Deutschland, Ärger über Impfschwänzer
Von Malte Kreutzfeldt
Ausgabe vom  5.7.2021,  Seite 6, inland
Ein Mann mit pinker Krawattem im Hintergrund zwei Frauen mit goldenen Masken im Gesicht

Hamburger SPDler will mit Rechten reden

Verpeilte Verabredung mit der AfD

Der SPD-Bundestagskandidat Falko Droßmann hatte abgestritten, an einer Veranstaltung der AfD teilnehmen zu wollen. E-Mails zeigen etwas anderes.
Von Andreas Speit

5.7.2021

Luftansicht einer Berliner Altbaustraße

Berlins landeseigene Wohnungsunternehmen

Aus 6 mach 1

Andrej Holm und Jan Kuhnert schlagen vor, die Wohnungsgesellschaften zusammenzuführen. Berlin brauche mehr politischen Einfluss und mehr Neubau.
Von Erik Peter

29.6.2021

Portrait von Oliver Igel

Überlastete Berliner Bürgerämter

„So kommen wir nicht weiter“

Bezirksbürgermeister Oliver Igel (SPD) will mit einem 10-Punkte-Plan die Überlastung der Bürgerämter abbauen. Einer der Punkte: 100 neue Mitarbeiter.
Interview von Plutonia Plarre

28.6.2021

Eine Frau im roten Kleid steht vor Bäumen, dahinter die Elbe und Kräne

Abschiebung in ein fremdes Land

„Mama in Handschellen abgeführt“

Die Eltern von Shuki Haziri wurden nach 30 Jahren in ein Land abgeschoben, das nicht ihre Heimat ist. Über deutsche Bürokratie, die krank macht.
Interview von Katharina Schipkowski

29.6.2021

Ein Mann schreitet ein Massengrab im Sindschar-Gebirge ab.

Aufklärung über Bamf-Ermittlungen

Sex, Lügen und Massenflucht

Was vom Bamf-Skandal übrig blieb, wollte die Linke vom Bremer Senat wissen. Die Antwort bleibt oft vage: Noch wird ja gegen die Ermittler ermittelt.
Von Eiken Bruhn und Benno Schirrmeister

24.6.2021

Das Gebäude der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe, bei Nacht aufgenommen.

Bremer Bamf-Ankläger wirkt beim Bund

Skandal-Erfinder im Asyl

Staatsanwalt Johannes F. hat im Bamf-Verfahren ermittelt. Derzeit hilft er bei der Bundesanwaltschaft aus – in politisch brisanter Mission.
Von Benno Schirrmeister

25.6.2021

Ein Mensch rührt in einer Tasse neben einem Warmhaltebehälter für Tee oder Kaffee. Darauf steht

Geduldete Geflüchtete in Hannover

Wohlwollen im Amt

Ein Projekt in Hannover hat im vergangenen Jahr 139 Geflüchteten mit Duldung ein Bleiberecht verschafft. Voraussetzung war auch der Wille der Behörde.
Von Alina Götz

23.6.2021

Ein Jahr LADG

„Wichtige Errungenschaft“

Das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) trat vor einem Jahr in Kraft. Verbände ziehen positive Bilanz und loben die Arbeit der Ombudsstelle.
Von Susanne Memarnia

21.6.2021

auferstanden

Die Rückkehr der Hilfssheriffs

Ausgabe vom  19.6.2021,  Seite 60, taz hamburg
Eine Hand mit eine Kanüle liegt auf einem Oberkörper

Ausweisung trotz Vater im Koma

Ausländeramt ohne Gnade

Behördlicher Eiertanz um ein Visum: Ein Türke soll ausreisen, obwohl sein Vater nach einem Unfall im Krankenhaus im Koma liegt.
Von Kai von Appen

9.6.2021

Illustration: Mann trägt Maske mit Fragezeichen

Bürokratie in Deutschland

Was wir aus Corona lernen könnten

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen
Ein gute Verwaltung wäre unkor­rum­pierbar und gerecht. Aber dafür brauchen wir erst mal etwas anderes: eine linke Kritik der Bürokratie.

9.6.2021

Impftermin: ja – nein – vielleicht

Kurzfristig verschobene Impftermine und seltsame Callcenter-Anrufe: Die Mangelverwaltung im Impfzentrum produziert immer neue Verwirrung. Ein Ende ist so schnell nicht in Sicht
Von Nadine Conti
Ausgabe vom  9.6.2021,  Seite 28, taz hamburg

Wahlhelfer wollten nur den Pieks

Kurz nach der erfolgten Corona-Impf-Einladung melden sich 60 Menschen als Wahlhelfer wieder ab
Ausgabe vom  5.6.2021,  Seite 52, das war's