piwik no script img

taz zahl ich
Das Bild zeigt E-Busse

Sparpläne von CDU und SPD in Berlin

Verkehrsbereich wird massiv rasiert

Schon vor der Schlussrunde zu den Haushaltskürzungen für 2025 sind etliche Details bekannt. Einige Ressortbudgets werden radikal zusammengestrichen.
Von Rainer Rutz

17.11.2024

Demonstration mit Schildern, in der Mitte eine Person mit grüner Maske.

Protest gegen Kürzungen in Berlin

Arm ist Berlin erst ohne Kultur

Berliner Kulturschaffende protestieren gegen die geplanten Sparmaßnahmen. CDU-Kultursenator Joe Chialo muss sich Buhrufe gefallen lassen.
Von Katharina Wulff

13.11.2024

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) im Abgeordnetenhaus

Berliner Landespolitik

Härtere Linie bei Abschiebungen

Innenausschuss veranstaltet eine Anhörung über die Abschiebepraxis in Berlin. Gewerkschaft der Polizei präsentiert eine Wunschliste.
Von Plutonia Plarre und Erik Peter

4.11.2024

Radweg, parkende und fahrende Autos auf einer Straße

Radweg auf der Kantstraße

Ein schlechtes Tauschgeschäft

Die CDU-geführte Senatsverkehrsverwaltung vertauscht Rad- und Parkstreifen auf der Charlottenburger Kantstraße. Die Fahrradlobby protestiert.
Von Claudius Prößer

25.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke

„Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.
Von Stefan Alberti

9.10.2024

Stapel von Tempo-30-Schildern

Tempo 30 in Berlin

Die Geduld ist am Limit

Die CDU-geführte Verkehrsverwaltung sägt weiter an geltenden Tempo-30-Anordnungen. Diesmal gibt es aber selbst von der SPD Gegenwind.
Von Claudius Prößer

18.9.2024

Ute Bonde (CDU) hält sich die Hand vor den Mund und hört zu

Berlins Verkehrs- und Umweltsenatorin

Bonde hat noch nicht geliefert

… finden BUND und Changing Cities: Nach 100 Tagen im Amt sei die Bilanz der Verkehrs-, Umwelt und Klimasenatorin reichlich bescheiden.
Von Claudius Prößer

30.8.2024

Damalige Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci 2021

Angeklagt wegen Korruption

Lebenslang droht ihr nur in der Ehe

Eine Agentur richtete die Hochzeit der Ex-Senatorin Dilek Kalayci aus und bekam Staatsaufträge. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Von Uta Schleiermacher

19.8.2024

Nächstes Ziel: Olympia

SPD-Innensenatorin Iris Spranger lobt sich und die Polizei für die Fußball-EM

16.7.2024

berlin,  S. 22
Stefan Evers (CDU), Senator für Finanzen von Berlin, während einer Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses im Mai 2024.

Haushaltmisere in der Hauptstadt

Berlins Hiob und seine Botschaften

Für die Landesfinanzen mit ihrem Milliardenloch wird es durch den Zensus noch schlimmer. Damit klarkommen muss erst mal Finanzsenator Evers (CDU).
Von Stefan Alberti

26.6.2024

Bahnhof Zoo mit Jelbi-Schild

Berlin und Hamburg kooperieren

Nur die Bahn trennt beide Städte

Die Verkehrsverwaltungen der beiden Stadtstaaten wollen mehr zusammenarbeiten und – vielleicht – gemeinsam Apps oder Haltestellen entwickeln.
Von Claudius Prößer

26.6.2024

Chialo verspricht Anstellung

Hunderte Musikschullehrende protestieren gegen rechtlich unsichere Honorarverträge

25.6.2024

berlin,  S. 22
An einer Wäscheleine hängen die Buchstaben K, I, T & A

Debatte um Kita-Streik

Streik als Selbstzweck

Finanzsenator Stefan Evers antwortet auf einen offenen Brief aus der taz. Er kritisiert die Kita-Streiks und verweist auf die nächste Tarifrunde 2026.
Von Stefan Evers

24.6.2024

Kai Wegner und Iris Spranger im Gespräch zwischen Polizisten

Berliner Flüchtlingspolitik

Abschieben und drangsalieren

Iris Spranger ist „Abschiebeministerin 2024“. Derweil stimmt Bürgermeister Wegner ohne Einigkeit im Senat für eine Bezahlkarte für Geflüchete.
Von Erik Peter

23.6.2024

Das Bild zeigt Berlins neue Verkehrssenatorfin Ute Bonde (CDU) am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus

Verbindung derzeit nicht möglich

Die neue Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) redet erstmals im Parlament. Dabei macht sie sich bei der Opposition vorerst keine Freunde.
Von Stefan Alberti

20.6.2024

Menschen mit einer Verdi-Fahne vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Elternbrief zum Berliner Kita-Streik

Mein lieber Herr Finanzsenator

Kommentar von Gereon Asmuth
Kita-Er­zie­he­r:in­nen streiken am Donnerstag für mehr Personal. Finanzsenator Evers (CDU) will nicht mal darüber reden. Zeit für einen bösen Brief.

19.6.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Berliner Abgeordnetenhaus

Evers’ glücklicher Sisyphos

Der Finanzsenator von der CDU wird im Parlament mit Blick auf Berlins Haushaltsmisere philosophisch. Bei der bleibt vieles unklar.
Von Stefan Alberti

29.5.2024

Streikende Lehrer:innen mit Schildern auf dem Potsdamer Platz

Personalkrise an den Schulen

Warnstreiks in Dauerschleife

Die Bildungsgewerkschaft GEW kämpft für kleinere Klassen. Trotz und wegen des Lehrkräfte­mangels zeigt sich der Senat wenig kompromissbereit.
Von Jonas Wahmkow

21.5.2024

Das Bild zeigt SPD-Innensenatorin Iris Spranger

Taser für die Berliner Polizei

Waffenkauf ohne Evaluation

Allen Geldsorgen zum Trotz hat SPD-Innensenatorin Iris Spranger die angekündigte Beschaffung von 250 Tasern für die Polizei bereits abgeschlossen.
Von Rainer Rutz

16.5.2024

Ein Schild mit der Aufschrift

Kunstoase in Lichtenberg in Gefahr

Chialo lädt sich bei Wissing ein

Die B.L.O.-Ateliers stehen vor dem Aus. Im Kulturausschuss muss sich Kultursenator Joe Chialo erklären. Der hat an den Verkehrsminister geschrieben.
Von Andreas Hergeth

13.5.2024