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Rechtsextremismus in der Polizei

Zu fünft gegen Extremismus

Polizeipräsidentin präzisiert den Auftrag der Ermittlungsgruppe „Zentral“. Die vom Innensenator angekündigte Studie zum Racial Profling kommt nicht.

Von Plutonia Plarre

18.3.2021

Senatorin Dilek Kalayci (SPD) und JournalistInnen auf Straße

Informationspolitik und Corona

Hinter der Mauer

Die Senatsverwaltung für Gesundheit ist ein Schlüsselressort in der Pandemie. Leider hapert's mit der Kommunikation.

Von Claudius Prößer

15.3.2021

Februar 2021: Ein Mann wird bei einer Großrazzia gegen Clankriminalität in Berlin mit einer Decke über dem Kopf abgeführt

Lagebericht zu „Clankriminalität 2020“

Verstoß gegen Corona-Auflagen

Innensenator Andreas Geisel (SPD) legt Lagebericht zu „Clankriminalität“ vor. Schwerpunkte sind Verkehrsdelikte und Verstöße gegen Infektionsschutz.

Von Susanne Memarnia

15.3.2021

Grüne kontern Geisel

Der SPD-Innensenator könnte selbst 500.000 Euro Kosten verursacht haben

Von Stefan Alberti

12.3.2021

berlin, S. 26

Andreas Geisel (SPD, rechts), Senator für Inneres und Sport, spricht bei einem Polizeieinsatz am 5. März im Görlitzer Park mit Thilo Cablitz (links), Pressesprecher der Polizei Berlin. Geisel hat sich einen Polizeieinsatz im Görlitzer Park angeschaut.

Fragliche Abschiebepraktiken

Rassismus gegen Dealer?

Andreas Geisel (SPD) begleitete einen Polizeieinsatz im Görlitzer Park. Ein Offener Brief kritisiert den Innensenator nun scharf.

Von Timm Kühn

12.3.2021

Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

Giffey entdeckt Berlin

Bislang äußert sich SPD-Spitzenkandidatin Giffey selten zu landespolitischen Themen. Doch ihre Strategie der „Kleine-Leute-Politik“ findet Anhänger.

Von Uwe Rada

11.3.2021

Linksradikales Projekt Rigaer Straße 94

Viel Widerstand

Im Streit um die Begehung der Rigaer 94 will der Innensenator nicht auf die Linie des grünen Baustadtrats einschwenken.

Von Plutonia Plarre

5.3.2021

Das Foto zeigt Sozialsenatorin Elke Breitenbach von der LInkspartei in einem Sessel sitzend mit einem Mikrophon in ihrer rechten Hand.

Ermittlungen gegen Sozialsenatorin

Vorwurf der Untreue

Die Staatsanwaltschaft untersucht, ob Elke Breitenbach (Linkspartei), die Chefin des Sozialressorts, Fördergelder widerrechtlich vergab.

Von Stefan Alberti

4.3.2021

Grüne Debatte über U-Bahn-Bau

Fatales Signal zum Buddeln

An der grünen Basis kommt die Vorentscheidung der Verkehrsverwaltung für mehr U-Bahn nicht gut an. Manche vermuten eine fehlgeleitete Wahlkampftaktik.

Von Claudius Prößer

2.3.2021

Eine weiße Hand hebt eine Impfdose AstraZeneca hoch. Daneben und im Hintergrund stehen weitere Dosen.

Corona-Impfungen in Berlin

Impfstrategie bleibt unverändert

Laut RBB werden die meisten AstraZeneca-Dosen in Berlin nicht genutzt. Die Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hält an ihrem Kurs fest.

Von Nicole Opitz

1.3.2021

Entführungsfall Trinh Xuan Thanh

Kidnapper von Hanoi geehrt

Zwölf Vietnamesen hatten 2017 einen Landsmann von Berlin nach Hanoi entführt. Dafür erhielten sie nun den höchsten Orden ihres Landes.

Von Marina Mai und Trung Khoa Le

24.2.2021

Schärferes Zweckentfremdungsverbot

Wie knackt man Airbnb?

Ferienwohnungen lassen die Mietpreise in der Nachbarschaft steigen. Berlins Bausenator will die Regulierung verschärfen – und stößt auf Kritik.

Von Erik Peter

17.2.2021

Berliner Verfassungsschutz

„Enormer Schaden“

Innensenator Geisel kündigt eine gründliche Untersuchung des Berliner Verfassungsschutzes an. Hintergrund: der Leak eines AfD-Berichts.

Von Plutonia Plarre

17.2.2021

Drei Mädchen, eins davon trägt Kopftuch, sitzen auf einem Matten-Berg in einer Sporthalle

SPD-Abgeordnete zu Wahlkampf 2021

„Der neutrale Staat ist zentral“

Was will die Berliner SPD bildungspolitisch im Wahlkampf? SPD-Abgeordnete Maja Lasić über neoliberale Ideen und Identitätspolitik in der Kopftuchfrage.

Interview von Anna Klöpper

15.2.2021