Proeuropäische Proteste in Georgien Ein ukrainisches Szenario? Zehntausende demonstrieren in Georgien gegen das „russische Gesetz“. Die Regierung fürchtet einen Maidan-Moment. Ein ukrainischer Blick auf Tbilissi. Von Juri Konkewitsch 18.5.2024
Außenpolitiker Roth über Georgien „Friedliche Macht auf den Straßen“ SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Roth war mit einer europäischen Delegation in Tbilissi. Ein Gespräch über die Proteste und die Zukunft Georgiens. Interview von Tanja Tricarico 17.5.2024
Polizeigewalt in Georgien Grüße vom Kreml Kommentar von Barbara Oertel Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert. 1.5.2024
Erneute Proteste in Georgien Es könnte blutig werden In Georgien protestieren die Menschen gegen das „Agenten“-Gesetz nach russischem Vorbild. Es könnte brutale Polizeigewalt geben. Von Barbara Oertel 16.4.2024
Repressionen gegen LGBTQ+ in Georgien EU-Beitrittskandidat auf Abwegen Kommentar von Barbara Oertel Die Regierung in Georgien will Queere zu Menschen zweiter Klasse machen, der EU-Beitritt wäre damit erledigt. Nur die Jungen können das Land noch retten. 28.3.2024
Mehr Albtraum als traumhaft: Die Lage der Menschenrechte in Georgien Seit die Partei Georgischer Traum an der Regierung ist, wurde die Versammlungsfreiheit eingeschränkt. Zudem mangelt es an Frauenrechten und dem Schutz von LGBTQ+-Personen Von Barbara Oertel Ausgabe vom 20.12.2023, Seite 3, das thema Download (PDF)
Migrationsabkommen mit Georgien Faesers simulierte Tatkraft Kommentar von Daniel Bax Schnellere Abschiebungen und einfachere Zuwanderung für Fachkräfte soll das Migrationsabkommen bringen. Aber in Wahrheit ist es reine Symbolpolitik. 19.12.2023
Neuer Erlass aus Belarus Die Rache des Diktators Belarus verstärkt stetig den Druck auf im Ausland lebende Bürger. Drei Exilbelaruss*innen berichten über die letzten Repressionsmaßnahmen. Von Olga Deksnis, Alexandrina Glagoljewa und Ihar Dzemiankou 24.11.2023
Ex-Präsident von Georgien über sein Land „Niedergang staatlicher Institutionen“ Giorgi Margwelaschwili kritisiert, dass die heutige Regierung sich an Russland orientiert. Deutschland sehe das nicht, und ein EU-Beitritt sei so noch in weiter Ferne. Interview von Barbara Oertel 4.11.2023
Einstufung von Georgien und Moldau Nächste Asyl-Verschärfung kommt Das Bundeskabinett will Georgien und Moldau als „sichere Herkunftsstaaten“ einstufen. Verbände üben Kritik, die Grünen schweigen. Von Frederik Eikmanns und Dinah Riese 30.8.2023
Hetze mit Gottes Segen Die orthodoxe Kirche Georgiens macht anlässlich einer Aktionswoche gegen LGBTQ+ mobil. Die Regierungspartei Georgischer Traum tut nach Kräften mit Von Barbara Oertel Ausgabe vom 6.7.2023, Seite 10, ausland Download (PDF)
Georgiens Regierungschef in Berlin Zwischen EU und Moskau Kanzler Olaf Scholz hat seinen georgischen Amtskollegen Irakli Garibaschwili getroffen. Auch die Außenpolitik war Thema. Denn Georgien blickt gen Kreml. Von Barbara Oertel 9.6.2023
Russischer Einfluss in Georgien Vom Kreml verschlungen Die Menschen in Georgien sehen sich mehrheitlich als Europäer, der prorussischen Regierung des Landes ist das egal. Was Putin in der Ukraine nicht gelingt, soll nun in Georgien klappen. Von Zaza Burchuladze 3.6.2023
Annalena Baerbock in Georgien Besuch in bewegten Zeiten Außenministerin Annalena Baerbock reist nach Georgien. Man sehe den Druck, dem das Land ausgesetzt sei, sagte sie vorher – auch von russischer Seite. Von Sandro Gvindadze 24.3.2023
Ex-Minister über Georgiens EU-Kurs „Viele wollen nach Europa“ Wohin steuert Georgien nach der Rücknahme des antidemokratischen „Agentengesetzes“? Ein Gespräch mit Ex-Minister und Konfliktforscher Zakareishvili. Interview von Bernhard Clasen 23.3.2023
Demonstrationen in Georgien EUphorisch Zehntausende Georgier gehen gegen das „Ausländische Agenten“-Gesetz auf die Straße. Kids raven zu Sirenen. Der Protest hat vorerst Erfolg. Von Sandro Gvindadze 10.3.2023
Georgisches NGO über Agenten-Gesetz „Ein strategischer Schritt zurück“ Der Jurist Guram Imnadse hält die Rücknahme des umstrittenen NGO-Gesetzes in Georgien für eine Farce. Die Regierung bewege sich in Richtung Russland. Interview von Gemma Teres Arilla 9.3.2023
Das „Agentengesetz“ in Georgien Noch rechtzeitig abgebogen Kommentar von Tigran Petrosyan Nach Protesten nimmt Georgiens Regierung den Gesetzentwurf zu „ausländischen Agenten“ zurück. Gut so, sonst wäre sie einer russischen Praxis gefolgt. 9.3.2023
Massive Proteste in Georgien Demokratischer Erfolg mit Vorbehalt Die georgische Regierung hat angekündigt, das geplante „Agenten-Gesetz“ zurückzuziehen. Das Parlament muss aber erst noch dagegen stimmen. Von Sandro Gvindadze 9.3.2023
