piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 1 bis 5 von 5

rhombenförmiger Neubau des Landesamtes für Verfassungsschutz

Neues Kontrollgremium für Geheimdienst

Extremismus-Verdacht reicht nicht für Ausschluss

Kommentar von Gernot Knödler
Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss dabei sein.

18.5.2025

Klaus Wichmann in blauben Jackett und rotem Schlips malt mit den Findern Anführungszeichen in die Luft

Menschenwürde im Zentrum

Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben

Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren. Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen werden.
Von Nadine Conti

18.5.2025

Ein Recht für alle

Unterschrieben haben sie schon viele – aber was sind Petitionen eigentlich genau?
Ausgabe vom  20.6.2020,  Seite 25, sachkunde
Eine Illustration zeigt mehrere Richter und den Bundestag

70 Jahre Grundgesetz

In guter Verfassung

Das Grundgesetz ist in den 70 Jahren seiner Existenz gut gealtert. Warum es immer noch hervorragende Dienste leistet und wo es sich verändert hat.
Von Christian Rath

19.5.2019

Rechtlich fragliche Bildung

UNI Die Akkreditierung von Studiengängen entsprechen nicht der Verfassung
Ausgabe vom  22.4.2016,  Seite 25, taz.hamburg