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Verbotsschild mit dem Hinweis: Handyfreie Zone

Smartphones an Schulen

Kein Verbot, aber Schutzzonen

Die Bil­dungs­mi­nis­te­r:in­nen tauschen sich über den Umgang mit privaten Handys an Schulen aus. Ein Bundesland drängt auf bundesweite Regeln.
Von Ralf Pauli und David Honold

19.3.2025

Diskriminierung von Ahmadiyya-Muslimen

Ein TikTok-Account voller Hass

Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde ausgegrenzt und kriminalisiert. In Pakistan – und auch in Deutschland. Eine Geschichte nicht nur aus Fritzlar.
Von Betania Bardeleben

1.10.2022

Ein mann im anzug schüttelt die Hand von schwer gepanzerten Polizisten und lacht

Rechte Chats bei Polizei Frankfurt

„Neue Dimension“ im SEK-Skandal

Hessens Innenminister räumt ein, dass mehr Polizisten in der rechten Chatgruppe waren als angenommen. Die Opposition ist empört, die Grünen schweigen.
Von Christoph Schmidt-Lunau

16.6.2021

Künast will Facebook verklagen

Wegen falscher Zitate und Hassnachrichten strebt die Grünen-Politikerin eine Grundsatzentscheidung an
Ausgabe vom  28.4.2021,  Seite 7, inland
Eine Silhouette vor einem BKA-Logo

FragDenStaat scheitert mit Klage

Rechte Namensliste bleibt geheim

Die Transparenz-Aktivisten von FragDenStaat hatten geklagt, dass das BKA rechte Namenssammlungen veröffentlicht. Nun sind sie gescheitert.
Von Christian Rath

19.8.2019

Zwei Frauen sitzen an einem Tisch

Geldstrafe wegen „Abtreibungswerbung“

„Ein Schlag in die Magengrube“

Im Prozess um „Werbung“ für Abtreibungen ist die Ärztin Kristina Hänel schuldig gesprochen worden. Sie soll 6.000 Euro Geldstrafe zahlen.
Von Dinah Riese

24.11.2017

Hase und Igel im dunklen Internet

Kriminalität Innenminister Thomas de Maizière schaute sich in der Zentralstelle für Cyberkriminalität (ZIT) Kalaschnikows an
Von Christoph Schmidt-Lunau
Ausgabe vom  10.2.2017,  Seite 7, Inland
Zwei Taxis stehen an einem Taxistand hintereinander

Uber bleibt in Deutschland verboten

„Nur Vermittlung“ gibt es nicht

Das OLG Frankfurt sieht Personenbeförderung durch Fahrer ohne Genehmigung als unlauteren Wettbewerb. Eine Revision ist aber möglich.
Von Christian Rath

9.6.2016

US-Behörden schicken Staatsschutz

„Guten Tag, was planen Sie heute?“

Ein hessischer Aktivist lädt bei Facebook zu einem „NSA-Spaziergang“ ein. Kurz darauf sitzt der Staatsschutz im Wohnzimmer, denn die US-Militärpolizei war besorgt.
Von Martin Kaul

15.7.2013

Virtuelles Sit-in im Internet vor Gericht

Vor vier Jahren blockierte eine linke Gruppierung mit einer „Online-Demo“ die Website der Lufthansa – aus Protest gegen Abschiebungen per Flugzeug. Nun muss sich ein Gericht erstmals mit der Versammlungsfreiheit im Internet befassen
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  15.6.2005,  Seite 07, Inland