taz.de

Ein Junge, beladen mit schwarzen Tüten, geht in Gaza über einen Paltz auf dem selbstgebaute Zelte stehen, die Häuser im Hintergrund sind zerbombt

Waffenlieferungen an Israel

„Recht auf Selbstverteidigung gilt nicht unbegrenzt“

Israel verstoße in Gaza offen gegen Völkerrecht, sagt Andreas Schüller vom ECCHR. Die Organisation klagt gegen Kriegswaffenlieferungen an Israel.

Von Baha Kirlidokme

29.10.2024

meinung + diskussion, S. 12

Ein Panzer im Gazastreifen. Die Umgebung ist zerstört

Rüstungsexporte nach Israel

Motoren und Schiffe aus deutscher Produktion im Gaza-Krieg

Deutschland exportiert wieder mehr Waffen nach Israel. Jetzt ist die Bundesregierung erneut mit einem Verfahren konfrontiert.

Von Cem-Odos Güler

27.10.2024

Ein Mann und eine Frau laufen in Teheran an einer anti-israelischen und anti-amerikanischen Anzeige vorbei

Waffenlieferungen an Israel

Es geht nicht ohne und nicht mit

Kommentar von Judith Poppe

Keine Waffen mehr an Israel? Denkt man das Szenario zu Ende, bedeutete dies, dass Israelis bald schutzlos ausgeliefert wären.

27.10.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), spricht bei einer Regierungserklärung zum EU-Gipfel im Bundestag

Deutsche Waffenlieferungen an Israel

Scholz macht sich mitschuldig

Kommentar von Julia Neumann

Während in Israel rechte Minister von der Besiedlung Gazas träumen, versichert Kanzler Scholz, weitere Waffen zu liefern. Dem Frieden hilft das nicht.

22.10.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zu Beginn ihres Treffens in Istanbul.

Deutschlands Türkeipolitik

Vorsichtige Annäherung am Bosporus

Scholz und Erdoğan leiten mit ihrem Treffen eine Wende in der deutsch-türkischen Politik ein: von Distanz zu engerer Kooperation.

Von Jürgen Gottschlich

20.10.2024

Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.

Von Baha Kirlidokme

10.10.2024

Eine Friedenstaube aus Pappe bei einer Demonstration

Linke und Ukraine-Krieg

Schräge Analysen

Gastkommentar von Holger Schatz und Jan Keetman

Linksradikale AntimilitaristInnen verbinden ihre Kritik am Ukraine-Krieg mit Imperialismuskritik. Das spielt vor allem Putin in die Hände.

17.9.2024

Rüstungsstrategie der Bundesregierung

Mehr Markt oder mehr Staat

Im September will die Regierung eine neue Verteidigungsstrategie beschließen. Über das Ziel ist sich die Ampel einig, aber nicht über das Wie.

Von Dirk Eckert

3.9.2024

Ampel nach Haushaltsstreit

Neuer Zwist: Hilfen für die Ukraine

Gerade erst hat die Ampel ihren Haushaltsstreit beigelegt. Nun stellt der Finanzminister Lindner weitere Militärhilfe für Kyjiw indirekt infrage.

Von Pascal Beucker

18.8.2024

Scholz und Selenskyj stehen nebeneinander

Gefährdete deutsche Ukrainehilfe

Auf Trumps Pfaden

Kommentar von Dominic Johnson

Zur Lösung ihres Haushaltsstreits stellt die Ampelkoalition die Ukrainehilfen zur Disposition. Das erinnert an die US-Republikaner voriges Jahr.

18.8.2024

Menschen hantieren an Plakaten mit dem Portrait Sarah Wagenknechts

Scholz und BSW

Rückenwind vom Kanzler

Kommentar von Stefan Reinecke

Waffenlieferungen und die Stationierung von US-Raketen – Olaf Scholz diskutiert nicht lange. Sein autoritäres Schweigen nützt den Friedenspopulisten.

18.8.2024

Eurofighter der deutschen Luftwaffe auf der Sulur Air Force Base in Südindien

Bundesluftwaffe trainiert in Indien

Manöver mit strategischen Absichten

In Indien nimmt die Bundesluftwaffe derzeit erstmals an einer Übung teil. Es geht um neue strategische Beziehungen und erhoffte Rüstungsexporte.

Von Natalie Mayroth

11.8.2024

Menschen stehen vor dem Zaun eines Militärstützpunktes, Schwarz-weiß-Aufnahme

Stationierung von Mittelstreckenwaffen

Tomahawks für Deutschland

Deutschland hat der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen zugestimmt. Einst demonstrierten dagegen Millionen. Was ist heute davon zu halten?

Von Pascal Beucker und Cem-Odos Güler

28.7.2024

Waffenexporte auf Rekordkurs

Sehr viel für die Ukraine, viel für Saudi-Arabien und weniger für Israel

1.7.2024

inland, S. 6

Rekord bei Rüstungsexporten

Ehrlich oder anständig?

Kommentar von Tobias Schulze

Deutschlands Rüstungsexporte erreichen durch die Ukraine-Unterstützung Rekordwerte. Interessant sind aber Empfängerländer wie Saudi-Arabien und Singapur.

30.6.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz hinter einer spiegelnden Scheibe seiner Limousine

Ukraine-Kurs nach SPD-Niederlage

Wahlpleite mit Friedensplakat

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Inszenierung von Kanzler Olaf Scholz als ruhiger Pol zwischen lauter Hitzköpfen ist gescheitert. Was heißt das für die künftige Ukraine-Politik?

10.6.2024

Drei Menschen stehen an einem Tisch auf einem Platz

Stichwahlen in Thüringen

Mit High Heels im braunen Sumpf

Seit zwölf Jahren macht Petra Enders Politik für den Ilm-Kreis. Nun muss die beliebte Landrätin um ihr Amt kämpfen – gegen einen „No-Name“ von der AfD.

Von Plutonia Plarre

27.5.2024