Als Major Florian Pfaff die Mitwirkung am Irakkrieg verweigerte, wollte ihm die Bundeswehr das Denken verbieten. Auf dem Ostermarsch heute zeigt er, wie das Militär das Recht noch immer bricht
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Quelle: taz Nord
Ressort: Bremen Aktuell
Warum Steinmeier als Außenminister nicht zurücktreten muss – und die rot-grüne Regierung im Fall Kurnaz trotzdem Fehler gemacht hat
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Rot-Grün ist mit verantwortlich für die lange Haft von Murat Kurnaz, sagt Barbara Lochbihler. Die Regierung hat sich nicht genug für eine Freilassung eingesetzt – sondern alles getan, um den Deutschtürken aus Deutschland fernzuhalten
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Vor dem BND-Ausschuss verteidigt der Außenminister unerwartet deutlich das Vorgehen der rot-grünen Regierung im Fall Murat Kurnaz. Die Einreisesperre gegen den Guantánamo-Häftling sei „notwendig“ und „keine unvertretbare Härte“ gewesen
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der ehemalige Guantánamo-Häftling wirft BND vor, ihn fertig machen zu wollen, um Politiker zu schützen
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Rabiye Kurnaz, die Mutter des nach Guantánamo verschleppten Murat Kurnaz, ging zur Polizei, als ihr Sohn verschwand. Wohl auch wegen ihrer gutgläubigen Aussage ist er ins Visier der USA geraten
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Ressort: Gesellschaft
Murat Kurnaz wäre ohne die vagen Verdächtigungen aus Bremen vielleicht schon 2001 in Kandahar freigelassen worden. Außerdem war eine Fehlleistung des Bremer Verfassungsschutz-Chefs von 2005 geeignet, Kurnaz‘ Freilassung zu verhindern
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Ressort: Nord Aktuell
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Ressort: Nord Aktuell
CDU-Innensenator sieht „keine Anhaltspunkte“ für Kritik am Verfassungsschutz-Chef. Das wahre Sicherheitsrisiko sei der Grünen-Abgeordnete Matthias Güldner. Neue Sondersitzung der PKK
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Ressort: Bremen Aktuell
Bei seiner Aussage zum Fall Kurnaz verteidigt Exaußenminister Fischer seinen Nachfolger Steinmeier – und sich selbst
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Ressort: Inland
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Ressort: Inland
Je mehr der Untersuchungsausschuss aufklärt, desto mehr erhärten sich die Vorwürfe gegen den Außenminister – trotzdem interessiert sich die Öffentlichkeit immer weniger für den Fall Kurnaz
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Ressort: Gesellschaft
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Ressort: Schwerpunkt
Der Bremer Innensenator hat aus eigener Initiative versucht, die Einreise von Kurnaz für den Fall seiner Freilassung zu verhindern. Wichtigstes Ergebnis der Akteneinsicht: Auch die USA wussten nur das über Kurnaz, was aus Bremen kam
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Ressort: Nord Aktuell
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Ressort: Schwerpunkt
Die Einschätzung, dass Kurnaz freikommen könnte, stammt von einem CIA-Agenten. Er berief sich aufs Pentagon. Das war jedoch kein offizielles Angebot
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Ressort: Schwerpunkt
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Ressort: Schwerpunkt
Hier geborene Menschen wie Kurnaz sollten deutsche Staatsbürger sein, sagt der FDP-Politiker Max Stadler
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Ressort: Schwerpunkt
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