Artikel

Ein Mann wird von zwei Polizisten abgeführt, sein Gesicht ist durch eine Sturmhaube verdeckt

Neue Aussage im Fall Lübcke

„Weiß nicht, wie er dazu kommt“

Der Tatverdächtige für den Lübcke-Mord bezichtigt einen Mitbeschuldigten der Tat – und erhebt Vorwürfe gegen seinen früheren Anwalt.

Von Konrad Litschko

9.1.2020

Zwei Bundeswehrsoldaten mit Waffen vor einer Transallmaschine in Afghanistan.

Urteil zu Afghanistan-Leaks

BGH wohl gegen „Zensurheberrecht“

Im Fall der „Afghanistan-Papiere“ zeichnet sich nun ein Urteil ab: Ein Erfolg für die Pressefreiheit liegt dabei in der Luft.

Von Christian Rath

9.1.2020

die nachricht

Im Diesel-Skandal beginnen Vergleichsverhandlungen

Verbraucherschützer und VW wollen versuchen, das langwierige Gerichtsverfahren um Schadensersatz für Diesel-Käufer abzukürzen. Ob ein Vergleich zustande kommt, bleibt offen

Von Christian Rath

Ausgabe vom 3.1.2020, Seite 2, der tag

Der ehemalige KZ-Wachmann Bruno D. hält sich im Hamburger Gerichtssaal 2019 einen roten Aktenordner vors Gesicht

Verfahren gegen NS-Verbrecher

Die letzten Nazi-Täter sterben aus

Die Zahl der Ermittlungen gegen mutmaßliche KZ-Wächter ist bundesweit auf 23 gesunken. Der Prozess gegen den SS-Wachmann Bruno D. zieht sich.

Von Klaus Hillenbrand

29.12.2019

Mann mit weißem Shirt und Goldkette spannt Oberarme an vor dunkelm Hintergrund

Rechtsstreit zwischen BR und Rapper

Kollegah verliert gegen BR

Der Bayerische Rundfunk berichtete über Coachingseminare des Rappers Kollegah. Dagegen ging dieser vor – und hat nun verloren.

Von Simon Sales Prado

19.12.2019

Eine Frau hält ein lilanes Tranparent, auf dem die durchgestrichenen Paragrafen 218 und 219a stehen und ein Kleiderbügel klebt. Dazu die Aufschrift

Verfassungsklage gegen Paragraf 219a

Jetzt ist Karlsruhe am Zug

Das Bundesverfassungsgericht soll über eine Klage zum Abtreibungsrecht entscheiden. Gerichtsinterne Manöver könnten dabei den Ausschlag geben.

Von Christian Rath

18.12.2019

§ 219 a:Jetzt muss Karlsruhe entscheiden

Die Ärztin Bettina Gaber wurde verurteilt, weil sie auf ihrer Webseite darüber informiert, wie sie Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. Nun legt sie Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein. Kippt das höchste Gericht das Groko-Gesetz?3

Ausgabe vom 19.12.2019, Seite 1, Seite 1

Frau mit nacktem Oberkörper mit Protestparolen wird von Polizeibeamtem festgehalten

Gerichtsentscheidung zum Paragraf 219a

Hoffentlich bald Klarheit

Kommentar von Patricia Hecht

Das Bundesverfassungsgericht soll den Streit um den Paragrafen 219a beenden. Dann gäbe es endlich Klarheit für Ärzt*innen und Frauen.

18.12.2019

Zwei Frauen laufen an einer Hecke und Fahrrädern vorbei.

Verfassungsbeschwerde zu Paragraf 219a

„Schlicht frauenfeindlich“

Die Ärztin Bettina Gaber ist rechtskräftig verurteilt, weil sie über Abtreibungen informiert. Nun wendet sie sich an das Bundesverfassungsgericht.

Von Dinah Riese

18.12.2019

„Strafrechtlich macht das keinen Sinn“

Trotz neuer Gesetzeslage befindet das Landgericht Gießen Kristina Hänel erneut für schuldig. Ihr Vergehen: Die Ärztin informiert im Netz über Schwangerschaftsabbrüche

Von Dinah Riese

Ausgabe vom 13.12.2019, Seite 6, inland