Einst war er CDU-Mitglied und Ditib-Vertreter, heute warnt er vor Islamismus und Antisemitismus. Ein Gespräch über türkische Rückkehrillusionen und fehlende Empathie für Juden.
Ex-Verkehrsminister Scheuer ist wegen Falschaussage zur PKW-Maut angeklagt. Sollte er verurteilt werden, sollten sich andere Politiker:innen wappnen.
Eine Woche nach der gescheiterten Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf ist klar: Das war kein Betriebsunfall, sondern ein Angriff. Die Union geht den Rechten erneut zur Hand – und schadet so der Demokratie2, 4–5, 14
Wenn nur noch farblose Kandidat:innen gewählt werden, wird das Bundesverfassungsgericht an Mumm verlieren. Als Korrektiv fällt es dann weitgehend aus.
Frauke Brosius-Gersdorf ist eine qualifizierte Rechtswissenschaftlerin. Sie sollte zur Bundesverfassungsrichterin gewählt werden. Kein großes Ding. Eigentlich.
