Das Versammlungsrecht scheibenchenweise wieder einzuführen funktioniert nicht. Und es liefert Verschwörungsideologen unnötigerweise Argumente.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Insgesamt 18 Versammlungen sind für den 1. Mai bisher in Berlin angemeldet worden. Genehmigt ist bisher keine, sagt die Polizei.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Autonome wollen sich die Versammlungsfreiheit am 1. Mai nicht nehmen lassen. Auch Neonazis versuchen, den Tag für sich zu vereinnahmen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Protest will sich Berlins linksradikale Szene am 1. Mai nicht verbieten lassen. Schließlich zeigten sich die Fehler des Systems jetzt mehr denn je.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Dass Demonstrationen nur mit Ausnahmegenehmigung möglich sind, hält Peer Stolle für eine kritikwürdige Einschränkung von Grundrechten.
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Interview
Während in Hamburg nur Mini-Mahnwachen stattfinden konnten, kamen in Kiel 100 Menschen zusammen
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Überall ist Demonstrieren wieder möglich, nur in Berlin zögert der Senat. Es ist höchste Zeit umzusteuern, auch um den Verschwörerdemos zu begegnen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Auch in Zeiten von Corona müsse Protest möglich sein, meinen Grüne und Linke. Der Senat möge das bei der Neufassung der Verordnung berücksichtigen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Hongkong werden 15 Führer des prodemokratischen Lagers verhaftet. Im Schatten der Pandemie droht der Bewegung jetzt die Zerschlagung.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Corona-Regeln werden gelockert – aber was ist mit den Demonstrationen? Die Länder geben sich hier wortkarg oder bleiben bisweilen weiter streng.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Erstmalig in Coronazeiten hat das Bundesverfassungsgericht ein Versammlungsverbot beanstandet. Die Richter fordern die Prüfung von Einzelfällen.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
In Niedersachsen geht die Polizei hart gegen Demonstrant*innen vor, obwohl sie auf den Infektionsschutz achten – die Polizei hingegen nicht.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Während der Corona-Pandemie versucht die Polizei vielerorts, Demonstrationen um jeden Preis zu verhindern. Das ist unverantwortlich.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Versammlungen sind während der Corona-Pandemie in Hamburg nicht mehr pauschal verboten. Aber erlaubt werden sie auch nicht so oft.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bislang wurde wegen Corona jeder Protest pauschal unterbunden. Jetzt fordern Berlins Koalitionspolitiker das Versammlungsverbot nachzujustieren.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Kay Waechter findet, Kundgebungen müssten auch während einer Seuche erlaubt sein, wenn sie Hygiene-Auflagen erfüllen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Für Menschenrechte, gegen Atomtransporte – und gegen ein Protestverbot: Warum Demonstrieren auch in Coronazeiten möglich sein muss7, 14
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Hamburger demonstrierten mit Schutzvorkehrungen für Geflüchtete. Die Polizei schritt dennoch rabiat ein
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Wegen der Coronapandemie sind auch Demos verboten. Autonome wollen sich dem nicht beugen – und machen für den 1. Mai mobil.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Coronaverordnungen schränken politischen Protest ein. Auf die Gelegenheit, Versammlungen ganz zu verbieten, scheinen einige nur gewartet zu haben.
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
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