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Einzelne Menschen stehen in großen Abständen zueinander und halten Protestplakate hoch

Corona und Demonstrationsrecht

Ruhe im Karton

Coronaverordnungen schränken politischen Protest ein. Auf die Gelegenheit, Versammlungen ganz zu verbieten, scheinen einige nur gewartet zu haben.

Von Erik Peter

6.4.2020

Aktion für Geflüchtete in Hamburg

Spuren legen verboten

Die Polizei verbietet in Corona-Zeiten Demonstrationen. Um trotzdem Solidarität mit Geflüchteten zu zeigen, greifen Aktivist*innen zu Kreide.

Von Anna Dotti

5.4.2020

Schuhe und Schilder liegen auf dem Boden

Proteste für Geflüchtete

Schuhe dürfen nicht demonstrieren

Eine Aktion für die Geflüchteten in den griechischen Lagern wird in Berlin und anderswo polizeilich unterbunden. Das pauschale Verbot wird kritisiert.

Von Erik Peter

5.4.2020

Demonstranten stehen mit Pappschildern und Mundschutz in großem Abstand zueineander auf einem Platz

Demos wegen Corona-Pandemie verboten

Virus killt Versammlungsfreiheit

Behörden in Niedersachsen und Hamburg untersagen Proteste unter Verweis auf Corona-Kontaktverbote, auch wenn Demonstranten Abstand halten.

Von Gernot Knödler

2.4.2020

Berlin im Zeichen von Corona

Demonstrieren bis Ostern verboten

Bis 19. April sind alle Demonstrationen mit mehr als 1.000 Teilnehmern untersagt. Abgeblasen wurden auch das MyFest und der Karneval der Kulturen.

Von Plutonia Plarre

12.3.2020

Ein Demonstrant wird von zwei Polizisten weggetragen

Putin spricht über Versammlungsrecht

Der Moskauer Gefängnisbarbier

Verbotene Demos sind verboten: Der russische Präsident offenbart in einem Interview interessante Ansichten zum internationalen Demonstrationsrecht.

Von Barbara Oertel

4.3.2020

Ein Mann im schwarzen T-Shirt und Hasskappe schaut eine regennasse Straße hinunter, am Horizont Wasserwerfer

Grüne im Hamburger Wahlkampf

Angst vor der eigenen Courage

Mit Blick auf das Amt der Bürgermeisterin ist die grüne Spitzenkandidatin Katharina Fegebank drauf und dran, die eigene Klientel zu verprellen.

Von Gernot Knödler

28.1.2020

Aktivist über Vermummungsverbot

„Protest muss anonym möglich sein“

In Hannover demonstrierte eine neue Initiative gegen das Vermummungsverbot. Einer der Aktivist*innen erzählt, warum.

Interview von Marthe Ruddat

7.12.2019

Prozess wegen Mietertransparent

Banner des Schreckens

Ein Mieter des linken Neuköllner Hotspot Friedel 54 wurde wegen eines Transparents am Balkon abgemahnt. Das Gericht plädiert für einen Kompromiss.

Von Björn Brinkmann

20.11.2019

Hongkong nach dem Vermummungsverbot

Mit Masken gegen das Maskenverbot

Die Honkonger lassen sich weder das Maskieren noch das Demonstrieren verbieten. Zugleich eskaliert die Gewalt weiter.

Von Sven Hansen

6.10.2019

Ein Mann saugt an einer symbolischen Riesen-Tüte aus der vorne Flamme aus Papier schlagen.

Bürgerschafts-Wahlkampf zieht an

Schwarz schreckt vor Grün zurück

Nachdem die CDU in zwei Hamburger Bezirken mit den Grünen paktiert hat, wirft sie ihnen jetzt plötzlich vor, keine bürgerliche Partei zu sein.

Von Gernot Knödler

27.9.2019

„Das wahre Hindernis ist die Partei in Peking“

Der Aktivist Ray Wong ist aus der Millionenmetropole Hongkong in die niedersächsische Provinz nach Göttingen gekommen. In seiner Heimatstadt droht ihm eine Gefängnisstraße und schlimmstenfalls die Auslieferung an China

Von E.F. Kaeding

10.8.2019

schwerpunkt, S. 56-57