Streit um Demo-Verbot in Heidenau Ein Student rettet ein Grundrecht Er zog bis zum Verfassungsgericht: Michael Fengler hat das Versammlungsverbot in Heidenau gekippt. Zur Demo schaffte er es dann aber doch nicht. Von Christian Rath 30.8.2015
Verständnis mit Einschränkungen REAKTIONEN In der Bundesregierung kann einzig Justizminister Maas eine überregionale Bedeutung des Dresdner Demonstrationsverbots sehen. Kipping: Demokratie kann nicht durch ihre Einschränkung verteidigt werden Von MARTIN KAUL / ANJA MAIER Ausgabe vom 20.1.2015, Seite 02, SCHWERPUNKT 1 Download (PDF)
Grundlage für Demonstrationsverbote Eine abstrakte Terrorgefahr Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig sein. Von Christian Rath 20.1.2015
Die Nazi-Schneise RECHT Die Polizei setzt in Dresden konsequent den Naziaufmarsch durch. Sie erfüllt damit die Forderungen des sächsischen Verwaltungsgerichts Von MARTIN KAUL Ausgabe vom 14.2.2011, Seite 02, der tag * Thema des Tages Download (PDF)
Proteste gegen Neonazis in Dresden Menschenkette gegen rechts Am Jahrestag des Bombenangriffs auf Dresden haben mehr als zehntausend Menschen mit offiziellen, aber auch spontanen Veranstaltungen gegen Neonazis protestiert. Von Michael Bartsch 13.2.2011
Patent gegen Aufmarsch Den Spruch „Wir sind das Volk“ will sich Leipzigs OB patentieren lassen, um ihn vor Missbrauch zu schützen Ausgabe vom 26.3.2002, Seite 02, Aktuelles Download (PDF)
