Gerichtsbeschluss zu Occupy Frankfurt Innerhalb von Minuten wurde geräumt Nur wenige Minuten nach einem Gerichtsbeschluss löst die Polizei das Occupy-Zeltlager in Frankfurt auf. Die Aktivisten werfen der Stadt nun Wortbruch vor. Von Timo Reuter 6.8.2012
Europa rettet Demorecht HEILIGENDAMM Fünf Tage Vorbeugehaft für zwei Transparente – das geht nicht, sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und rügt die Bundesrepublik Deutschland Von MARTIN KAUL Ausgabe vom 2.12.2011, Seite 06, Inland Download (PDF)