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vermummungsverbot

Zimmermanns Erbe

Von bes
Ausgabe vom  5.4.2005,  Seite 23, Hintergrund

KZ-Gedenkstätten gegen Demoverbote

Versammlungsrecht für Liebhaber: Länder wollen Neonazi-Demos vor KZ verbieten – obwohl es die bisher nie gab
Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  16.3.2005,  Seite 07, Inland

Versammeln verboten

Rechte Demos an brisanten Plätzen wie dem Berliner Holocaust-Mahnmal dürfen künftig verboten werden
Ausgabe vom  12.3.2005,  Seite 07, Inland

Das Versammlungsrecht befriedigt nur den deutschen Verbotswahn

Nazis gibt es immer noch

Von ASTRID GEISLER
Ausgabe vom  12.3.2005,  Seite 10, Meinung und Diskussion

Schutz für Holocaust-Mahnmal

Neue Bundesgesetze können Nazi-Aufmärsche am Denkmal für die ermordeten Juden verhindern – aber nicht am Brandenburger Tor. Hiesige Grüne: Novelle ist überflüssig. CDU: Nicht ausreichend
Von MATTHIAS LOHRE
Ausgabe vom  12.3.2005,  Seite 25, Berlin Aktuell

versammlungsrecht

Des Falschen zu viel

Von MATTHIAS LOHRE
Ausgabe vom  12.3.2005,  Seite 25, Berlin Aktuell

Kein Riegel vorm Tor

Union plant erneut Gesetz gegen Nazi-Aufmarsch am Brandenburger Tor. Demo-Verbot nur an Sitzungstagen
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  8.3.2005,  Seite 11, Inland

Die Braunen vor dem Tore

Alle wollen verhindern, dass die NPD am 8. Mai am Brandenburger Tor rummacht. Rot-Grün im Bund will das Versammlungsrecht einschränken. Roten und Grünen auf Landesebene geht das viel zu weit
Von JAN ROSENKRANZ
Ausgabe vom  28.2.2005,  Seite 21, Berlin Aktuell

Demorecht soll verschärft werden

Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 01, Seite 1

Für die Würde der Opfer

Die Bundesländer müssen jetzt festlegen, an welchen Gedenkstätten künftig Demonstrationen verboten werden können
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 07, brennpunkt 2

Gegen die Demokratie

Der Gesetzentwurf ist falsch, weil der Staat Diskussionen nicht eingrenzen oder lenken darf. Vorbild könnten hier die USA sein
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 07, brennpunkt 2

Geschickt und konsequent

Der Gesetzentwurf ist richtig, denn das allgemeine Versammlungsrecht wird davon nicht berührt, eine Verhöhnung der Opfer aber verboten
Von FELIX LEE
Ausgabe vom  23.2.2005,  Seite 07, brennpunkt 2

npd

Falsche Demo am richtigen Ort

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  21.2.2005,  Seite 01, Seite 1

Versammlungsrecht stößt auf Kritik

Experten und einige Bundesländer äußern Bedenken gegen Verschärfung. Aufmärsche Rechter könnten auch ohne Gesetzesänderung verboten werden
Ausgabe vom  21.2.2005,  Seite 02, Aktuelles

Der Platz wird knapp

Körting schreibt einen Brief an Schily, Schönbohm schimpft, Bundestag debattiert. Doch dass die NPD am 8. Mai tatsächlich vor dem Brandenburger Tor aufmarschiert, ist höchst unwahrscheinlich
Von ULRICH SCHULTE
Ausgabe vom  19.2.2005,  Seite 21, Berlin Aktuell

Per Eilgesetz gegen rechte Aufmärsche

Änderung des Versammlungsgesetzes soll nächste Woche beschlossen werden. Rot-Grün legt neuen Entwurf vor
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  17.2.2005,  Seite 01, Seite 1

Verharmlosen ist zu gefährlich

Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen entschärfen den Gesetzentwurf der Regierung, weil sie ihn in seiner derzeitigen Form für verfassungswidrig halten
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  17.2.2005,  Seite 06, Inland

Gesetz gegen hässliche Bilder

Regierung will noch vor dem 8. Mai Demos an Mahnmalen und bei NS-Verherrlichung verbieten
Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  12.2.2005,  Seite 07, Inland

Ungeachtet der Ziele ist das neue Versammlungsrecht akzeptabel

Pure Angst vor Peinlichkeit

Von CHRISTIAN RATH
Ausgabe vom  12.2.2005,  Seite 11, Meinung und Diskussion

Versammeln wird schwer

Im Zuge der Debatte um die NPD tendiert Regierung zum verschärften Versammlungsrecht statt zum Verbot
Ausgabe vom  11.2.2005,  Seite 02, Aktuelles