Bundeswehr-Gelöbnis und Großer Zapfenstreich auf dem Rathausmarkt: Die Hamburger Innenstadt wurde zum Sperrgebiet, der Rathausmarkt zum Hochsicherheitstrakt, und ein Schill-Abgeordneter läuft in Uniform zur Hochform auf
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Etwa 2000 Menschen protestierten in Hamburg gegen das Bundeswehr-Gelöbnis
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Erst heute werden RichterInnen über die Demoroute des Protestes gegen das feierliche Bundeswehr-Gelöbnis auf dem Rathausmarkt entscheiden. Fest steht nur: Protestmarsch gegen die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr am Hauptbahnhof
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Klage gegen Demonstrationsverbot. Verfassungsgericht muss wohl über die Route des Protestes gegen das Bundeswehr-Gelöbnis entscheiden
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Hamburgs Innensenator Ronald Schill behindert Aufklärung von mutmaßlichen Polizeiübergriffen gegen friedensdemonstrierende Jugendliche und Kinder
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Einzelhandelsverband fordert künftig einen „Bann-Monat“ für Demonstrationen, um das Weihnachtsgeschäft nicht zu stören. 250 Millionen Euro Verlust im Vorjahr
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Verhandlungen zur Lösung des Bambule-Konfliktes stehen vor dem Scheitern. Senat fand angeblich keinen Platz. Heute Großdemo für Bauwagenplätze, 2500 Polizisten sind im Einsatz, Senator und Staatsrat aber weilen im Urlaub
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
Flanieren statt demonstrieren: Hamburgs Polizei schränkt die Meinungsfreiheit immer mehr ein. Umzüge mit weniger als 50 Teilnehmenden werden auf den Bürgersteig verbannt
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Spezial
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Hamburgisches Wegegesetz behindert Grundrecht auf Freie Meinungsäußerung
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Spezial
Absperrungen und Ausweiskontrollen in großem Umfang soll es am 1. Mai nun doch nicht geben. Polizeipräsident setzt auf „Normalität“. Werthebach-Sprecher: „Wir sind doch kein Polizeistaat“. Grün wird es dennoch: 9.000 Polizisten sind im Einsatz
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
■ Bundesverfassungsgericht verdonnert Hamburger Neonazi zu 3000 Mark Gebühr
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Ressort: Hamburg Aktuell
■ Oberverwaltungsgericht entscheidet: Worch darf nicht in Elmshorn marschieren
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Ressort: Hamburg Aktuell
Das Hamburger Verwaltungsgericht widerspricht der Polizei und wird einen Neonaziaufmarsch wohl nachträglich legitimieren ■ Von Kai von Appen
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
■ Warum sich die Polizei mit ihrer absurden Argumentation selbst ein Bein gestellt hat
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Ressort: Hamburg Aktuell
■ Rechtsprofessor und Ex-Innenminister: Demokratie muss Neonazi-Demos dulden
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Ressort: Hamburg Aktuell
■ BVG legt Begründung für Genehmigung von Neonazi-Kundgebung vor
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Ressort: Hamburg Aktuell
■ Verfassungsgericht nahm bei Demo-Verbot keinen Bezug auf Hamburg
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Quelle: taz Hamburg
Ressort: Hamburg Aktuell
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