Artikel auf Seite 24

Die Hände eines Schwarzen in Handschellen

Antidiskriminierungsgesetz für Hamburg

Nach Berliner Vorbild

Die Linke will ein Antidiskriminierungsgesetz, dem sich auch Rot-Grün eigentlich nicht verwehren kann: In Berlin hatten sie es gemeinsam erarbeitet.

Von André Zuschlag

23.3.2021

heute in hamburg

„Wir fordern Kohleausstieg bis 2025“

Von Laura Strübbe

10.7.2020,

Seite 28, taz.hamburg

Eine Frau steht hinter einer Glastür, die mit Eisblumen bedeckt ist.

Reform des Hamburger Transparenzgesetzes

Abstimmung ohne Debatte

Der Senatsentwurf zur Reform des Hamburger Transparenzgesetzes hat für viel Kritik gesorgt. Heute soll er durch die Bürgerschaft gehen.

Von André Zuschlag

18.12.2019

Weiter Streit ums Polizeigesetz

In der Sitzung des Innenausschusses verteidigt Innensenator Andy Grote (SPD) den Gesetzentwurf

Von André Zuschlag

2.10.2019,

Seite 44, taz.hamburg

Viele Polizisten stehen herum und kontrollieren einen Schwarzen

Neues Polizeigesetz

Hamburg darf bald Füße fesseln

Der Senat hat die Reform des Polizeigesetzes beschlossen. So schlimm wie in Bayern wird es nicht, aber die Linke sieht dennoch Grundrechte bedroht.

Von André Zuschlag

1.8.2019

„Es geht an der Realität vorbei“

Bilanz nach zwei Jahren: Sozialarbeiterin Julia Buntenbach-Henke über das Prostituiertenschutzgesetz

Von Julika Kott

3.7.2019,

Seite 28, taz.hamburg

Gegenwind für Jugendhilfe-Reform

Weniger individuelle Hilfen

Verbände protestieren gegen Entwurf für Jugendhilfegesetz des Familienministeriums. Es drohe die Verstaatlichung der Jugendhilfe. Auch CDU-Politiker Weinberg äußert Kritik

Von Kaija Kutter

23.10.2016

heute in hamburg

„Selbstbewusstsein gestützt“

DISKRIMINIERUNG Wie wirksam ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz gegen Ausgrenzung?

Von Gernot Knödler

16.6.2016,

Seite 44, taz.hamburg

Hamburg erschwert Studienzugang durch Klage

Fegebank will Löcher schließen

Neues Gesetz soll Studienplatzklagen wieder erschweren. Hochschulen dürfen Betreuungsdichte verändern.

Von Kaija Kutter

23.12.2015

Ver.di will Prostituierten helfen

MELDEPFLICHT In Hamburg garantiert die Gewerkschaft Rechtsschutz für SexarbeiterInnen, die gegen das neue Prostituiertenschutzgesetz klagen

Von KAI VON APPEN

19.9.2014,

Seite 24, Hamburg Aktuell

„Das stärkt uns Archäologen“

DENKMALSCHUTZ Ein Museumsdirektor erklärt, warum das neue Gesetz eine Erleichterung ist

Von PS

9.8.2013,

Seite 24, Hamburg Aktuell

Nirgends rauchen – oder überall

RAUCHVERBOT Nach der Klage einer Trucker-Gaststätte entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Zukunft des Hamburger Rauchergesetzes

Von DENNIS BÜHLER

31.8.2011,

Seite 24, Hamburg Aktuell

KOMMENTAR: DENNIS BÜHLER ZUM RAUCHERGESETZ

Föderalismus abschaffen

Von DENNIS BÜHLER

31.8.2011,

Seite 24, Hamburg Aktuell

Streit um Bauwagen

Wohnen auf Rädern bleibt verboten

Die SPD lehnt eine Novellierung des Bauwagengesetzes in der Bürgerschaft ab. Eine Lösung für den Wilhelmsburger Platz "Zomia" soll am nächsten Donnerstag präsentiert werden.

Von Sven-Michael Veit

19.5.2011

Speisen oder qualmen

RAUCHERGESETZ Bürgerschaft beschließt neue Regeln

Von SMV

9.12.2009,

Seite 24, Hamburg Aktuell

Schwarz-Grün legt Kiez trocken

Die Innenbehörde möchte den nächtlichen Verkauf und das Mitführen von Flaschen auf dem Kiez an Wochenenden und Feiertagen verbieten. Dafür wird eigens ein Gesetz verabschiedet

Von KAI VON APPEN

31.3.2009,

Seite 24, Hamburg Aktuell