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Eine Person zwischen antiken Säulen

Erneut Abschiebungen nach Iran

Ein systemimmanentes Problem

Kommentar von Tobias Bachmann
Das Ende des Bleiberechts für Ira­ne­r:in­nen ist nicht allein rechter Hetze zuzuschreiben. Vielmehr sind Verteilungsfragen im Kapitalismus das Problem.

2.1.2024

Personen zwischen iranischen Fahnen

Rückführungen in den Iran

Abschiebestopp aufgehoben

Die Menschenrechtslage im Iran bleibt wegen Hinrichtungen, Folter und Willkür katastrophal. Deutschland will dennoch wieder dorthin abschieben.
Von Tobias Bachmann

2.1.2024

Eine Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland liegt auf einem Tisch.

Deutsche Migrationspolitik

Fix einbürgern, schnell abschieben

Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.
Von Daniel Bax

21.12.2023

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) steht beim Einbürgerungsfest des Freistaates Thüringen im Erfurter Kaisersaal mit eingebürgerten Menschen für ein Gruppenfoto beisammen

Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Kein Pass für benachteiligte Gruppen

Die Ampel will Einbürgerungen erleichtern. Zugleich droht eine Verschärfung, die vor allem Frauen und Menschen mit Behinderung treffen könnte.
Von Farnaz Nasiriamini

4.12.2023

Zwei Reisepässe

Union fordert mehr Ausbürgerungen

Deutsch auf Abruf

Kommentar von Dinah Riese
Die Regierung macht Tempo bei Abschiebe- und Einbürgerungs-Verschärfungen. In der Debatte zeigt die Union, wie wenig ihr der deutsche Pass wert ist.

1.12.2023

Staatswappen von Vietnam

Verein für Vietnamesen in Deutschland

Botschaft half bei Gründung

Ein neuer Verein will die vietnamesische Gemeinschaft in Deutschland vertreten. Doch an der Unabhängigkeit gibt es deutliche Zweifel.
Von Marina Mai

1.12.2023

Filiz Polat redet im Deutschen Bundestag

Migrationspolitik im Bundestag

Grüner Redebedarf bei Abschiebungen

Der Bundestag debattiert über Verschärfungen in der Migrations- und Lockerungen in der Integrationspolitik. Es ist eine hitzige Diskussion.
Von Dinah Riese

30.11.2023

Ein LKW-Fahrer in sommerlicher Kleidung läuft zwischen parkenden Lastwagen

Prekär beschäftigte Lkw-Fahrer

Festgefahren im Arbeitskampf

Schärfere Regeln auf EU-Ebene und das Lieferkettengesetz sollten Ausbeutung von Lkw-Fahrern verhindern. Die Wirklichkeit sieht anders aus.
Von Johanna Treblin

21.11.2023

Ein deutsceher Reisepass in einer Jackentasche

Migrationsdebatte

Massenhafte Einbürgerung hilft

Essay von Volkan Ağar
Wegen antisemitischer Demos will die CDU Einbürgerung erschweren. Doch migrantischer Judenhass ist auch Ergebnis restriktiver Einwanderungspolitik.

4.11.2023

Arbeitshandschuhe

Serbische Arbeitnehmer in Backnang

Bauarbeiter kämpfen um ihren Lohn

Knapp drei Monate arbeiten zwölf serbische Männer auf einer Baustelle in Baden-Württemberg. Am Ende fehlen ihnen 25.000 Euro. Kein Einzelfall.
Von Johanna Treblin

19.10.2023

Ein Wähler steckt seinen Wahlzettel in die Wahlurne am 13. Oktober 2019 in Warschau

Wahlen in Polen

Hürdenlauf zur Wahlurne

Die Wahlen am Sonntag mobilisieren so viele Polen in Deutschland wie noch nie. Dabei hat Polens Regierung Bür­ge­rn im Ausland das Wählen erschwert.
Von Daniel Bax

13.10.2023

Männer stehen vor dem Ford Logo während des Streiks, hier am 27.-29.8.1973 in Koeln

Kölns DGB-Chef zum Ford-Streik 1973

„Erfahrung kollektiver Macht“

Der „wilde“ Ford-Streik 1973 war spontan – und doch geplant, sagt Witich Roßmann. Vor 50 Jahren wurde der „Gastarbeiter“-Ausstand gewaltsam beendet.
Interview von Pascal Beucker

30.8.2023

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, gibt eine Pressekonferenz zum Gesetzentwurf für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht, das vom Bundeskabinett beschlossen wurde

Neues Staatsbürgerrecht

Staatsbürgerreform beschlossen

Das Kabinett hat den Entwurf von Innenministerin Faeser gebilligt. Grüne und Linke kritisieren fehlende Ausnahmen für arme Menschen.
Von Frederik Eikmanns

23.8.2023

Porträt von Nancy Faeser

Abschiebepläne der Bundesregierung

Faesers Aktionismus

Kommentar von Frederik Eikmanns
Schärfere Abschiebe-Regeln nützen den Kommunen gar nichts: Denn der größte Teil der nach Deutschland Geflüchteten ist schutzberechtigt.

3.8.2023

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun - Symbolfoto

Faesers Pläne für Abschiebungen

Freiheitsentzug leicht gemacht

Innenministerin Nancy Faeser will Abschiebungen erleichtern. Der Union geht das nicht weit genug, Grüne und Linke befürchten Grundrechtsverstöße.
Von Dinah Riese

3.8.2023

Illustration einer überarbeiteten Frau mit acht Armen, von denen jeder einzelne mit Haushaltsaufgaben beschäftigt ist.

Arbeitsrechte von Au-pairs

Ausbeutung mit Familienanschluss

Als Au-pair wollte die Kolumbianerin Cristina Deutschland kennenlernen. Doch ihre Gastfamilie nutzte sie aus. Das ist kein Einzelfall, auch weil gesetzliche Kontrolle fehlt.
Von Fabian Grieger

28.7.2023

Drei Personen bei handwerklicher Arbeit

Reform des Einwanderungsrechts

Neues Gesetz soll Fachkräfte locken

Nach heftiger Debatte mit der Union verabschieden die Ampel­fraktionen das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Neu ist unter anderem die „Chancenkarte“.
Von Frederik Eikmanns

23.6.2023

Hände halten einen deutschen Reisepass

Anwalt über neues Staatsbürgerrecht

„Riesenangriff auf Kinderrechte“

Der Entwurf für ein neues Staatsbürgerrecht verschlechtere teils die Lage, sagt Jan Sürig. Armen Kindern werde der Weg zum deutschen Pass versperrt.
Interview von Frederik Eikmanns

15.6.2023

Ein Mann steht im Anzug und Zigarette im Mund an einem Waschbecken in der Küche und wäscht ab

Wahlen in der Türkei

„Ich bin doch jetzt Deutscher“

Warum hat der türkische Präsident Erdoğan bei der Wahl fast die Hälfte aller Stimmen bekommen? Lebenswege geben Aufschluss, in der Türkei und hier.
Von Volkan Ağar

18.5.2023

Wahlberechtigte türksiche Staatsbürger warten am Eingang des Generalkonsulats auf Einlass zu den Wahlcontainern

Türkische Wähler in Deutschland

Entspannte Schicksalswahl

Für die Wahlen in der Türkei stimmen auch bis zu 1,26 Millionen türkische Staatsbürger in Deutschland ab. Es ist einiges anders als die Jahre zuvor.
Von Cem-Odos Güler

8.5.2023