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Blick in ein Zimmer für sechs Personen in einer Unterkunft für Geflüchtete

Deutsche Asylpolitik

Die Hölle der anderen

Gastkommentar von Ibrahim Quraishi und Oliver Baurhenn

Deutschland erschafft sich seine eigenen Täter. Denn nicht der Migrant ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt.

24.10.2024

Die Fensterfront eines mehrstöckigen Wohnhauses

Sicherheitspaket der Ampel

Wer ist hier gefährdet?

Bundesregierung und Opposition fordern eine Verschärfung des Asylrechts. Die Sicherheit von Schutzsuchenden gerät aus dem Blick.

Von Joscha Frahm

19.10.2024

Ein Polizist steht vor der Umzäunung des Flugfeldes eines Flughafens

Sicherheitspaket und die Härte der EU

Abschreckung, Abschiebung, Abschottung

Die Ampel hat das Asylrecht verschärft, Konservativen und Rechten reicht das noch nicht. Auf europäischer Ebene schmieden sie neue Allianzen.

Von Christian Jakob

18.10.2024

Scholz von hinten zu sehen , geht eine Treppe hoch, hält eine Mappe in der Hand

Regierungserklärung von Olaf Scholz

Widerstände beim Sicherheitspaket

Kanzler Scholz spart bei seiner Regierungserklärung das Thema Migration aus. Kritik kommt von Friedrich Merz, aber auch aus den eigenen Reihen.

Von Baha Kirlidokme

16.10.2024

aussenansicht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das Gebäude wirkt futuristisch, wie zwei Raumstationene auf Mutter Erde

Zurückweisung an der Grenze

Deutschland verurteilt wegen Abschiebung nach Griechenland

2018 war ein Syrer an der deutschen Grenze zurückgewiesen und ohne Asylprüfung abgeschoben worden. Die Richter sahen gleich mehrere Rechte verletzt.

Von Christian Jakob

15.10.2024

Ein Algorithmus für bessere Integration

Wie kann man Schutzsuchende so in Kommunen verteilen, dass sie dort Angebote finden, die zu ihren Bedürfnissen passen? Seit drei Jahren erprobt das Projekt „Match‘In“ in vier Bundesländern dafür ein Algorithmus-gestütztes Verfahren

Von Robert Matthies

7.10.2024

nordwissen, S. 31

Grenzkontrolle: Bundesinnenministerin Faeser hatte die Kontrollen zu den westlichen und nördlichen deutschen Nachbarstaaten beginnend ab dem 16. September 2024 angeordnet.

Grenzkontrollen haben kaum Effekt

Nicht gut für die Demokratie

Kommentar von Frederik Eikmanns

Die Grenzkontrollen wirken nicht, das ist nicht neu. Das eigentliche Problem ist, dass die Regierung damit unrealistische Erwartungen geweckt hat.

26.9.2024

Abschiebungen nach Afghanistan

Eine Frage der Sicherheit

Erstmals ist wieder ein Abschiebeflieger nach Afghanistan gestartet. An Bord saß auch ein verurteilter Sexualstraftäter. Er fürchtet jetzt Verfolgung durch die Taliban.

Von Malene Gürgen und Christian Jakob

22.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.

Von Anna Lehmann

20.9.2024

Polizisten kontrollieren in der Nacht Fahrzeuge an der Grenze zu Belgien

Kontrollen an Deutschlands Grenzen

Deutschland macht dicht

Die Bundesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt, ist fraglich.

Von Frederik Eikmanns

21.9.2024

Zwei Personen mit einem Megaphon werden von Menschen umringt, die Regenschirme tragen mit der Aufschrift

Aktionsplan gegen Menschenhandel

Jährlich mehr als 400 Betroffene

Menschenhandel umfasst verschiedene Formen von Ausbeutung, etwa sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit. Die Ampel feilt an einem Aktionsplan.

Von Patricia Hecht

17.9.2024

Ein Mann steht vor der Auslage eines Lebensmittelgeschäfts.

Kein Bargeld für Hamburger Asylsuchende

Am Alltag gehindert

„Schnell“ und „diskriminierungsfrei“ soll die Bezahlkarte sein, mit der Asylsuchende in Hamburg einkaufen müssen. Doch für Omar ist sie das Gegenteil.

Von Joscha Frahm

17.9.2024

Olaf Scholz in Kasachstan, etr steht auf einer Messe und lässt sich eine Maschine zeigen. Er ist umringt von Männern in Anzügen

Scholz’ Reise nach Kasachstan

Wichtig ist das übergeordnete Ziel

Kommentar von Anna Lehmann

Wiederholt Scholz die Fehler von Merkel und Schröder? Nicht ganz, denn Länder wie Kasachstan und Usbekistan strecken die Hände nach dem Westen aus.

16.9.2024

Grenzübergang in Frankfurt (Oder). Man sieht ein Grenzschild, ein schwarz-rot-gelben Grenzstein und eine Straße, auf der es sich staut. In der Mitte läuft eine Person auf einem Fußgängerweg.

Landesweite Kontrollen ab Montag

Deutsche Grenzerfahrungen

Ab Montag soll es deutschlandweit Grenzkontrollen geben. In Frankfurt (Oder) am Übergang zu Polen gibt es diese fast seit einem Jahr. Ein Rundgang.

Von Marie Sophie Hübner

15.9.2024

Hochwasser kennt keine Grenzen

Jahrhundertflut in Mitteleuropa: Doch gegen die Klimakatastrophe helfen keine Pushbacks.Derweil werden am Montag an allen deutschen Grenzen die Schlagbäume gesenkt3, 13

16.9.2024

Seite 1, S. 1

Im blauen, mit Sternen umrankten Europa-Symbol steht das Wort Danmark, im Hintergrund ist eine Autobahn zu sehen

Verschärfte Grenzkontrollen

Deutschland auf dem Ego-Trip

Kommentar von Daniel Bax

Für ihre verschärften Grenzkontrollen bekommt die Ampel Applaus von Europas Rechten. Bei so viel Wahlhilfe kann die AfD sich entspannt zurücklehnen.

16.9.2024

Ein Grenzschild Bundesrepublik Deutschland steht in der Landschaft vor blauem, leicht bewölktem Himmel

FAQ zu Migrationsdebatte

Wie bisher, vielleicht schneller

Die Ampelkoalition plant „europarechtskonforme und effektive Zurückweisungen“. Die taz erklärt, was damit gemeint ist.

Von Christian Rath

11.9.2024

Schwerbewaffneter Grenzschützer steht auf der Straße

Debatte um Asyl und Migration

Perfide Sippenhaft

Gastkommentar von Emran Feroz

Die Parteien der Mitte wollen der AfD möglichst viele Stimmen wegnehmen, indem sie versuchen, rechter zu wirken als die Rechten selbst. Das ist fatal.

12.9.2024