taz.de

Geplante Justizreform in Italien

Das Revanchefoul

Kommentar von Michael Braun

Italiens rechte Regierung erklärt per Dekret 19 Staaten zu sicheren Herkunftsländern und schießt gegen die Justiz. Dahinter steckt ein langfristiger Plan.

22.10.2024

Luftaufnahme von einem Schlauchboot mit einer Gruppe Flüchtender

Italiens Flüchtlingszentrum in Albanien

Problem abgeschoben

Kommentar von Erich Rathfelder

Nur nicht erst italienischen Boden berühren lassen. Italien will sich mit Flüchtlingslagern in Albanien der Asylverfahren daheim entledigen.

6.5.2024

Ein Teil des Bootes aus dem tödlichen Flüchtlingsschiffswrack liegt am Strand

Ein Jahr nach Schiffsunglück in Italien

Erinnern an Cutro

Kolumne Stadtgespräch von Michael Braun

Im Februar 2023 kenterte ein Flüchtlingsboot vor Italien, fast 100 Menschen starben. Der Jahrestag könnte zur Abrechnung mit der Regierung werden.

25.2.2024

Melonis Asylverfahrenslager in Albanien

Zwischenlager nicht vorgesehen

Kommentar von Christian Jakob

Meloni und ihr albanischer Amtskollege Rama einigen sich auf eine Zwischenstation für aus dem Mittelmeer Gerettete. Mit EU-Recht ist das unvereinbar.

8.11.2023

Ein Rettungsboot auf einem vom Wind aufgepeitschten Meer, darüber ein Hubschrauber

Ertrunkene Flüchtlinge vor Italien

Die EU ist mitschuldig

Kommentar von Michael Braun

Wieder sind Menschen auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Aus Brüssel und Rom sind nur scheinheilige Trauer-Floskeln zu hören.

27.2.2023

Italien und die Seenotrettung

Der schleichende GAU

Kommentar von Christian Jakob

Italien lässt einige aus Seenot gerettete Flüchtlinge an Land. Ist die rechte Regierung unter Meloni also doch gar nicht so schlimm? Ein Irrtum.

7.11.2022

Geflüchtete des Schiffs „Ocean Viking“

Mit gutem Beispiel voran, bitte

Kommentar von Christian Jakob

Die Zukunft der 180 Flüchtlinge ist weiter unklar. Deutschland muss seine Ratspräsidentschaft nutzen, um ein Aufnahmesystem durchzusetzen.

7.7.2020

Viele schwarze Menschen sitzen um einen Tisch, es sieht aus wie die Darstellung des Abendmahl von Jesus mit den zwölf Aposteln, in der Mitte steht der Schweizer Regisseur Milo Rau.

Inszenierung mit Flüchtlingen

Die Waffe der Entrechteten

Regisseur Milo Rau fordert in seinem Gastbeitrag eine „Revolte der Würde“. Für die Inszenierung in Italien bringt er Aktivismus und Kunst zusammen.

Von Milo Rau

22.10.2019

Matteo Salvini vor einer Videowand mit einem Bilder der Sea Watch

Kommentar Italien und die „Sea-Watch“

Zu Gesetzesbrechern gemacht

Kommentar von Michael Braun

Italiens Innenminister Salvini macht für die EU im Mittelmeer die „Drecksarbeit“. Wie Viktor Orban hält er dem Kontinent die Migranten vom Leib.

27.6.2019

Das Rettungsboot Iuventa der Hilfsorganisation NGO Jugend rettet fährt im Mittelmeer

Seenotrettung im Mittelmeer

Die Strafe Salvinis

Sie retteten Menschen in Seenot. Nun droht Mitgliedern der „Iuventa“-Crew eine Anklage aus Italien wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise“.

Von Christian Jakob und Michael Braun

9.5.2019

schlagloch

Abschied von Arkadien

Früher ging es um Sehnsucht, jetzt um Grenzen. Am Streit über die Migration kann mehr als das deutsch-italienische Verhältnis zerbrechen

Von Nora Bossong

19.12.2018

meinung + diskussion, S. 12

Kommentar Ermittlungen gegen Salvini

Nur ein Sprücheklopfer? Von wegen

Die Lega, die Partei von Italiens Innenminister, hatte schon immer ein gestörtes Verhältnis zum Recht. Aber erst Salvini lässt Worten Taten folgen.

Von Michael Braun

26.8.2018

Ein Mann mit Brille faltet die Hände wie zum Gebet und zieht die Stirn kraus

Kommentar Schulz' Wahlkampfstrategie

Der Merkelvertreter

Kommentar von Tobias Schulze

Um Italien zu entlasten, will Martin Schulz ankommende Flüchtlinge auf andere EU-Staaten verteilen. Dass das nicht funktioniert, zeigt sich seit 2015.

23.7.2017

Polizisten stehen am Hafen, während ein Beibboot in Richtung Land fährt

Kommentar Italienisches Hafenverbot

Verständliche hilflose Drohung

Kommentar von Michael Braun

Es ist legitim, dass Italien die europäischen Partner in die Pflicht nehmen will. Auf dem Rücken der Flüchtlinge lässt sich das aber nicht erreichen.

29.6.2017

Ein Schiff mit vielen Menschen auf dem Meer

Kommentar Seenotretter im Mittelmeer

Imageträchtige Hetzkampagne

Kommentar von Patricia Hecht

Die Vorwürfe, NGOs würden Schleppern helfen, zielen auf deren Kriminalisierung ab. Ihre Würdigung passt nicht in die Strategie der Abschreckung,

11.5.2017

Zwei Menschen legen neben Schildern mit italienischer Aufschrift Blumen nieder

Rassismus in Italien

Beim Spaziergang totgeprügelt

Der brutale Mord an einem nigerianischen Flüchtling in der Kleinstadt Fermo erregt das Land. Der Täter war ein stadtbekannter rechtsradikaler Hooligan.

Von Michael Braun

7.7.2016