taz.de

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Hartz-IV-Sanktionen bleiben vorerst

Karlsruhe weist eine Prüfungsvorlage des Sozialgerichts aus Gotha zurück. Das Jobcenter darf Leistungen kürzen, wenn jemand ein Angebot ausschlägt.

Von Christian Rath

2.6.2016

Ein Kind mit langen Haaren sitzt auf einem Zaun vor einem Plattenbau

Aufruf gegen Kinderarmut

Bündnis fordert Grundsicherung

Insbesondere Alleinerziehende leiden: Die Linken, Wohlfahrtsverbände und Wissenschaftler fordern Maßnahmen gegen Kinderarmut.

Von Gareth Joswig

31.5.2016

Kommentar Kinder am Existenzminimum

Fördern, nicht fordern

Kommentar von Gareth Joswig

Kinder sind in Deutschland ein Armutsrisiko. Verheiratete ohne Kinder sind gesellschaftliche Gewinner. Das muss so nicht sein.

31.5.2016

Ein Sackgassenschild über einem Schild, auf dem

Neuregelungen von Hartz IV

Rechtswidrig und doch gültig

Sozialministerin Andrea Nahles will die Nachzahlung von zu niedrigen Jobcenter-Leistungen erschweren – unter anderem.

Von Christian Rath

30.5.2016

Vater und Sohn spielen im Garten Fußball

Gesetzentwurf zu Hartz-IV-Regelungen

Weniger Geld für Alleinerziehende

Sozialgeld soll unter getrennten Elternteilen gesplittet werden, pro Tag bis zu 10,20 Euro weniger. Experten halten das für nicht alltagstauglich.

Von Simone Schmollack

30.5.2016

Von links sitzen: De Maiziere, Gabriel, Merkel, Seehofer und Andrea Nahles bei einer PK der großen Koalition

Kommentar Ausgrenzung von EU-Bürgern

Nahles will Sozialleistungen streichen

Kommentar von Daniel Bax

Der Gesetzentwurf der SPD-Ministerin benachteiligt EU-Bürger. Sie will den Eindruck vermeiden, Deutschland habe irgendetwas zu verschenken.

28.4.2016

Andrea Nahles kürzt bei EU-Ausländern

Sozialhilfe erst nach fünf Jahren

Erst nach fünf Jahren berechtigt: Sozialministerin Andrea Nahles will die Ansprüche von EU-Ausländern auf Sozialleistungen verringern.

Von Christian Rath

28.4.2016

Kommentar Hartz IV für EU-Bürger

Dann eben ohne Stütze

Kommentar von Christian Rath

Vertauschte Rollen: Der EuGH schützt die Interessen der Mitgliedsstaaten, das Bundessozialgericht setzt sich für zugewanderte EU-Bürger ein.

25.2.2016

Schild in einem Bus aus Rumänien mit der Reiseroute

Entscheidung des EuGH

Drei Monate ohne Hartz IV sind okay

Einreisende EU-Bürger dürfen ein Vierteljahr lang von Hartz-IV-Leistungen und Sozialhilfe ausgeschlossen werden – ohne Einzelfallprüfung.

Von Christian Rath

25.2.2016

ein Mann sitzt an einem Laptop und lächelt

Aktion gegen Hartz-IV-Sanktionen

Und wenn der Bescheid kommt? Egal

Nicht aufgepasst, Geld weg: Jobcenter verhängen schnell Sanktionen. Eine Initiative will Betroffenen helfen – und animiert zu Ungehorsam.

Von Simone Schmollack

8.2.2016

Menschen stehen in einer Schlange in einem Flur.

Änderungen im Sozialgesetzbuch

Seltener zum Jobcenter gehen

Hartz IV soll künftig für ein ganzes Jahr bewilligt werden. Doch in dem Gesetzentwurf dazu findet sich auch viel Problematisches.

Von Barbara Dribbusch

26.1.2016

Sozialhilfe für Arbeit suchende EU-Bürger?

Justiz Spitzenverbände protestieren gegen spektakuläres Urteil des Bundessozialgerichts

Von Christian Rath

9.12.2015

Inland, S. 9

Arbeitslosigkeit

Auf geringstem Stand seit 24 Jahren

30.10.2015

Der Tag, S. 2

Kein Hartz IV für EU-Bürger

eurpäischer gerichtshof EU-BürgerInnen, die in Deutschland Arbeit suchen und nur selten oder gar keine finden, haben kein grundsätzliches Recht auf Sozialleistungen

Von Christian Rath

16.9.2015

Inland, S. 8

Kommentar ALG II für EU-Bürger

Immer noch ziemlich sozial

Juristisch einwandfrei und pragmatisch: Der Europäische Gerichtshof bestätigt die deutsche Praxis, kein Hartz IV an EU-Ausländer zu zahlen.

Von Christian Rath

15.9.2015

Weg aus den archaischen Bergdörfern

Albanien Früher zogen Arbeitsemigranten ins benachbarte Griechenland. Seit dort die Krise zugeschlagen hat, hoffen vor allem die Bewohner des armen Nordens Albaniens auf Jobs in Deutschland. Den Intellektuellen des Landes ist das peinlich

Von Erich Rathfelder

28.8.2015

Der Tag, S. 2